Grundgesetz-Aktivierer

Leserkommentar:

1938: "Um seine Karriere nicht zu beeinträchtigen, lässt sich Heinz Rühmann auf Druck von Joseph Goebbels von seiner jüdischen Frau scheiden."

2021: Um ihre Karriere nicht zu gefährden, lassen sich 16 Schauspieler auf Druck von Hofjournalisten weichklopfen und machen einen Rückzieher.

Allen voran ein Mitglied des Rundfunkrates, der seine Forderung, nämlich diesen Schauspielern keine Rollen mehr zu vergeben, auf Twitter inzwischen zwar gelöscht hat, aber bestimmt nur deswegen, weil er sich mit Rücktrittsforderungen konfrontiert sah. Den Shitstorm wollte er sich nicht antun.

AlexRE hat geschrieben:Die sind nicht wegen anonymer Morddrohungen zrückgerudert, auch wenn sie zwecks Gesichtswahrung jetzt so tun als ob. Die hatten einfach den Gegenwind aus den Reihen geschätzter Kollegen und deren Solidarität mit den Patienten und dem medizinischen Personal nicht erwartet. Ihre Güterabwägung war falsch, das haben sie erst an dem Echo gemerkt. Wenn einer von ihnen Angst vor anonymen Drohungen hätte, hätte er / sie bei der Video - Aktion gar nicht erst mitgemacht.

Moin Alex!
Genau so ist das. Ulrike Volkerts saß gestern beim NDR auf dem " Roten Sofa" und hat genau wie du es beschrieben hast das auf den Punkt gebracht. Die sind nicht wegen der Morddrohungen zurückgerudert.
In der Diskussion beschreibt Volkerts , das sie wohl zu weit gegangen ist mit der Aktion. Sollte man mal reinhören.
Siehe Link
https://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/ ... 24220.html

Leserkommentar

Am 23. April 2021 um 09:54 von rossundreiter
Daaaaankeeeee!!!!!
"Sind wir erst am Leibe und nicht nur an der Seele verhungert und allesamt mausetot, entziehen wir auch dem Virus und seiner hinterhältigen Mutantenbagage die Lebensgrundlage."

Großartig! Phänomenal! Umwerfend! Exorbitant! Himmelhochjauchzend!

Danke!!! Danke!!! Danke!!!

Und zum Thema "gelungene Protestaktion" oder "Dammbruch":

Na, hoffentlich BEIDES!!!

Ihr (die Beteiligten an dieser Aktion) seid im Gegensatz zu den "Bashern" die Kultur dieses Landes, und wir werden Euch das niemals vergessen!

Ich kann Meret Becker zwei Ratschläge geben. Ein- und ausatmen, ein- und ausatmen. Wenn das nht reicht, die Brottüten ihres Kollegen nehmen und ganz tief inhalieren. So wie es ihre Kollegen in der "Satire" gezeigt haben.

Ich werde die überaus gelungene Satire einfach an die Witwen der Coronaleugner Robert Peterik (40, FPÖ) und Harald Hänisch weiterleiten. Vielleicht können sie die Tode ihrer Männer besser verarbeiten? Robert Peterik ist erst Anfang April gestorben. Bei Thomas Seitz und Markus Hibbeler werde ich mal nachfragen, ob sie auch so geatmet haben wie Schlothauer. Falls Schlothauer in 50 Jahren einen Erstickungstod stirbt, ist sie dann ihrer eigenen Satire zu Grunde gegangen?

Mehr Charakter als die aufmerksamkreischenden Selbstdarsteller hat zum Beispiel der Leiter eines Pflegeverbandes. Er differenziert seine Aussagen bis ins kleinste Detail aus. Über die GEZ-Schmarotzer fasste er sich kurz: zwei Mittelfinger, 50 wertlose Videos von 50 wertlosen Schauspieler von wertlosen Künstlervolk. Natürlich hat er Geste wie Aussagen nicht zurückgenommen.

