Grundgesetz-Aktivierer

Die thread - Eröffnung drüben war von mir:
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Kann die mangelnde Sicherheit der Bürger neue Gefahren für die Demokratie von rechts des demokratischen Spektrums hervorbringen?

Dazu eine von einem fremden Forum herüberkopierte Diskussion, die einer unserer Mitwirkenden geführt hat. Die Zitate aus Beiträgen, auf die er geantworet hat, sind kursiv geschrieben.


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Gerade die NPD als Ultrarechte, hat es sich doch mit den meisten Menschen verscherzt. Es mag sein das sie durchaus auch haltbare Kritik haben, aber sie werden nicht mehr ernst genommen.

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Das Unvermögen der hiesigen Rechten ist ein von unserem politischen Establishment völlig unverdienter Glücksfall für Deutschland. Wenn sich rechts ausserhalb des demokratischen Spektrums denkfähige Leute zusammenfinden, die besser Kreide fressen können als die Pfeiffen, die sich in diesem Bereich bislang ständig unmöglich machen, dann bekommen wir wirklich ein grösseres Problem. Das Potential einer solchen rechten Partei ist vermutlich nicht geringer als das der FPÖ. Nur ist Österreich international nicht so bedeutend wie Deutschland, eine ernstzunehmende rechte Gefahr hierzulande würde ganz andere internationale Verwicklungen zur Folge haben, und das zu Lasten der exportabhängigsten Wirtschaft der Welt.

Es wird höchste Zeit, dass sich demokratische Kräfte formieren, die eine Alternative zu den pflichtvergessenen Parteibuchkarrieristen des gegenwärtigen Establishments INNERHALB des demokratischen Spektrums darstellen können.

Andernfalls wird es zwei undemokratische Parteien im Bundesparlament und in den meisten Länderparlamenten geben, eine linke und eine rechte. Damit würden dann die politischen Folgeerscheinungen der Verarmung weiter Teile der Bevölkerung ähnlich Formen annehmen wie in der Weimarer Republik.

Wirklich eine tolle Leistung unserer Berufspolitiker, die denken anscheinend an überhaupt nichts mehr, was die Zukunft des Landes betrifft, nur noch an ihre persönlichen Machtpfründen und späteren Versorgungsposten in der Wirtschaft.

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es gibt hier auch unter den migranten zahlreiche menschen, die uns alle durch ihre arbeit, damit den steuern die sie zahlen und nicht zuletzt durch die ansichten aus ihren kulturen, sehr viel gutes tun.
eine rechte partei, die sich darauf versteht die menschen in den vordergrund zu stellen und mit denen gemeinschaftlich daran arbeitet aus deutschland kein geldstrom in richtung abzocker werden zu lassen, wäre keine gefahr - weder für die demokratie, noch für die weltweiten handelspartner.

Was Du da beschreibst, ist keine rechte Partei, sondern eine, die als rechts verleumdet würde. Das ist was ganz anderes. Wer die Migranten achtet, die sich hier konstruktiv einbringen und nur etwas gegen Abzocker unternehmen will, ist überhaupt nicht rechts, der hält sich nur möglicherweise selbst dafür, weil andere ihm das so oft nachgesagt haben.

Es ist gar nicht so selten, dass Menschen festgefressene Vorurteile gegen sich selbst übernehmen und irgendwann selbst daran glauben. In der Psychologie nennt man das "Etikettierung" oder "labeling". Das ist insbesondere im Hinblick auf straffällige Jugendliche ein wichtiger Gesichtspunkt, da ist die Gefahr besonders gross, dass sich junge Leute etwas negatives über sich selbst einreden lassen und dann wirklich eine kriminelle Karriere einschlagen.

Im politischen Raum könnte das in Zukunft zu einer Gefahr werden, wenn sich immer mehr nicht rechte Menschen wegen ihrer ganz natürlichen Ansprüche auf Sicherheit und Wahrung ihrer Rechte als rechts anfeinden lassen müssen und irgendwann nicht mehr aus Anlass dieser Anfeindungen schweigen, sondern sich den Schuh wirklich anziehen und sich nach rechts öffnen. Dann steht den Gutmenschen hier aber wirklich das Wasser bis zum Hals.

Das habe ich heute auf einem Abstimmungsthread bei politikforen.net geschrieben, als Antwort auf diesen "tollen" Beitrag eines anderen Teilnehmers:

Welche Deppen haben denn

Zitat:
Überleben des eigenen Volkes

gewählt? Hallo? Sonst lästert ihr doch nur über Deutschland. Und wer will schon NPDler, Müslimänner, Hartzler, Kommunisten/Antifa, Rütli Schule und sonstigen Müll beschützen?

