Grundgesetz-Aktivierer

Wir sind gespannt auf deine Berichterstattung.

maxikatze hat geschrieben:Wir sind gespannt auf deine Berichterstattung.

Erst einmal ist die Sitzung mit 2 1/4 Stunden Verspätung angefangen, weil eine ehrenamtliche Richterin (von 3 Berufsrichtern und 2 ehrenamtlichen Richtern) an Grippe erkrankt war. Als die ganze Truppe dann um 12:00 Uhr aufgelaufen ist, hat Dj den Berichterstatter in seiner Sache "zusammengefaltet", als wenn das ein Schüler gewesen wäre, der dauernd zu spät kommt ... ... Mir ist dabei aber nur ein bisschen schwindelig geworden, weil ich gut gefrühstückt hatte.

In der Sache selbst haben sie zumindest zugegeben, dass die Abgrenzung zwischen Beiträgen und (verfassungswidrigen) Steuern in diesem Fall sehr schwierig sei. Ein Richtervorlage beim BVerfG würde man aber nur dann machen, wenn das Gericht 100 %ig von der Verfassungswidrigkeit der Abgabe überzeugt sei, bei Zweifeln müssten die Klagen abgewiesen und der Instanzenweg beschritten werden.

Jedenfalls war auch für das VG Düsseldorf klar (wie ich das hier schon mehrfach geschrieben habe), dass weder das Bundesverwaltungsgericht noch die Landesverfassungsgerichte in dieser Sache maßgeblich sein könnten, sondern dass diese Materie ausschließlich durch das Bundesverfassungsgericht gehandhabt werden könne.

Von "zusammengefaltet" kann keine Rede sein. Ich habe ihn lediglich in meiner bekannt liebenswürdigen Art darauf hingewiesen, dass eine Krankheitswelle am Gericht nicht mein Problem ist und dass ich meine Zeit nicht im Lotto gewinne.

Die liebenswürdige Art ist sogar in der Medizin bekannt, da nennt man das "Tourette - Syndrom".

Immer diese Unterstellungen. Wo ich doch so schüchtern bin...

DJ_rainbow hat geschrieben:Immer diese Unterstellungen. Wo ich doch so schüchtern bin...

Bin ich normalerweise nicht, heute könnte ich allerdings etwas rot geworden sein ...

AlexRE hat geschrieben:

DJ_rainbow hat geschrieben:Immer diese Unterstellungen. Wo ich doch so schüchtern bin...

Bin ich normalerweise nicht, heute könnte ich allerdings etwas rot geworden sein ...

Nee, bist du nicht. Du hast nur einen Moment lang geguckt als würdest du dich fragen, wer du bist und wenn ja, wie viele.

DJ_rainbow hat geschrieben:

AlexRE hat geschrieben:

DJ_rainbow hat geschrieben:Immer diese Unterstellungen. Wo ich doch so schüchtern bin...

Bin ich normalerweise nicht, heute könnte ich allerdings etwas rot geworden sein ...

Nee, bist du nicht. Du hast nur einen Moment lang geguckt als würdest du dich fragen, wer du bist und wenn ja, wie viele.

kann ich mir gut vorstellen

ja ja DJ und Schüchtern

Wie zu erwarten war, das Oberverwaltungsgericht NRW hat die Kopfsteuer für verfassungskonform erklärt:

Rundfunkbeitrag verfassungsgemäß

(...)

Der Senat hat die Revision an das Bundesverwaltungsgericht zugelassen.

http://www.ovg.nrw.de/behoerde/presse/pressemitteilungen/14_150312/index.php

Den Rest des Textes kann man vernachlässigen.