Der Lieblingsrichter der Coronakritiker hat Ermittlungen wegen Rechtsbeugung an den Hacken:

https://www.spiegel.de/panorama/justiz/ ... 34323d86f6

Das Problem ist, dass er als Zivilrichter in einem Fall geurteilt hat, den er an das Verwaltungsgericht hätte verweisen müssen.

Auf Facebook zu den Ermittlungen gegen den Zivilrichter geschrieben:
___________

Das Urteil ist natürlich unvertretbar, aber die Beantragung der Eröffnung der Hauptverhandlung wg. Rechtsbeugung sehe ich hier noch lange nicht, eine Verurteilung erst recht nicht.

Das ist zwar ein typischer Verwaltungsrechtsstreit, aber man kann den Staat durchaus vor Zivilgerichten verklagen, z. B. als Unternehmer, wenn der Staat Auftraggeber oder Käufer ist.

Der 1666 BGB sieht bei Kindeswohlgefährdungen Maßnahmen auch gegen "Dritte" vor. Damit hat der Gesetzgeber zwar sicher nicht die Regierung bzw. sich als Dritten im Sinn gehabt, aber wenn jeder Richter, der dem Gesetzgeber jemals fälschlicherweise irgendwelche Intentionen unterstellt hat, dafür im Knast gelandet wäre, würde entweder die Rechtspflege stillstehen oder wir müssten uns mit Laiengerichten behelfen.

Ist es das Ziel, die Unabhängigkeit der Richter einzuschränken?

“Es handelt sich unseres Erachtens um einen krassen Eingriff in die richterliche Unabhängigkeit. Durch diese Maßnahme wird sich kein Richter in Deutschland mehr trauen, eine Entscheidung zu treffen, die in diese Richtung geht.”

https://www.tichyseinblick.de/daili-es- ... bFUBWJ0H4I

maxikatze hat geschrieben:Ist es das Ziel, die Unabhängigkeit der Richter einzuschränken?

“Es handelt sich unseres Erachtens um einen krassen Eingriff in die richterliche Unabhängigkeit. Durch diese Maßnahme wird sich kein Richter in Deutschland mehr trauen, eine Entscheidung zu treffen, die in diese Richtung geht.”

https://www.tichyseinblick.de/daili-es- ... bFUBWJ0H4I

Was würde es denn für den Rechtsstaat bedeuten, wenn Richter mit einer bestimmten politischen Meinung Fälle an sich ziehen, die ihnen politisch besonders gut in den Kram passen, für die sie nach dem Gesetz gar nicht zuständig sind, um diese dann öffentlichkeitswirksam zu entscheiden? Wenn rot-grüne Richterpropaganda betrieben wird, regst du dich auf, ich rege mich über jeden Missbrauch richterlicher Verantwortung auf.

Alex schrieb:

Was würde es denn für den Rechtsstaat bedeuten, wenn Richter mit einer bestimmten politischen Meinung Fälle an sich ziehen, die ihnen politisch besonders gut in den Kram passen, für die sie nach dem Gesetz gar nicht zuständig sind, um diese dann öffentlichkeitswirksam zu entscheiden? Wenn rot-grüne Richterpropaganda betrieben wird, regst du dich auf, ich rege mich über jeden Missbrauch richterlicher Verantwortung auf.

Ich fand es trotzdem befremdlich, dass es eine Hausdurchsuchung bei dem Richter gegeben hat und das Handy "sichergestellt" wurde. Wie bei einem Schwerverbrecher.
Die Angelegenheit kommt vielleicht sogar noch vor dem Untersuchungsausschuss.

Man kann das Urteil, was der Richter gesprochen hat, befremdlich finden. Ich kann es auch nicht wirklich nachvollziehen. Habe aber seine 178-seitige Begründung nicht durchgelesen.
Aber warum muss das Verwaltungsgericht darüber urteilen und nicht dieser Richter? Wenn er nun gegenteilig geurteilt hätte, würde sich auch keiner über seine angebliche Nicht-Zuständigkeit aufregen.
Was, wenn sowieso die ganzen Einschränkungen verfassungswidrig sind? Darüber ist ja auch noch nicht das letzte Wort gesprochen.