Grundgesetz-Aktivierer

@ Uel

erschüttert war ich von der angeblich "voll integrierten" juristisch gebildeten und mit großer Mehrheit gewählten türkischstämmigen eleganten Parlamentarierin

Dass sich Frau Arslan für einen querulatorischen Muslim mit äußerst wirren Argumenten einsetzt und dafür eine wichtige Abstimmung im Nationalrat verpasst, zeigt klar auf was in Zukunft von einem Großteil unserer stimmberechtigten Secondos zu erwarten ist: Pro grenzenlose Zuwanderung und bedingungslose Unterstützung von selbst extremstem Neukulturenvehalten in der Schweiz! Nationale Anliegen kommen da erst an zweiter oder dritter Stelle! Danke Frau Arslan für den Augenöffner!
Wenn Herr E.Tahirovic sämtliche Verstöße gegen die Schulordnung mit seinem Glauben begründet, befindet er sich auf dem Holzweg oder Versucht unter dem Namen der Religionsfreiheit und seiner extremen Weltanschauung eines Salafisten unsere offene liberale Gesellschaft bis zum geht nicht mehr auszureizen und zu provozieren! Noch Bedenklicher ist hingegen das Verhalten einiger links-grüner Kreise welchen solchen Fundamentalisten aus ideologischen Gründen noch Rückhalt anbieten.Kurzum nicht Wählbar !Dieser "Emir" hat mit seinen Forderungen absolut kein Recht hier in Europa zu sein.

Staber hat geschrieben:@ Uel

erschüttert war ich von der angeblich "voll integrierten" juristisch gebildeten und mit großer Mehrheit gewählten türkischstämmigen eleganten Parlamentarierin

Dass sich Frau Arslan für einen querulatorischen Muslim mit äußerst wirren Argumenten einsetzt und dafür eine wichtige Abstimmung im Nationalrat verpasst, zeigt klar auf was in Zukunft von einem Großteil unserer stimmberechtigten Secondos zu erwarten ist: Pro grenzenlose Zuwanderung und bedingungslose Unterstützung von selbst extremstem Neukulturenvehalten in der Schweiz! Nationale Anliegen kommen da erst an zweiter oder dritter Stelle! Danke Frau Arslan für den Augenöffner!
Wenn Herr E.Tahirovic sämtliche Verstöße gegen die Schulordnung mit seinem Glauben begründet, befindet er sich auf dem Holzweg oder Versucht unter dem Namen der Religionsfreiheit und seiner extremen Weltanschauung eines Salafisten unsere offene liberale Gesellschaft bis zum geht nicht mehr auszureizen und zu provozieren! Noch Bedenklicher ist hingegen das Verhalten einiger links-grüner Kreise welchen solchen Fundamentalisten aus ideologischen Gründen noch Rückhalt anbieten.Kurzum nicht Wählbar !Dieser "Emir" hat mit seinen Forderungen absolut kein Recht hier in Europa zu sein.

Das kann ich dir nur zustimmen, nützt aber gar nichts. Ich staune immer wieder wie Gesetze ausgehebelt werden, wie ein kriminelles Vorgehen von solchen Typen gerechtfertigt wird, ohne dass die Bevölkerung einen Aufstand macht wie das immer der Fall ist, wenn die SVP Gegenmassnahmen ergreifen will. Mir graust wirklich vor unserer Zukunft mit Muslimen die sich nicht einordnen und auch gar keinen Bock haben unsere Gesetze zu achten. Vielerorts haben die Behörden klein beigegeben, weil sie vor der Rechten Keule eine riesige Angst haben diese verdammten Hosenscheisser.

Und das unleidige Gstürm geht weiter.

21.03.2016 - 04:05, sda
Italienischer Aussenminister gibt sich hart

Der italienische Aussenminister Paolo Gentiloni signalisiert vor dem (heutigen) Treffen mit Bundesrat Didier Burkhalter wenig Kompromissbereitschaft in den heiklen Fragen Einwanderung und Grenzgänger. Er pocht auf das Prinzip der Personenfreizügigkeit in der EU.

