Schweiz

Ein Unterforum für rechtsvergleichende Themen

Re: Schweiz

Beitragvon maxikatze » Mi 19. Sep 2018, 06:17

Livia:
Die Geister gibt's auch bei uns. Meinst du das?


Ja :) - konnte mit dem Satz nichts anfangen.
"Die größte Errungenschaft unserer freiheitlichen Kultur ist die Überwindung von Denkverboten." (Vince Ebert)
* * *
Bild
Benutzeravatar
maxikatze
Administrator
 
Beiträge: 23494
Registriert: Di 16. Dez 2008, 16:01
Wohnort: Sibirien ;)

Re: Schweiz

Beitragvon Livia » So 23. Sep 2018, 15:06

Abstimmungsresultat vom 23. September 2018 / Schweiz

https://www.srf.ch/news/schweiz/abstimm ... bundesrats
Viele Leute würden bereitwillig zugeben, dass sie sich langweilen; aber kaum einer würde zugeben, dass er langweilig ist.

Erich Fromm
Benutzeravatar
Livia
 
Beiträge: 12595
Registriert: Fr 5. Aug 2011, 11:30
Wohnort: Schweiz

Re: Schweiz

Beitragvon AlexRE » So 23. Sep 2018, 15:39

Livia hat geschrieben:Abstimmungsresultat vom 23. September 2018 / Schweiz

https://www.srf.ch/news/schweiz/abstimm ... bundesrats


Was macht ihr eigentlich, wenn ein Entwurf angenommen wird und der Gegenentwurf auch? ;)

Gegenentwurf zur Velo-Initiative

Eidg. Vorlage: Direkter Gegenentwurf zur Volksinitiative «Zur Förderung der Velo-, Fuss- und Wanderwege»

(...)


https://www.srf.ch/news/schweiz/abstimm ... initiative
Der Stuttgarter OB Rommel:

Ich trete überall, wo das notwendig ist, der Meinung entgegen, der Umstand, dass die Diktatur zu allem fähig war, berechtige dazu, die Demokratie zu allem unfähig zu machen.
Benutzeravatar
AlexRE
Administrator
 
Beiträge: 27479
Registriert: Di 16. Dez 2008, 15:24

Re: Schweiz

Beitragvon Livia » So 23. Sep 2018, 22:04

AlexRE hat geschrieben:
Livia hat geschrieben:Abstimmungsresultat vom 23. September 2018 / Schweiz

https://www.srf.ch/news/schweiz/abstimm ... bundesrats


Was macht ihr eigentlich, wenn ein Entwurf angenommen wird und der Gegenentwurf auch? ;)

Gegenentwurf zur Velo-Initiative

Eidg. Vorlage: Direkter Gegenentwurf zur Volksinitiative «Zur Förderung der Velo-, Fuss- und Wanderwege»

(...)


https://www.srf.ch/news/schweiz/abstimm ... initiative


:) Nicht immer so leicht. Schau hier:

Gegenvorschlag[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Manchmal erarbeiten Bundesrat und Bundesversammlung einen Gegenvorschlag zu einer Initiative, der dann gewöhnlich weniger weit geht als die Initiative selbst – in Erwartung, dass der Gegenvorschlag und nicht die Initiative angenommen wird.

Bis 1988 musste man entweder dem status quo (mit Nein), der Initiative oder dem Gegenvorschlag zustimmen (einzelnes Ja). So ergab sich, dass Befürworter einer Änderung gespaltet wurden, schliesslich mussten sich diese entweder für den Gegenvorschlag oder für die Initiative entscheiden. Gegner einer Änderung hatten damit ein leichtes Spiel, was zunehmend breit kritisiert wurde.

Deshalb wurde der Bundesbeschluss vom 19. Dezember 1986 über das Abstimmungsverfahren bei Volksinitiativen mit Gegenentwurf erarbeitet, der am 5. April 1987 in einer der Volksabstimmungen angenommen wurde,[7] was, seit dem 5. April 1988, im Bundesgesetzes über die politischen Rechte festgeschrieben wurde – siehe «doppeltes Ja mit Stichfrage».

