Grundgesetz-Aktivierer

Livia hat geschrieben:

Sonnenschein+8+ hat geschrieben:

Livia hat geschrieben:
Bin auch der Meinung dass sich Herr Böhmermann zu weit aus dem Fenster gelehnt hat, das wäre auch bei uns eine Straftat.

Liviachen, ich habe da ne frage an dich. Gehört nicht direkt zu dem Jan B. und Erdogan aber vielleicht weißt du mehr darüber. Ist aber schon lange her 2007

http://www.tagesanzeiger.ch/schweiz/sta ... y/16716749

Das ist erst jetzt publik gemacht worden nachdem das mit Herr Böhmermann bekannt wurde. Der Schweizer wurde aber mit einer hohen Busse bestraft wie man aus dem Link sehen kann. Leider weiss ich auch nicht mehr darüber, weil es geheim gehalten wurde.

Die Micheline Calmy-Rey war sehr unbeliebt, sie häufte während ihrer Zeit als Bundesrätin viele Schulden an wie das ja bei den Linken oft üblich ist. Als sie in den Bundesrat gewählt wurde erklärte sie, in Genf wo sie Finanzministerin war hätte sie einen sauberen Laden hinterlassen. Später wurde dann bekannt, dass sie in Genf über 1 Million Franken Schulden angehäuft hatte, diese Lüge wurde ihr zum Verhängnis. Ich mochte sie nie.

Vielen dank Livia für deine Antwort. ich frage deshalb weil ich jetzt auf Spurensuche gehe ob Maiestätenbeleidigung nur bei uns in D. gilt oder andere Staaten es auch haben ( außer Staaten die keine Demokratie haben). Zb England oder so. mal schauen.

oha die Dame hatte es auch Faustik hinter die Ohren

Livia hat geschrieben:

Sonnenschein+8+ hat geschrieben:

Livia hat geschrieben:
Bin auch der Meinung dass sich Herr Böhmermann zu weit aus dem Fenster gelehnt hat, das wäre auch bei uns eine Straftat.

Liviachen, ich habe da ne frage an dich. Gehört nicht direkt zu dem Jan B. und Erdogan aber vielleicht weißt du mehr darüber. Ist aber schon lange her 2007

http://www.tagesanzeiger.ch/schweiz/sta ... y/16716749

Das ist erst jetzt publik gemacht worden nachdem das mit Herr Böhmermann bekannt wurde. Der Schweizer wurde aber mit einer hohen Busse bestraft wie man aus dem Link sehen kann. Leider weiss ich auch nicht mehr darüber, weil es geheim gehalten wurde.

Die Micheline Calmy-Rey war sehr unbeliebt, sie häufte während ihrer Zeit als Bundesrätin viele Schulden an wie das ja bei den Linken oft üblich ist. Als sie in den Bundesrat gewählt wurde erklärte sie, in Genf wo sie Finanzministerin war hätte sie einen sauberen Laden hinterlassen. Später wurde dann bekannt, dass sie in Genf über 1 Million Franken Schulden angehäuft hatte, diese Lüge wurde ihr zum Verhängnis. Ich mochte sie nie.

Im Schweizer Strafgesetzbuch gibt es eine dem deutschen § 103 entsprechende Vorschrift:

(...)

Schweiz

Die Schweiz kennt lediglich die Beleidigung eines ausländischen Staatsoberhauptes oder Diplomaten (Art. 296/Art. 297 StGB) als besonderes Delikt (Stand 1980).

https://de.wikipedia.org/wiki/Majest%C3%A4tsbeleidigung

Dieter Nuhr irrt sich in seiner Analyse, denn die Bundesregierung musste entscheiden, ob ein Verfahren eingeleitet wird oder nicht. Denn nach § 103 wird also nur dann ein Verfahren eingeleitet, "wenn .... und die Bundesregierung die Ermächtigung zur Strafverfolgung erteilt." Das ist also nicht "das Normalste" auf der Welt. Es hätte gereicht Erdogan auf den Paragraphen "Beleidigung" zu verweisen, verbunden mit der Ankündigung den Paragraphen "Beleidigung von Organen und Vertretern ausländischer Staaten" ersatzlos zu streichen.