Ich habe das gewählt, allerdings nicht als Selbstzweck. In zehntausend Jahren wird es die Völker der heutigen Welt ohnehin nicht mehr geben, jedenfalls nicht annähernd so, wie wir den Begriff "Volk" heute verstehen.

Das Überleben des Volkes auf absehbare Zeit zu sichern muss allerdings deshalb als Pflicht - Ziel demokratischer Politiker und aller Demokraten gelten, weil Auflösungserscheinungen sehr viele Menschen politisch aus dem demokratischen Spektrum herausdrängen würden. Wenn Demokratie = Untergang bedeutet, werden auf lange Sicht die poltischen Ränder so stark werden, dass auch in Deutschland noch einmal eine Diktatur in den Bereich des Möglichen rücken könnte. Etwas Besseres als den Tod findet nämlich alle Menschen und alle Völker der Welt überall.

Wenn ausgerechnet das technologisch omnipotente Deutschland noch einmal eine Diktatur würde (eine braune selbstverständlich, die Faschos würden nach dem Ende der Demokraten alle anderen zuvor mitwirkenden Nicht - Demokraten einfach abmurksen), wäre das aber vermutlich nicht nur für ein Staatsvolk der Untergang, sondern zumindest für alle europäischen, vielleicht für die Menschheit insgesamt.


Ausserdem habe ich noch "Freiheit zur Selbstbestimmung", "Meinungsfreiheit" und "Gewaltenteilung" sowie "Freiheit von Willkür"gewählt, das sind für mich die Überlebensvoraussetzungen der Demokratie schlechthin. Dieser Grundsubstanz der Freiheit darf auch die "political correctnes" nicht in die Quere kommen, sonst wird es bedrohlich für die freiheitlich - demokratische - Grundordnung an sich.

Dazu ein Zitat des langjährigen Stuttgarter OB Rommel:

Ich trete überall, wo das notwendig ist, der Meinung entgegen, der Umstand, dass die Diktatur zu allem fähig war, berechtige dazu, die Demokratie zu allem unfähig zu machen.

Quelle: http://zeitgenosse2030.files.wordpress. ... igung2.pdf - Seite 14

Uel hat geschrieben:

Hallo Alex,
finde den letzten Beitrag recht verwirrend, denn man weiss nicht, mit wem Du diskutierst, und was ausgelassen wurde, um den Grund des Ganzen zu verstehen, ausserdem funktioniert bei mir der Link nicht. Und die Spekulation, was in 1000 Jahren sein mag geht mir zu sehr in Richtung Sience Fiction. Wenn man bedenkt, wie unsicher allein Voraussagen über 50 oder 100 Jahre generell waren, sind und sein werden, so bewegt man sich auf sehr dünnem Eis.

Hallo uel,

kann sein, dass man bei politikforen.net eingeloggt sein muss, um die Abstimmung sehen zu können. Ich hatte neben "Freiheit zur Selbstbstimmung", "Demokratie" und "Gewaltenteilung" auch noch das "Überleben des eigenen Volkes" angeklickt, das fand ein Teilnehmer unsinnig, den habe ich zitiert und den dann folgenden Text geschrieben. Hier habe ich die Punkte der Abstimmung rüberkopiert:

