ANTI-TERROR-ÜBUNG

[Staber]

Von der Leyen verteidigt Kooperation zwischen Bundeswehr und Polizei.
http://www.handelsblatt.com/politik/deu ... 82562.html

Sollte man nicht erst mal den A400M zum Fliegen bringen, ein vernünftiges G36 anschaffen und sich um den Funk kümmern (Digitalisierung)?Für den hier beschriebenen Einsatz ist die BW überhaupt nicht ausgebildet.Amtshilfe kann die Bundeswehr leisten im Falle einer Krise katastrophalen Ausmaßes.Das hat sie in der Vergangenheit getan, das wird sie in Zukunft tun.Nun kann man argumentieren ,das Helmut Schmidt in seiner Eigenschaft als Innensenator sich bei der Flutkatastrophe 62 in Hamburg sich über geltende Bestimmungen hinweggesetzt hat.Er hat so gar die alliierten Verbände um Hilfe gebeten. Nun wäre es nicht mehr wie rechtens, wenn BW und Polizei gemeinsam für Krisenfälle die Zusammenarbeit üben.Ist aber im GG nicht vorgesehen.Was das letzte mal raus gekommen ist als eine deutsche Regierung die Armee im Inland einsetzen zu müssen, haben wir alle im Geschichtsunterricht gelernt.

[AlexRE]

Was das letzte mal raus gekommen ist als eine deutsche Regierung die Armee im Inland einsetzen zu müssen, haben wir alle im Geschichtsunterricht gelernt.

Da hatten allerdings weder die Regierung, noch die Soldaten, noch die Mehrheit der Bevölkerung etwas mit Demokratie am Hut. Unter solchen Umständen ist die formelle Trennung von Polizei und Militär irrelevant. Umgekehrt ist sehr fraglich, wo die Gefahr liegen soll, wenn alle Beteiligten Demokraten sind.

[maxikatze]

Was das letzte mal raus gekommen ist als eine deutsche Regierung die Armee im Inland einsetzen zu müssen, haben wir alle im Geschichtsunterricht gelernt.

Da hatten allerdings weder die Regierung, noch die Soldaten, noch die Mehrheit der Bevölkerung etwas mit Demokratie am Hut. Unter solchen Umständen ist die formelle Trennung von Polizei und Militär irrelevant. Umgekehrt ist sehr fraglich, wo die Gefahr liegen soll, wenn alle Beteiligten Demokraten sind.

Den Einsatz der BW würde ich sogar begrüßen - allerdings mit Einschränkungen. Anders kommen wir sonst nicht weiter.
Die Bundeswehr könnte dabei zur Unterstützung dienen, wenn z.B. die Kontrolle über die sogenannten No-go-Areas in gewissen Stadtteilen wieder erlangt werden soll. Wir hören und lesen doch immer wieder, dass die Polizei chronisch unterbesetzt ist.
Sinn ergibt der Einsatz von Soldaten auch bei Abschiebungen.

[Excubitor]

Das haben wir hier schon vorher diskutiert
http://grundgesetzaktiv.de/phpBB3/viewt ... 680#p88305

[maxikatze]

Was das letzte mal raus gekommen ist als eine deutsche Regierung die Armee im Inland einsetzen zu müssen, haben wir alle im Geschichtsunterricht gelernt.

Deine Bedenken sind nicht ganz unbegründet. Darum sollten zusätzlichen Aufgaben enge Grenzen gesetzt werden. Aber zur Terrorabwehr oder bei Massenabschiebungen erscheint mir das Heranziehen der BW nur von Vorteil.

[Uel]

von maxikatze » Do 9. Mär 2017, 20:32

Staber hat geschrieben:

Was das letzte mal raus gekommen ist als eine deutsche Regierung die Armee im Inland einsetzen zu müssen, haben wir alle im Geschichtsunterricht gelernt.



Deine Bedenken sind nicht ganz unbegründet. Darum sollten zusätzlichen Aufgaben enge Grenzen gesetzt werden. Aber zur Terrorabwehr oder bei Massenabschiebungen erscheint mir das Heranziehen der BW nur von Vorteil.

Ich kann mich nur wiederholen: Mir wäre wesentlich wohler bei diesen geübten Noteinsätzen, wenn wir noch eine Wehrpflichtarmee hätten, bei der die Mehrheit der Mannschaften den Querschnitt der Bevölkerung abbilden würde.

Wenn man Böswilligkeit unterstellen würde: die Wehrpflicht wurde deswegen überraschend ausgesetzt, weil man bei Unruhen jetzt endlich die BW befähigen will, sie auch gegen große Bevölkerungsteile einsetzen zu können. Man könnte schließlich aus der DDR gelernt haben und bekommt langsam Angst, wenn "Wir sind dasVolk" auf die Straße geht.

Das Problem ist: auch wenn man jetzt Gutwilligkeit unterstellt, gibt es keine Sicherung, dass später es welche in der böswilligen Art anwenden.

[Staber]

@ Uel

die Wehrpflicht wurde deswegen überraschend ausgesetzt, weil man bei Unruhen jetzt endlich die BW befähigen will, sie auch gegen große Bevölkerungsteile einsetzen zu können.

Ich glaube nicht , werter Uel, das die Politiker zu der Zeit soweit gedacht haben.Da unsere Welt die besten Voraussetzungen für einen dritten Weltkrieg hat und nur noch ein Tropfen fehlt, der das Fass zum überlaufen bringen würde, wäre es nicht schlecht die Wehrpflicht wieder einzuführen.

[maxikatze]

@ Uel

die Wehrpflicht wurde deswegen überraschend ausgesetzt, weil man bei Unruhen jetzt endlich die BW befähigen will, sie auch gegen große Bevölkerungsteile einsetzen zu können.

Ich glaube nicht , werter Uel, das die Politiker zu der Zeit soweit gedacht haben.Da unsere Welt die besten Voraussetzungen für einen dritten Weltkrieg hat und nur noch ein Tropfen fehlt, der das Fass zum überlaufen bringen würde, wäre es nicht schlecht die Wehrpflicht wieder einzuführen.

Gibt ja auch genug Beispiele, die die Kurzsichtigkeit der Politiker belegen.