Mit ihrer überflüssigen Äußerung, das Gedicht sei bewusst verletzend, hat sie zumindest gegenüber Journalisten die Strafbarkeit vorauseilend bejaht. Damit hat sie sich politisch in die Beurteilung über die Strafbarkeit des Verhaltens eines Bürgers eingemischt. Die Raute des Grauens hat zwar nicht entschieden, was Kunst ist, aber sie hat mit ihrer politischen Entscheidung für eine Strafverfolgung plädiert. Das Argument, man überlasse die Entscheidung über die Kunst der Justiz - und nicht Politikern - ist in diesem Fall mindestens eine Halbwahrheit. Sowas ähnliches machte sie schon 2003 und 2010 als sie Sarrazins Buch als nicht hilfreich titulierte und Bush devot erklärte, dass nicht alle Deutschen wie Schröder sind.

Jetzt trifft es mit Böhmermann eine Person, die eher zum übertoleranten Lager gehört und die in der Vergangenheit gerne mal gegen Pegida und AfD austeilte. Aber im Gegensatz zu Erdogans Anhängern bekam er von Pegida keine Morddrohungen. Übrigens kann man bei Böhmermanns Gedicht den "Vorspann" nicht weglassen. Das ist so als ob man die Tatwaffe bei einem Mord verschwinden lässt oder bei einer Notwehr den ersten Angriff verschweigt. Er wollte nur eine Erklärung abgeben, was noch Satire und was schon eine Beleidigung ist. Somit war es eine Belehrung Erdogans über den Beitrag von 3sat, die der osmanische Führer bitter nötig hatte. Wer in zwei Jahren mehr als 2000 Anzeigen wegen Beleidigung einreicht, scheint den Unterschied nicht wirklich zu kennen.

Der Journalist und Sinologe Lorenz Meyer wurde wegen einer Erdogan / Ziege - Grafik für einen Tag auf Facebook gesperrt. Dafür hat er jetzt ein Entschuldigungsgedicht gepostet:

icke hat geschrieben:Dieter Nuhr irrt sich in seiner Analyse, denn die Bundesregierung musste entscheiden, ob ein Verfahren eingeleitet wird oder nicht. Denn nach § 103 wird also nur dann ein Verfahren eingeleitet, "wenn .... und die Bundesregierung die Ermächtigung zur Strafverfolgung erteilt." Das ist also nicht "das Normalste" auf der Welt. Es hätte gereicht Erdogan auf den Paragraphen "Beleidigung" zu verweisen, verbunden mit der Ankündigung den Paragraphen "Beleidigung von Organen und Vertretern ausländischer Staaten" ersatzlos zu streichen.

Mit ihrer überflüssigen Äußerung, das Gedicht sei bewusst verletzend, hat sie zumindest gegenüber Journalisten die Strafbarkeit vorauseilend bejaht. Damit hat sie sich politisch in die Beurteilung über die Strafbarkeit des Verhaltens eines Bürgers eingemischt. Die Raute des Grauens hat zwar nicht entschieden, was Kunst ist, aber sie hat mit ihrer politischen Entscheidung für eine Strafverfolgung plädiert. Das Argument, man überlasse die Entscheidung über die Kunst der Justiz - und nicht Politikern - ist in diesem Fall mindestens eine Halbwahrheit. Sowas ähnliches machte sie schon 2003 und 2010 als sie Sarrazins Buch als nicht hilfreich titulierte und Bush devot erklärte, dass nicht alle Deutschen wie Schröder sind.

Jetzt trifft es mit Böhmermann eine Person, die eher zum übertoleranten Lager gehört und die in der Vergangenheit gerne mal gegen Pegida und AfD austeilte. Aber im Gegensatz zu Erdogans Anhängern bekam er von Pegida keine Morddrohungen. Übrigens kann man bei Böhmermanns Gedicht den "Vorspann" nicht weglassen. Das ist so als ob man die Tatwaffe bei einem Mord verschwinden lässt oder bei einer Notwehr den ersten Angriff verschweigt. Er wollte nur eine Erklärung abgeben, was noch Satire und was schon eine Beleidigung ist. Somit war es eine Belehrung Erdogans über den Beitrag von 3sat, die der osmanische Führer bitter nötig hatte. Wer in zwei Jahren mehr als 2000 Anzeigen wegen Beleidigung einreicht, scheint den Unterschied nicht wirklich zu kennen.