Freiheit zur Selbstbestimmung 33 68,75%
Liberalismus 8 16,67%
Demokratie 23 47,92%
Wahlrecht 22 45,83%
Freiheit vor Gleichheit 15 31,25%
Gleichheit vor Freiheit 5 10,42%
Schutz vor staatlicher Willkür 33 68,75%
Überleben des eigenen Volkes 33 68,75%
Ich könnte mir vorstellen, in einer Diktatur zu leben 14 29,17%
Ich könnte mir nicht vorstellen, in einer Diktatur zu leben 15 31,25%
Sicherheit 27 56,25%
Das Vorhandensein einer Opposition im Staat 21 43,75%
unabhängige Judikative 29 60,42%
Trennung von Exekutive und Legislative 20 41,67%
Reisefreiheit 30 62,50%
Meinungsfreiheit 35 72,92%
ein starker Führer/Regierungschef, demokratisch gewählt 11 22,92%
ein starker Führer/Regierungschef, rechtsautoritäre Diktatur 10 20,83%
ein starker Führer/Regierungschef, linksautoritäre Diktatur 2 4,17%
direkte Demokratie 16 33,33%
Mitbestimmung auf kommunaler Ebene 24 50,00%
Aufgeklärter Absolutismus 7 14,58%
ein starker Staat/Sozialismus 9 18,75%
ein schwacher Staat/Kapitalismus 8 16,67%
Persönliche Freiheiten sind mir wichtiger als das Überleben meines Volkes 7 14,58%
Das Überleben des Volkes ist mir wichtiger als persönliche Freiheiten 20 41,67%
Mir ist es wichtig, mich in Parteien politisch engagieren zu können 14 29,17%
Ich möchte den Regierungschef selber mitbestimmen können 21 43,75%
Ich will einen fähigen Regierungschef. Dieser kann deswegen auch autoritär bestimmt werden 15 31,25%
Wir brauchen eine Kontrolle der Regierung durch Wahlen 16 33,33%
Wir brauchen eine Kontrolle der Regierung durch einen Senat. 12 25,00%
Wie 31. Der Senat soll aus den fähigsten Leuten des Volkes bestehen 16 33,33%
Freie Wahlen sind mir wichtiger als fähige Regierungschefs 2 4,17%
Sozialismus 6 12,50%
Protektionismus 4 8,33%
ungezügelter Kapitalismus/Globalisierung 1 2,08%
Ich bin für Kapitalismus, allerdings muß er kontrolliert werden 18 37,50%
Natürliche Wirtschaftsordnung/Freigeld 4 8,33%
Ich will eine kuschelige Wohlfühldiktautur 5 10,42%
Anderes (bitte nennen)

Hier ein Artikel aus dem Jahr 2002, als die Schill Partei in Hamburg (im September 2001) kurz zuvor ihren überraschenden Erfolg von knapp 20 % bei den ersten Senatswahlen nach ihrer Gründung feiern konnte:

http://www.abendblatt.de/hamburg/articl ... oetet.html

Zu der Zeit war die wirtschaftliche Situation in Hamburg sehr gut, die mangelhafte Kriminalitätsbekämpfung hat dieses erstaunlich grosse Potential von Wählern, die den Etablierten den Rücken kehren, ganz alleine hervorgebracht.

Es ist also praktisch ein unverdientes Glück unserer politischen Klasse, dass derzeit kein Kreidefresser aus der rechten Ecke imstande ist, dieses Potential bundesweit zu nutzen - das auch noch in einer Zeit wirtschaftlicher Depression.

Es wird allerhöchste Zeit, dass sich echte Verfassungsdemokraten dieser Herausforderung stellen, bevor sich doch noch ein Verführer etwa in Haider - Qualität in Deutschland findet.

Das habe ich heute beim Stöbern auf ein paar rechtsradikalen Seiten gesehen, ein blog - Beitrag:

19. October 2009 at 15:14 | #29 Reply | Quote @ Patriot #6

Sie haben recht, die Unschuldsvermutung ist ein wesentlicher Bestandteil abendländischer Rechtskultur und gilt im abendländischen Selbstverständnis für alle Menschen.

Die andere Seite der Medaille ist jedoch das Bild, das die asiatischen und afrikanischen Einwanderer vom Menschen und seinen Rechten haben. Man darf dabei nicht vergessen, daß in den meisten Ländern Europas, das Existenzrecht eines Menschen vor der Geburt ganz legal zur Disposition gestellt ist. (Mehr als eine Million Spanier haben am Wochende gegen diese pervertierte Rechtsanschauung, die auch in ihr Strafgesetzbuch Eingang halten soll, in Madrid protestiert. Wie liebe ich diese Nation!) Und wie sieht in diesem Zusammenhang der Einwanderer die Europäer? Sie stellen sich aus seiner Sicht selbst infrage, indem sie meinen über Leben und Tod ihrer nicht geborenen Kinder entscheiden zu dürfen. Haben gleichzeitig hehre Rechtsprinzipien, die sie allen Menschen ungeachtet ihrer Herkunft zuteil werden lassen, bis hin zu elementaren Nachteilen für die eigenen Völker – sie bieten ihm also ein recht konfuses Bild ihrer Moral.
Es geht nicht um die Frage eines Urteils. Vielmehr stellt sich eigentlich die Frage des Menschenbildes dieser Einwanderer und seine Auswirkungen auf die Europäer. Die Europäer leiden an der Unverbindlichkeit, die ihre Werte zunehmend erfahren. Die archaischen Einwanderer spüren das Inplausible am abendländischen Menschheitsverständnis – und nehmen es deshalb nicht ernst. Ja sie ignorieren und verachten es!