Seitdem kann man kann sowohl der Initiative als auch dem Gegenvorschlag zustimmen und mit der Stichfrage die Präferenz angeben, womit letzten Endes entschieden wird, welche Variante in Kraft treten soll wenn beide angenommen werden.[8]

Ein Gegenvorschlag kann auch dazu führen, dass eine Initiative vom Initiativkomitee zurückgezogen wird, weil die Annahme einer aus dem Parlament stammenden Vorlage viel wahrscheinlicher ist. Die Initiative erfüllt in einem solchen Fall die Funktion eines Anstosses zu Veränderungen.[9]


https://de.wikipedia.org/wiki/Volksinitiative_(Schweiz)

Ich finde sowieso dass man den Velofahrern zu viel Freiheit erlässt, sie bezahlen praktisch nichts ausser dass sie ihre teuren Velos erwerben. Dann fahren sie Kreuz und Quer in der Landschaft herum, überqueren fahrend Fussgängerstreifen, obwohl das nicht erlaubt ist. Wenn aber der Autofahrer einen Bock schiesst wird er abgeschossen, Billet weg und hohe Bussen. Das ist ungerecht den Autofahrern gegenüber, sie sollten genauso bestraft werden wie die Autofahrer, wenn sie sich nicht an die Verkehrsregeln halten. ;)
Viele Leute würden bereitwillig zugeben, dass sie sich langweilen; aber kaum einer würde zugeben, dass er langweilig ist.

Erich Fromm
Benutzeravatar
Livia
 
Beiträge: 12595
Registriert: Fr 5. Aug 2011, 11:30
Wohnort: Schweiz

Re: Schweiz

Beitragvon AlexRE » Mo 24. Sep 2018, 06:43

Livia hat geschrieben: :) Nicht immer so leicht. Schau hier:

Gegenvorschlag[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Manchmal erarbeiten Bundesrat und Bundesversammlung einen Gegenvorschlag zu einer Initiative, der dann gewöhnlich weniger weit geht als die Initiative selbst – in Erwartung, dass der Gegenvorschlag und nicht die Initiative angenommen wird.

Bis 1988 musste man entweder dem status quo (mit Nein), der Initiative oder dem Gegenvorschlag zustimmen (einzelnes Ja). So ergab sich, dass Befürworter einer Änderung gespaltet wurden, schliesslich mussten sich diese entweder für den Gegenvorschlag oder für die Initiative entscheiden. Gegner einer Änderung hatten damit ein leichtes Spiel, was zunehmend breit kritisiert wurde.

Deshalb wurde der Bundesbeschluss vom 19. Dezember 1986 über das Abstimmungsverfahren bei Volksinitiativen mit Gegenentwurf erarbeitet, der am 5. April 1987 in einer der Volksabstimmungen angenommen wurde,[7] was, seit dem 5. April 1988, im Bundesgesetzes über die politischen Rechte festgeschrieben wurde – siehe «doppeltes Ja mit Stichfrage».

Seitdem kann man kann sowohl der Initiative als auch dem Gegenvorschlag zustimmen und mit der Stichfrage die Präferenz angeben, womit letzten Endes entschieden wird, welche Variante in Kraft treten soll wenn beide angenommen werden.[8]

Ein Gegenvorschlag kann auch dazu führen, dass eine Initiative vom Initiativkomitee zurückgezogen wird, weil die Annahme einer aus dem Parlament stammenden Vorlage viel wahrscheinlicher ist. Die Initiative erfüllt in einem solchen Fall die Funktion eines Anstosses zu Veränderungen.[9]


Danke, wieder was gelernt. :)
Der Stuttgarter OB Rommel:

Ich trete überall, wo das notwendig ist, der Meinung entgegen, der Umstand, dass die Diktatur zu allem fähig war, berechtige dazu, die Demokratie zu allem unfähig zu machen.
Benutzeravatar
AlexRE
Administrator
 
Beiträge: 27479
Registriert: Di 16. Dez 2008, 15:24

Re: Schweiz

Beitragvon Livia » Do 11. Okt 2018, 21:11

Ungeklärte Verbrechen: Nach diesen Tätern fahndet die Polizei seit Jahren
11.10.2018 - 12:41, dpa

Mit einer «Most Wanted»-Liste fahndet die US-Bundespolizei FBI nach den von ihr meistgesuchten Verdächtigen. Flüchtige Täter gibt es auch in der Schweiz. Bluewin zeigt, in welchen Fällen die Polizei seit Jahren mit Hochdruck ermittelt.