Nicht so ganz. Hier der Originaltext des § 103 StGB: http://dejure.org/gesetze/StGB/103.html Keine Spur von einer Ermächtigung der Bundesregierung oder der Erforderlichkeit einer solchen. Im ganzen Strafgesetzbuch findet sich keine ausdrückliche Vorschrift, die das vorsieht. Zu § 194 Abs.4 StGB habe ich schon geschrieben. In einem echten Rechtsstaat mit unabhängiger Justiz hat die Regierung generell kein Recht sich in juristische Strafverfolgubngsabläufe einzumischen. Ansonsten teile ich Deine Meinung Icke.

Anscheinend habe ich den kleinen, verborgenen § 104a StGB übersehen, was ich hiermit korrigiere und ergänze. (Siehe dazu https://dejure.org/gesetze/StGB/104a.html) Das ändert jedoch nichts an meiner Ansicht zur Einmischung einer Regierung in Rechtsangelegenheiten, die ausschließlich der Justiz vorbehalten bleiben sollten.

Im Schweizer Strafgesetzbuch gibt es eine dem deutschen § 103 entsprechende Vorschrift:

(...)

Schweiz

Die Schweiz kennt lediglich die Beleidigung eines ausländischen Staatsoberhauptes oder Diplomaten (Art. 296/Art. 297 StGB) als besonderes Delikt (Stand 1980).

Danke Alex, so genau kenne ich mich in den Gesetzen nicht aus.

@ Maxikatze

muss sich eben eine drastischere Art von Satire oder Spott gefallen lassen müssen.

Böhmermann

Kurden treten, Christen hauen
und dabei Kinderpornos schauen.
Und selbst abends heißts statt schlafen,
Fellatio mit hundert Schafen.
Ja, Erdogan ist voll und ganz,
ein Präsident mit kleinem Schwanz.

weiter...

Jeden Türken hört man flöten,
die dumme Sau hat Schrumpelklöten.
Von Ankara bis Istanbul
weiß jeder, dieser Mann ist schwul,
pervers, verlaust und zoophil -
Recep Fritzl Priklopil.
Sein Kopf so leer wie seine Eier,
der Star auf jeder Gangbang-Feier.
Bis der Schwanz beim Pinkeln brennt,
das ist Recep Erdogan, der türkische Präsident.

Ich bleibe dabei Maxi, das ist Fäkalsprache und nichts anderes! Du kannst mich mit deiner Begründung nicht beeindrucken und überzeugen. Übrigens sollten wir mit unserer Satire mal im eigenen Land bleiben, da haben wir genug zu tun. Natürlich die Satire, die man auch so bezeichnen kann.

Gruß staber

Staber schrieb:

Ich bleibe dabei Maxi, das ist Fäkalsprache und nichts anderes!

Ich bleibe auch dabei - siehe vorherige Seite.
Auch wenn es derb und vulgär ist, was Böhmermann sagte und ich kann mir gut vorstellen, dass das am Selbstwertgefühl der geschmähten Person Erdogan nagt, aber
wo kann man Mann, der sich für unfehlbar hält, generell besser treffen als auf eine Anspielung der Unvollkommenheit seiner Geschlechtsorgane?

[youtube]http://www.youtube.com/watch?v=EVbhNhW6JUM[/youtube]

maxikatze hat geschrieben:Staber schrieb:

Ich bleibe dabei Maxi, das ist Fäkalsprache und nichts anderes!

Ich bleibe auch dabei - siehe vorherige Seite.
Auch wenn es derb und vulgär ist, was Böhmermann sagte und ich kann mir gut vorstellen, dass das am Selbstwertgefühl der geschmähten Person Erdogan nagt, aber
wo kann man Mann, der sich für unfehlbar hält, generell besser treffen als auf eine Anspielung der Unvollkommenheit seiner Geschlechtsorgane?

moin Maxi!

Unvollkommenheit seiner Geschlechtsorgane?

Das ist bei Erdogan doch gar nicht nachgewiesen!

Wenn es sich in der Satire , wie in diesem Falle ,sich nur um die G.organe Erdogans handelt , dann ist es nur noch....

Dir einen schönen Sonntag!
Staber