10Rate This

Quelle: gesamtrechts

Das ist, was uns gerade noch gefehlt hat: wirklich intelligente Rechtsradikale. Wenn sich Typen wie dieser Schreiber nicht mehr nur im Internet tummeln, sondern irgendwann die derzeitigen Dummköpfe in den rechten Parteien ersetzen, wird es wirklich ernst mit der Bedrohung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit von rechts.

Die einzige Vorbeugung dagegen ist, unangenehme Wahrheiten auch im Diskurs der Demokraten untereinander nicht mehr zu tabuisieren und damit den Rechten zu überlassen.

Hallo Alex,

sehe heute, dass ich damals Deine Antwort nicht mitbekommen habe!

Aber die kopierten Abstimmungszahlen haben den Plausibilitäts-Eingangstest bei mir nicht bestanden: Prozente können die Zahlen nicht sein, denn die summieren sich bekanntlich auf 100, Einzelvoten können es auch nicht sein, denn die haben keine Zahlen hinter dem Komma. Und was für eine Klientel dort abgestimmt hat, werden durch die Werte

ein starker Führer/Regierungschef, demokratisch gewählt 11 22,92%
ein starker Führer/Regierungschef, rechtsautoritäre Diktatur 10 20,83%

mit einem großen Fragezeichen versehen. Es ist ein erstaunliches Klientel, wo sich Demokraten und Diktaturanhänger fast die Waage halten!

Uel hat geschrieben:Es ist ein erstaunliches Klientel, wo sich Demokraten und Diktaturanhänger fast die Waage halten!

Das ist die Klientel eines Forums, das weitestgehende Meinungsfreiheit gewährt. Auf solchen Foren sind rechtsgewirkte Teilnehmer meist überproportional vertreten. Diese Ziffern bereiten mir auch keine grossen Sorgen, eher schon der in meinem letzten Beitrag zitierte Text eines ausgesprochen intelligenten Rechtsradikalen. Wenn die Sorte zahlreicher und aktiver wird, bekommen wir ein echtes Problem.

Ein Spiegel - Artikel über Hirnforschung zum Gerechtigkeitssinn, Auszug:

Die Umkehr dessen sieht so aus: Vergeltung entspricht dem archaischen Wunsch, ein subjektiv gestörtes Gleichgewicht wiederherzustellen. Bereits vor einigen Jahren hatten Schweizer Wissenschaftler herausgefunden, dass Bestrafen befriedigt - dabei zeigt vor allem das Striatum, eine Region im Gehirn, eine hohe Aktivität.

Quelle: spiegel.de

Recht ist der Stoff, aus dem der Frieden ist. Die Risiken reiner Machtordnungsprinzipien, die sich dem natürlichen bzw. angeborenen Gerechtigkeitsgefühl der meisten Adressaten des Rechts verschliessen, werden m. M. n. derzeit unterschätzt.

Einen ersten Eindruck davon, welche Folgen ein verbreitetes subjektives Gefühl einer gesellschaftlichen Unordnung haben kann, war der Überraschungserfolg der Schill - Partei, die nur auf Grund der Defizite bei der Kriminalitätsbekämpfung in Hamburg und trotz der herrschenden wirtschaftlichen Prosperität quasi aus dem Nichts 19 % der Stimmen erzielt hat.

Das Phänomen "Schill - Partei" ist wegen der mangelnden Seriösität der Akteure wieder verschwunden, aber diesen Warnschuss der Hamburger Wähler sollten unsere Rechtspolitiker und Justizangehörigen wirklich merken.

Dazu passend dieser aktuelle Artikel auf Bürgermeinungen:


Armut gefährdet die Demokratie,

diese Gedanken gingen mir gerade heute am frühen Morgen wieder durch den Kopf.

Ich dachte mir, da solltest Du doch mal..



Ich dachte mir, da solltest Du doch mal zu googlen. Und siehe da, da hat schon ein schlauer Kopf genau zu diesem Thema einen Artikel geschrieben. Der in der FR-Online veröffentlich wurde.

Da fühlt man sich plötzlich nicht mehr so alleine, denn der Mann der es schrieb wird ja als Experte anerkannt. Dann müssen sie ja wohl stimmen, meine Jahrelangen Erfahrungen im Wirtschaftsleben und auch der Politik.

