von AlexRE » Di 4. Feb 2020, 17:42
Excubitor hat geschrieben:Uel hat geschrieben:Wer Wahlen und Wähler verliert, der hat etwas falsch gemacht, oder kann oder will die Wähler nicht verstehen. Die Demokraten sollten endlich an sich arbeiten und sich verbessern und insbesondere geschlossener auftreten. Denn sonst schenken sie Trump eine weitere Amtszeit. Das Impeachment war in seiner Affigkeit nicht zu überbieten, genauso wie damals gegen Clinton. Gegen Nixon hatte es noch funktioniert, aber wenn es gegen Bagatellen mißbraucht wird, werden alle beschädigt.
Um eine Bagatelle handelt es sich gerade nicht, wenn der US-Präsident sich über alle rechtlichen Regeln hinwegsetzt. Auch sind die Demokraten nicht dafür verantwortlich, dass die Partei Trumps mit ihrer Mehrheit im Senat keine Beweismittel zugelassen hat, was Du wohl übersehen hast. 
So konnte natürlich kein brauchbares Verfahren dabei herauskommen, was aufgrund der Mehrheit der Republikaner im Senat ohnehin von Anfang an zum Scheitern verurteilt war. Und selbstverständlich ist es eine Schwäche des Systems, wenn auf diese, schon fast rechtswidrige Art, Verfahren abgebogen und unterbunden werden können.
Übrigens läuft es im US-Rechtssystem häufig so, dass Beweismittel von Richtern fast willkürlich zugelassen oder abgelehnt werden. Das ist sogar eine eklatante, generelle Schwäche dort.
Das Verfahren war vor allem deshalb aussichtslos, weil die Verfehlungen Trumps bei weitem nicht ausreichen, um ihn des Amtes zu entheben. Wenn es um die dafür notwendigen schweren Straftaten bzw. Verbrechen gegangen wäre, hätte die Republikaner auch sehr wahrscheinlich nicht blockiert. Der Vorwurf des "Amtsmissbrauchs" ist angesichts der korrupten Machenschaften der Biden - Family in der Ukraine geradezu lächerlich. Die alte politische Klasse hat ständig ihre Ämter missbraucht, um sich über korrupte Kreise in der ganzen Welt persönlich zu bereichern oder um imperiale Interessen der USA mit kriminellen Methoden zu befördern. Wenn sich nun ein Außenseiter, der bis zum Präsidenten gebracht hat, gegen dieses alte Selbstverständnis wendet, missbraucht er sein Amt? Weil er sich nicht im gleichen Maße an den internationalen rechtlichen Pflichten der USA vergeht wie die alte Kaste? Der Vorwurf ist sogar dann absurd, wenn er sich nicht aus ethisch anerkennenswerten juristisch korrekt verhalten hat, sondern um innenpolitische Machtspielchen zu spielen.
Im Gegensatz zu den schlauen deutschen Kommentatoren haben amerikanische Wähler einen Instinkt für solche Konstellationen, und deshalb wird den Demokraten ihr Appeachment - Vorstoß gewaltig um die Ohren fliegen.
Der Stuttgarter OB Rommel:
Ich trete überall, wo das notwendig ist, der Meinung entgegen, der Umstand, dass die Diktatur zu allem fähig war, berechtige dazu, die Demokratie zu allem unfähig zu machen.
