Grundgesetz-Aktivierer

So funktioniert das mit den Schiedsgerichten ...

[youtube]http://www.youtube.com/watch?v=iVpOx3GMruI[/youtube]

SPIEGEL ONLINE - " Freihandelsabkommen: TTIP könnte deutsche Energiewende abwürgen"
http://www.spiegel.de/wirtschaft/sozial ... 02099.html

Gibt es überhaupt irgendetwas Positives durch das TTIP-Abkommen?

Wirtschaftswoche - "Die fünf Fehler der TTIP-Befürworter"
http://www.wiwo.de/politik/europa/trans ... 77864.html

„Ohne Zustimmung von Bundestag und Bundesrat kann es deshalb kein Ja aus Deutschland geben“! - So tönte kürzlich Sigmar Gabriel.
Was sich erst einmal gut anhört, ist aber nichts weiter als der Versuch, Leute zu verdummen. Denn heute steht fest, das der er Vertrag vorläufig, also so lange, bis alle Mitgliedsstaaten darüber abgestimmt haben, angewendet und in Kraft tritt. Und da es keine zeitliche Beschränkung gibt, könnten sich die Abstimmungen jahrelang hinzögern. Mein Verdacht: So wird aus vorläufig ein endgültig.

[youtube]http://www.youtube.com/watch?v=98L4JVqsejI[/youtube]

Grundsätzlich ist ein Freihandelsabkommen sinnvoll.Nur, sollten keine Schiedsgerichte über juristische Streitkeiten entscheiden dürfen.
Die Sachlage sollte immer transparent sein.Das war der große Fehler ,schon während der Verhandlungen.Das Gefühl war,hier geht es um kein fairen Handel zwischen den Staaten,sondern um Vorteilsnahmen.So lange ein Staat ein funktionierendes Rechtssystem hat, finde ich Geheimgerichte, wie TTIP und Ceta sie vorsehen, hinderlich und unnötig.Die Exportnation Deutschland braucht freien Handel mit den USA und anderen , nur halt nicht zu der ausschließlichen Bedingungen, wie die wollen...

Focus Online - "Situation ähnlich wie 1913 - Vorgang wiederholt sich: Ökonomen prophezeien das Ende der Globalisierung"
http://www.focus.de/finanzen/news/konju ... 93536.html

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Das sollte nun wirklich niemanden verwundern, und nicht nur aus dem Grund, dass es sich bei der Wiederholung von Historie um einen bekannten Umstand handelt. Sobald es schwierig wird denkt jeder nun einmal, ganz natürlich in den Genen verankert, an sich zuerst. Die Frage ist lediglich wie schnell und in welchem Umfang,. Das ist im Kleinen wie im Großen genau dasselbe. Deshalb stellt sich die Frage, ob so etwas wie eine "Globalisierung" überhaupt funktionabel sein kann, wenn schon die Grundzüge des menschlichen Charakters das verhindern...
Ein Freihandelsabkommen macht, wie auch andere hier schon angemerkt haben, selbstverständlich Sinn. Doch wenn es, wie das TTIP auf Einseitigkeit hinausläuft, kann man es auch gleich lassen.

SZ.de - "EU verhandelt trotz Kritik weiter über TTIP"
http://www.msn.com/de-de/finanzen/top-s ... li=BBqg6Q9

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Das ist der Grund, warum in der EU so gut wie gar nichts mehr funktioniert. Einige Wenige meinen immer ihren persönlichen Willen durchsetzen zu müssen. Außerdem lassen es die Verantwortlichen mehr als deutlich an verhandlungspsychologischer Kompetenz mangeln. Wenn man die Interessen der eigenen Vertretenen, für die sich in der EU anscheinend ohnehin niemand interessiert, durchsetzen möchte, ist es oftmals ratsam die Verhandlungen für gescheitert zu erklären und ggf. neu anzusetzen, anstatt sich an festgefahrenen Verhandlungen, bei denen nichts herauskommt "festzubeißen".

"Die EU-Kommission plant, CETA per „vorläufiger Anwendung“ in Kraft zu setzen, noch bevor die nationalen Parlamente darüber entscheiden können. Dabei ist CETA, die Blaupause für TTIP, keinesfalls harmlos: Auch hier sind Sonderklagerechte für Unternehmen vorgesehen. Das Vorsorgeprinzip, Kernprinzip des Gesundheitsschutzes in der EU wäre gefährdet. Schreiben Sie jetzt an Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel und fordern Sie ihn auf: Sagen Sie „Nein“ zur vorläufigen Anwendung! "

Quelle:
https://www.foodwatch.org/de/informiere ... n/#button1

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Es ist schon mehr als unverschämt, wie man auf seiten der EU versucht, etwas auf Gedeih und Verderb durchzusetzen, das niemandem wirtklich nachhaltige Vorteile bringt, außer vieleicht eineigen wenigen Raffgierigen. Deshalb scheint es sinnvoll die mit obigem link verbundene Petition zur Verhinderung der vorläufigen Inkraftsetzung des CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreement) zu unterzeichnen.