Jeder von uns spürt es, jeder von uns bemerkt es, man kann die Augen nicht davor verschliessen. Es herrscht immer mehr Agressivität, Hoffnungslosigkeit, Gewalt, Angst und mehr in unserer Gesellschaft vor. Jeder sucht dafür eine andere Begründung warum es sich so entwickeln konnte, aber kaum einer ist bereit zu zugeben das der Hauptauslöser in der Angst vor Armut, Perspektivlosigkeit, mangelnden Arbeitsplätzen - kurz und gut in der Wirtschaft liegt.

In Systemen in denen eine Mangelwirtschaft herrschte und herrscht, geht ein soziales, mitmenschliches Miteinander und somit auch die Demokratie immer mehr verloren.

Psychische Gewalt wird als normal erachtet, Menschen in finanziellen Notlagen sind dieser täglich hoffnungslos ausgesetzt. Sie können es ja nicht zeigen, können ja oft nicht beweisen wie man täglich mit ihnen umspringt.

Psychische Gewalt die bei den Betroffenen sich immer mehr und öfter ihren Weg sucht. Wir hatten noch nie soviele Gemütskranke in Deutschland wie zur Zeit. Die kommen nicht von ungefähr. Man kann einem Menschen der berechtigte Zukunftsängste hat nicht damit kommen, er möge sich nicht so anstellen, oder es ginge ja tausenden ebenso schlecht. Denkende Menschen werden auch wissen, das es ihnen eigentlich gar nicht so schlecht gehen müsste. Nämlich dann nicht, wenn man ihnen Möglichkeiten zu einem autarken Leben lassen würde.

Seit Jahren höre ich nun fast jeden Tag von unterschiedlichen Seiten immer die Frage nach dem Warum. Warum wertet man meine Immobilie jetzt aufeinmal ab, und ich muss infolge der nicht mehr vorhandenen Sicherheit sofort den Kredit bedienen? Darauf war der Frager gar nicht eingestellt, seine Existenz war von heute auf Morgen dahin.

Schon klar, wenn über Nacht etwas abgewertet wird und man dann keine anderen Sicherheiten und notwendiges Kapital hat, das man dann sein Haus und seine Existenz verlieren muss. Müsste nicht so sein sagt der Verstand, und tatsächlich kann ein Mensch in einer solchen Situation es nicht fassen, er kann dahinter keine Logik erkennen.

Warum einigt sich meine Bank nicht mit mir? Fragte mich neulich auch wieder ein kleiner Selbständiger. Logisch oder nicht, man möchte sich nicht einigen. So kommt es dazu das auch dieser Mensch seine Existenz verliert. Wäre natürlich nicht nötig, wenn man auf die Lösungsvorschläge des Kunden eingehen würde, doch man muss ja nicht.

Den langen Weg durch die Instanzen vermögen diese Menschen auch nicht mehr durchzuhalten. Vor kurzem erzählte mir ein Polizist wie er einen Unternehmer versuchte zu retten. Hilfe kam zu spät, der Mann starb und hinterlies einen Brief. In diesem Brief teilte er mit das er nicht mehr kann, nicht mehr kann weil er sich von allen Seiten unter Druck gesetzt fühlt. Weil er mit ansehen muss, das er alles verliert für das er mal hart gearbeitet hat. Weil er erkennen musste, das zwar Möglichkeiten gegeben waren, aber man ihm diese eben nicht lies.

Das alles sind keine Einzelfälle. Rettungspakete scheinte es keine zu geben. An einige Angebot kommt niemand heran, denn hier geht es nach wie vor nach dem Hausbankprinzip. Darüber hinaus hat kaum jemand mehr die geforderten Sicherheiten.

Natürlich kann man nicht verstehen, vermag ein normaler, klarer, sachlicher Verstand nicht zu begreifen warum arm werden muss. Warum man gerade dann wenn man Hilfe braucht, genau diese versagt bekommt und noch mehr an Schwierigkeiten auf den Rücken gebuckelt kriegt.

Den unfreiwillen Arbeitslosen und Hartz IV Empfängern geht es ja nicht anders. Arbeit weg, Kredit soll man genau sofort zurückführen. Genau da geht es dann aber nicht mehr. Es werden also die drangsaliert, die unfreiwillig in Not geraten. Ist das dann noch Demokratie?

Hier zu dem erwähnte Artikel von Christoph Butterwege, der auch noch mal anders und tief in die Materie geht.

http://www.fr-online.de/in_und_ausland/ ... ratie.html