Strafregisterauszug "de facto" überwinden
Zum Thema Grenzgänger, die im Tessin heiss diskutiert werden, steht nach wie vor die definitive Unterzeichnung eines neuen Abkommens mit Italien an. Gentiloni bezeichnete die Tessiner Massnahmen gegen Grenzgänger - unter anderem die Vorlage eines Strafregisterauszug - als "auf eine gewisse Art diskriminierend".

https://www.bluewin.ch/de/news/inland/2 ... nwand.html

Die Schweiz braucht mehr als Cameron

Die EU bietet dem britischen Premier eine Art Notbremse gegen die Zuwanderung an. Mit der britischen Lösung liesse sich die Masseneinwanderungsinitiative allerdings nicht umsetzen.

So viel sickerte durch: Die Schutzklausel, ähnlich wie sie auch die Schweiz bei der Umsetzung der Zuwanderungs­initiative mit der EU anstrebt, wird salonfähig. Und zwar als Kompromissangebot an die Briten. So wollte Cameron ursprünglich Arbeitskräften aus den anderen EU-Staaten gewisse Sozialleistungen während der ersten vier Jahre vorenthalten. Weil dies gegen das Diskriminierungsverbot verstossen würde, hat die EU-Kommission nun eine Notbremse als Alternative ins Spiel gebracht.

http://www.tagesanzeiger.ch/schweiz/sta ... y/21594498

Gentiloni bezeichnete die Tessiner Massnahmen gegen Grenzgänger - unter anderem die Vorlage eines Strafregisterauszug - als "auf eine gewisse Art diskriminierend".

Ich dachte eigentlich, dass der seit Jahrzehnten währende verlustreiche Kampf gegen die Mafia Einfluss auf die italienische Mentalität gehabt hätte. Das war wohl voreilig. Wer eine Ungleichbehandlung von Straftätern in Sachen Freizügigkeit für diskriminierend hält, hat jedenfalls nichts gelernt.

BLICK enthüllt Blatters geheime Mission im Auftrag der Schweiz
Spion Sepp!

Artikel aus - Blick
Wie das Aussendepartement Sepp Blatter vorschob, um den Diktator von Burundi zum Aufgeben zu bewegen – und wie der damalige Fifa-Präsident scheiterte.

Die Schweiz mischte in die Angelegenheiten eines fremden Staates ein

Persönlich habe EDA-Staatssekretär Yves Rossier (56) Blatter «aufgefordert», Nkurunziza von einer Bewerbung für eine dritte Amtsperiode abzuhalten, so Blatter. «Aufgrund einer Anfrage der Amerikaner», sagt der Walliser. Sprecherin Isella: «Das EDA bestätigt die Anfrage von Herrn Rossier an Herrn Blatter.» Das heisst: Mit Blatters Hilfe mischte sich die Schweiz in die Angelegenheiten eines fremden Staates ein. Doch geschah dies auf Drängen der USA, wie Blatter erzählt? Isella dementiert nicht: «Über die mögliche Rolle allfälliger weiterer Staaten können wir keine Auskunft geben.»

http://www.blick.ch/news/politik/blick- ... 42112.html

Yves Rossier (SP) ist sehr umstritten.

Mit "geheimen Missionen" im Dienste fremder Mächte sollten Herr Blatter und die Schweizer Außenpolitiker vorsichtig sein, insbesondere wenn sie dabei mit dem militärischen Nachrichtendienst der USA zu tun haben (CIA). In der Schweiz kann man sich mit so etwas eine Anklage wegen Neutralitätspflichtverletzungen einhandeln:

Art. 92
2. Neutralitätsverletzungen.
Feindseligkeiten gegen einen Kriegführenden oder fremde Truppen
Wer vom neutralen Gebiet der Schweiz aus Feindseligkeiten gegen einen Kriegführenden unternimmt oder unterstützt,
wer Feindseligkeiten gegen in die Schweiz zugelassene fremde Truppen unternimmt,
wird mit Freiheitsstrafe oder Geldstrafe bestraft.