In der Nacht auf den 20. März 2010 wurde im Zürcher Kreis 5 ein 17-Jähriger Schweizer Gärtnerlehrling vor einem Szeneclub getötet. Bis heute ist die Tat nicht aufgeklärt. Vermutlich wurde das Opfer erstochen - der Täter wird auch über acht Jahre später noch gesucht.


https://www.bluewin.ch/de/news/schweiz/ ... 58354.html
weiter lesen
Viele Leute würden bereitwillig zugeben, dass sie sich langweilen; aber kaum einer würde zugeben, dass er langweilig ist.

Erich Fromm
Benutzeravatar
Livia
 
Beiträge: 12595
Registriert: Fr 5. Aug 2011, 11:30
Wohnort: Schweiz

Re: Schweiz

Beitragvon maxikatze » Fr 12. Okt 2018, 10:42

Livia schrieb:
https://www.bluewin.ch/de/news/schweiz/ ... 58354.html
weiter lesen


Ich schätze mal, dass sich die Gesuchten nicht mehr in der kleinen Schweiz befinden, sondern woanders untergetaucht sind.
"Die größte Errungenschaft unserer freiheitlichen Kultur ist die Überwindung von Denkverboten." (Vince Ebert)
* * *
Bild
Benutzeravatar
maxikatze
Administrator
 
Beiträge: 23494
Registriert: Di 16. Dez 2008, 16:01
Wohnort: Sibirien ;)

Re: Schweiz

Beitragvon Livia » Fr 12. Okt 2018, 15:23

maxikatze hat geschrieben:Livia schrieb:
https://www.bluewin.ch/de/news/schweiz/ ... 58354.html
weiter lesen


Ich schätze mal, dass sich die Gesuchten nicht mehr in der kleinen Schweiz befinden, sondern woanders untergetaucht sind.


Das denke ich auch, das sind aber Schwerverbrecher die unbedingt gefasst werden sollten, die Gefahr dass sie wieder zuschlagen ist einfach zu gross. :(
Viele Leute würden bereitwillig zugeben, dass sie sich langweilen; aber kaum einer würde zugeben, dass er langweilig ist.

Erich Fromm
Benutzeravatar
Livia
 
Beiträge: 12595
Registriert: Fr 5. Aug 2011, 11:30
Wohnort: Schweiz

Re: Schweiz

Beitragvon AlexRE » Sa 13. Okt 2018, 19:28

Anscheinend entwickeln schon die Schweizer Konditoren so etwas wie Widerstandsgeist ...

Bild
Der Stuttgarter OB Rommel:

Ich trete überall, wo das notwendig ist, der Meinung entgegen, der Umstand, dass die Diktatur zu allem fähig war, berechtige dazu, die Demokratie zu allem unfähig zu machen.
Benutzeravatar
AlexRE
Administrator
 
Beiträge: 27479
Registriert: Di 16. Dez 2008, 15:24

Re: Schweiz

Beitragvon Livia » Sa 13. Okt 2018, 21:21

AlexRE hat geschrieben:Anscheinend entwickeln schon die Schweizer Konditoren so etwas wie Widerstandsgeist ...

Bild


:roll: :lol:
Viele Leute würden bereitwillig zugeben, dass sie sich langweilen; aber kaum einer würde zugeben, dass er langweilig ist.

Erich Fromm
Benutzeravatar
Livia
 
Beiträge: 12595
Registriert: Fr 5. Aug 2011, 11:30
Wohnort: Schweiz

VorherigeNächste

Zurück zu Verfassungsrecht international

Wer ist online?

Mitglieder in diesem Forum: 0 Mitglieder und 16 Gäste