Worum geht es diesmal? Die Stiftung soll Kohls Namen nicht mehr verwenden dürfen. Auch der von ihr gegründete Verein, "Helmut Kohl Stiftung e.V.", klagt mit an der Seite von Maike Kohl-Richter.
Kann Kohl-Richter belegen, dass Helmut Kohl zu seinen Lebzeiten die Zustimmung über die Namen der Stiftung gegenüber der Bundesregierung verweigert hat?
https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/ ... l-stiftung
Ebenfalls beim LG Berlin läuft derzeit nämlich ein Streit um Markenrechte, die Kohl-Richter gesichert hat.