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Gerichtsurteil zu Sozialleistungen

BeitragVerfasst: Sa 6. Mär 2021, 16:46
von Staber
Geflüchtete Roma gestärkt.

Moin!

Die Stärkung der Familien ist eine Herzensangelegenheit deutscher Richter. Soweit normal!
So kann eine in Not geratene Familie, deren Mitglieder samt und sonders an Alzheimer erkrankt sind und schwer zu leiden haben, nun mit einer eventuell gut 6 stelligen Summe des Staates rechnen, um die schlimmste Not zu lindern.

Was meint Ihr? Ist die BRD nicht familienfreundlich, wenn die Familien nicht...

Aber lest zunächst selbst:
https://taz.de/Gerichtsurteil-zu-Sozial ... /!5747070/

Re: Gerichtsurteil zu Sozialleistungen

BeitragVerfasst: Sa 6. Mär 2021, 18:12
von AlexRE
Nach der ursprünglichen Fassung des Asylberberleistungsgesetzes hatten alle Asylbewerber einen geringeren Anspruch auf Sozialleistungen als Einheimische. Das hat das Bundesverfassungsgericht für unzulässig erklärt. Jetzt ist jeder Versuch, Ausländer schlechter zu stellen, zum Scheitern verurteilt. Da hatte das Landessozialgericht nicht viel Spielraum.