Realpolitik sähe anders aus.
Es erinnert an gymnastische Einlagen, was die Bundesregierung an Gelenkigkeit bei ihren Fallübungen gegenüber der Türkei praktiziert.
Regierungssprecher Seibert distanziert sich von der Distanzierung von der Distanzierung.
https://www.freitag.de/autoren/michael- ... anders-aus
Der Bundestag machte also eine politische Erklärung ohne juristische Bedeutung. Warum tut er so etwas ? Was ist um Gottes Willen mit dieser Regierung los ?
Zum Glück sind nächstes Jahr Wahlen - und ich hoffe, dass genügend Leute daraus die Konsequenzen ziehen und eine Regierung ohne CDU-Beteiligung möglich machen.Ich empfinde dieses Einknicken vor Herrn Erdogan als beschämend.Man hätte lieber die Bundeswehrsoldaten aus der Türkei abziehen sollen ,als sich auf so eine Erpressung einzulassen. In Grunde ist die Truppe froh gewesen, das die Abgeordneten nicht kommen konnten , vermute ich mal. Die halten im Grunde nur den Dienstbetrieb auf. Das kenne ich noch aus meiner Zeit.
Fakt ist, eine Bundesregierung, die nicht hinter den Resolutionen ihres Bundestages steht, ist ein Risiko und zeigt eine Instabilisierung der politischen Kräfte und der Regierungsfähigkeit.
Die ausgewogene Mitte existiert nicht mehr.Eine Träne zu trocknen ist ehrenvoller als Ströme von Blut zu vergießen.
Lord George Gordon Noel Byron
Gesund bleiben !
Gruß Staber
