Gerichtsurteil zu Sozialleistungen

Themensammlung zum Betreuungsrecht

Gerichtsurteil zu Sozialleistungen

Beitragvon Staber » Sa 6. Mär 2021, 17:46

Geflüchtete Roma gestärkt.

Moin!

Die Stärkung der Familien ist eine Herzensangelegenheit deutscher Richter. Soweit normal!
So kann eine in Not geratene Familie, deren Mitglieder samt und sonders an Alzheimer erkrankt sind und schwer zu leiden haben, nun mit einer eventuell gut 6 stelligen Summe des Staates rechnen, um die schlimmste Not zu lindern.

Was meint Ihr? Ist die BRD nicht familienfreundlich, wenn die Familien nicht...

Aber lest zunächst selbst:
https://taz.de/Gerichtsurteil-zu-Sozial ... /!5747070/
"Wir werden Ambos ,wenn wir nichts tun um Hammer zu sein."
Fürst Otto Eduard Leopold von Bismarck-Schönhausen (1815-1898)

Gesund bleiben !
Gruß Staber
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Re: Gerichtsurteil zu Sozialleistungen

Beitragvon AlexRE » Sa 6. Mär 2021, 19:12

Nach der ursprünglichen Fassung des Asylberberleistungsgesetzes hatten alle Asylbewerber einen geringeren Anspruch auf Sozialleistungen als Einheimische. Das hat das Bundesverfassungsgericht für unzulässig erklärt. Jetzt ist jeder Versuch, Ausländer schlechter zu stellen, zum Scheitern verurteilt. Da hatte das Landessozialgericht nicht viel Spielraum.
Der Stuttgarter OB Rommel:

Ich trete überall, wo das notwendig ist, der Meinung entgegen, der Umstand, dass die Diktatur zu allem fähig war, berechtige dazu, die Demokratie zu allem unfähig zu machen.
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