Frank-Walter Steinmeier

[AlexRE]

Solange ein Steinmeier Bundespräsident werden kann, bestimmen die Deutschen gar nichts selber. Außer natürlich die traditionelle selbstgewählte Fremdbestimmung, die bestimmen sie wirklich total souverän selbst.

Moin Alex!
Frage meinerseits, ist das jetzt eine Zustimmung zu meinem Beitrag oder nicht! I st mir nicht ganz klar"

Eher eine Ergänzung. Natürlich haben die Deutschen das (auch verfassungsrechtliche) Recht auf die besagte Selbstbestimmung. Aber wer zu faul oder lethargisch ist, seine Rechte geltend zu machen, steht genauso da wie rechtlose Menschen.

[maxikatze]

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Wir brauchen keinen Bundespräsidenten, der....

[Staber]

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Wir brauchen keinen Bundespräsidenten, der....

Hallo Maxi!

Vorab...
https://www.tagesspiegel.de/meinung/spa ... 57627.html

Zum Thema:
Nein. Natürlich "braucht" Deutschland keinen Bundespräsidenten. Staatsrechtler hätten vermutlich, meine ich, keinerlei Probleme damit, das Grundgesetz so umzuformulieren, dass die jetzt vom Bundespräsidenten wahrgenommenen Funktionen an andere Verfassungsorgane übertragen würden .
An und für sich hat der Bundespräsident in Deutschland kaum politische Kompetenzen. Die Gründer der Bundesrepublik hatten nach den Erfahrungen aus dem Dritten Reich Angst vor einer übermäßigen Machtfülle des Staatsoberhauptes.Schließlich ist das Staatsoberhaupt in Deutschland ohnehin nur dazu da, Hände zu schütteln und Leute in aller Welt zu treffen. Empfänge im Schloss Bellevue, Reisen um den Globus, lebenslange Bezüge - zu viel Geld für ein verzichtbares Amt.......usw....usw..Eigentlich könne man den Posten auch gleich abschaffen.

Politisch relevant ist dieses Amt also kaum.

[maxikatze]

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Wir brauchen keinen Bundespräsidenten, der....

Hallo Maxi!

Vorab...
https://www.tagesspiegel.de/meinung/spa ... 57627.html

Zum Thema:
Nein. Natürlich "braucht" Deutschland keinen Bundespräsidenten. Staatsrechtler hätten vermutlich, meine ich, keinerlei Probleme damit, das Grundgesetz so umzuformulieren, dass die jetzt vom Bundespräsidenten wahrgenommenen Funktionen an andere Verfassungsorgane übertragen würden .
An und für sich hat der Bundespräsident in Deutschland kaum politische Kompetenzen. Die Gründer der Bundesrepublik hatten nach den Erfahrungen aus dem Dritten Reich Angst vor einer übermäßigen Machtfülle des Staatsoberhauptes.Schließlich ist das Staatsoberhaupt in Deutschland ohnehin nur dazu da, Hände zu schütteln und Leute in aller Welt zu treffen. Empfänge im Schloss Bellevue, Reisen um den Globus, lebenslange Bezüge - zu viel Geld für ein verzichtbares Amt.......usw....usw..Eigentlich könne man den Posten auch gleich abschaffen.

Politisch relevant ist dieses Amt also kaum.

Moin Staber,
hier, lies mal: https://www.tichyseinblick.de/meinungen ... 6AGq9bcfJQ
Frank-Walter Steinmeier oder der teuerste Untermieter Deutschlands

[AlexRE]

Der Vortrag von Herrn Schreiber ist ergänzungsbedürftig. Das Grundesetz enthält in Artikel 82 ein Prüfungsrecht des BP auf Verfassungskonformität der Gesetze, die ihm zur Unterschrift vorgelegt werden:

https://juraexamen.info/das-pruefungsre ... esidentin/

In bislang acht Fällen ist es auch vorgekommen, dass Bundespräsidenten den Abschluss von Gesetzgebungsverfahren blockiert haben. Deshalb ist es nicht ganz richtig, die Funktion des BP als rein repräsentativ und ohne jede tagespolitische Bedeutung darzustellen.

Ansonsten ist Herrn Schreiber aber zuzustimmen. Ein BP muss überparteilich einer Fragmentierung der Gesellschaft entgegenwirken. Das kann ein BP Steinmeier nicht, weil er ideologisch hoffnungslos auf einer bestimmten linken Schiene festgelegt ist. So jemand kann nur weiter spalten.

[Staber]

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Wir brauchen keinen Bundespräsidenten, der....

Hallo Maxi!

Vorab...
https://www.tagesspiegel.de/meinung/spa ... 57627.html

Zum Thema:
Nein. Natürlich "braucht" Deutschland keinen Bundespräsidenten. Staatsrechtler hätten vermutlich, meine ich, keinerlei Probleme damit, das Grundgesetz so umzuformulieren, dass die jetzt vom Bundespräsidenten wahrgenommenen Funktionen an andere Verfassungsorgane übertragen würden .
An und für sich hat der Bundespräsident in Deutschland kaum politische Kompetenzen. Die Gründer der Bundesrepublik hatten nach den Erfahrungen aus dem Dritten Reich Angst vor einer übermäßigen Machtfülle des Staatsoberhauptes.Schließlich ist das Staatsoberhaupt in Deutschland ohnehin nur dazu da, Hände zu schütteln und Leute in aller Welt zu treffen. Empfänge im Schloss Bellevue, Reisen um den Globus, lebenslange Bezüge - zu viel Geld für ein verzichtbares Amt.......usw....usw..Eigentlich könne man den Posten auch gleich abschaffen.

Politisch relevant ist dieses Amt also kaum.

Moin Staber,
hier, lies mal: https://www.tichyseinblick.de/meinungen ... 6AGq9bcfJQ
Frank-Walter Steinmeier oder der teuerste Untermieter Deutschlands

Moin Alex!
Ich habe nach der Hälfte des Beitrages aufgehört zu Lesen. Reichte mir!
Danke für den Hinweis!

[maxikatze]

Alex schrieb:

In bislang acht Fällen ist es auch vorgekommen, dass Bundespräsidenten den Abschluss von Gesetzgebungsverfahren blockiert haben. Deshalb ist es nicht ganz richtig, die Funktion des BP als rein repräsentativ und ohne jede tagespolitische Bedeutung darzustellen.

Also dafür, dass er letztendlich die Gesetze unterschreibt, ist er mir ehrlich gesagt zu teuer. Diese Aufgabe könnte auch jemand anders aus dem Bundestag vornehmen.

[Staber]

Alex schrieb:

In bislang acht Fällen ist es auch vorgekommen, dass Bundespräsidenten den Abschluss von Gesetzgebungsverfahren blockiert haben. Deshalb ist es nicht ganz richtig, die Funktion des BP als rein repräsentativ und ohne jede tagespolitische Bedeutung darzustellen.

Also dafür, dass er letztendlich die Gesetze unterschreibt, ist er mir ehrlich gesagt zu teuer. Diese Aufgabe könnte auch jemand anders aus dem Bundestag vornehmen.

Hi Maxi... genau das ist der Punkt. An allen Ecken wird gespart. Nur da ,wo es nötig wäre,tut sich nichts.