Art. 93
Nachrichtendienst gegen fremde Staaten
1.12 Wer im Gebiet der Schweiz für einen fremden Staat zum Nachteil eines andern fremden Staates militärischen Nachrichtendienst betreibt oder einen solchen Dienst einrichtet,
wer für solche Dienste anwirbt oder ihnen Vorschub leistet,
wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft.
2. In schweren Fällen kann auf Freiheitsstrafe erkannt werden.
3. Die Korrespondenz und das Material werden eingezogen.

http://www.gesetze.ch/sr/321.0/321.0_016.htm

AlexRE hat geschrieben:Mit "geheimen Missionen" im Dienste fremder Mächte sollten Herr Blatter und die Schweizer Außenpolitiker vorsichtig sein, insbesondere wenn sie dabei mit dem militärischen Nachrichtendienst der USA zu tun haben (CIA). In der Schweiz kann man sich mit so etwas eine Anklage wegen Neutralitätspflichtverletzungen einhandeln:

Art. 92
2. Neutralitätsverletzungen.
Feindseligkeiten gegen einen Kriegführenden oder fremde Truppen
Wer vom neutralen Gebiet der Schweiz aus Feindseligkeiten gegen einen Kriegführenden unternimmt oder unterstützt,
wer Feindseligkeiten gegen in die Schweiz zugelassene fremde Truppen unternimmt,
wird mit Freiheitsstrafe oder Geldstrafe bestraft.

Art. 93
Nachrichtendienst gegen fremde Staaten
1.12 Wer im Gebiet der Schweiz für einen fremden Staat zum Nachteil eines andern fremden Staates militärischen Nachrichtendienst betreibt oder einen solchen Dienst einrichtet,
wer für solche Dienste anwirbt oder ihnen Vorschub leistet,
wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft.
2. In schweren Fällen kann auf Freiheitsstrafe erkannt werden.
3. Die Korrespondenz und das Material werden eingezogen.

http://www.gesetze.ch/sr/321.0/321.0_016.htm

Genau deshalb war ich erstaunt, dass sich die Linken in der Schweiz sich von den Amis vorführen lassen und sich damit selber schaden. Wäre nicht das erste Mal dass die Amis der Schweiz in den Arsch tritt. Die SP kann sich alles erlauben, anders bei der SVP, da wäre im gleichen Gang die Guillotine hochgefahren worden.

In der SP findet man aber auch eher USA - Freunde als in der SVP, oder?

AlexRE hat geschrieben:In der SP findet man aber auch eher USA - Freunde als in der SVP, oder?

Ja klar doch.
Wie sagt doch die Sonne immer so schön, eine Krähe hakt der Anderen kein Auge aus. Ich hoffe dass Donald Trump die Wahlen gewinnt, vielleicht ändert das dann auch die Politik in den USA. Obama war ein Flop für Amerika.

Klimakiller CO2 könnte bald Autos antreiben
Vom Klimafeind Nummer 1 zum Treibstoff: Ein deutscher Autobauer will CO2 industriell nutzbar machen – mit Hilfe der ETH.

Ausgerechnet das als Klimakiller verschriene Kohlendioxid CO2 könnte dereinst Treibstoffe für Autos liefern. Nächstes Jahr will jedenfalls ein deutscher Autobauer erstmals einen in der Schweiz entwickelten CO2-Kollektor industriell einsetzen.

Mit dem aus CO2 gewonnenen Treibstoff gehe es darum, Autos auch auf langen Strecken CO2-neutral antreiben zu können. Das sagte Hagen Seifert von Audi am Mittwoch zu Beginn des Schweizerischen Energie- und Klimagipfels (Swiss ECS) in Bern an einer Medienkonferenz.

Ein sogenanntes Spin-Off-Unternehmen der ETH Zürich mit dem Namen Climeworks hat den CO2-Kollektor entwickelt. Mitbegründer Christof Gebald sagte, Kernstück des Kollektors sei eine Art Filter oder Schwamm. In diesem Filter setze sich das CO2 fest, und wenn man es erwärme, könne aus der Abwärme Gas gewonnen werden. Aus diesem lässt sich dann wiederum Diesel, Benzin oder Methangas produzieren.

Auf einer Anlage im niedersächsischen Werlte will nun Audi mehrere CO2-Kollektoren aufstellen und die damit gewonnenen Treibstoffe in der Praxis erproben.

http://www.tagesanzeiger.ch/wissen/tech ... y/17978644