Re: Bürger bald völlig schutzlos? - Weg in die Selbstjustiz?
Verfasst: Di 26. Apr 2011, 12:33
Das habe ich gerade auf unserem Partner - Forum realization zu dem Thema geschrieben:
Wir brauchen nicht erst über den Antlantik zu schauen und die Erfolge des ehemaligen New Yorker Bürgermeisters Guilani als Beleg anzuführen, dass die herkömmlichen rechtsstaatlichen Mittel durchaus hinreichen, die Sicherheit friedlicher Bürger in der Öffentlichkeit zu gewährleisten.
Das hat ein deutscher Jugendrichter in einer einstmals besonders unsicheren Gegend des "wilden Ostens" auch geschafft, ein persönlicher Bekannter von Kirsten Heisig:
http://www.welt.de/politik/deutschland/ ... -Erbe.html
Eine konsequente Anwendung der vorhandenen rechtsstaatlichen Mittel bremst solche Früchtchen also nachgewiesenermaßen aus.
Das würde m. M. n. mit den Straßenschlägerbanden aus Immigrantenkreisen im westlichen Teil Deutschlands auch nicht anders laufen, wenn die Justiz regelmäßig ebenso konsequent vorgehen würde. Das tut sie aber nicht. Die Verantwortlichen fürchten ganz offensichtlich, dass ihnen Ausländerfeindlichkeit vorgeworfen würde, wenn sie mit Macho - Schlägern türkischer und arabischer Herkunft so umspringen würden, wie das der Richter Mueller politisch völlig unverdächtig mit den rechten deutschen Schlägern tun konnte.
Die Mehrzahl der Opfer frei herumlaufender Intensivtäter kann sich also zumindest auch bei unseren Meinungsgestaltern in Politik und Medien für ihr Unglück bedanken.
Bis jetzt hat noch jede Revolution früher oder später Kinder gefressen, die 68er werfen eben Kinder und Jugendliche dem alltäglichen Terror auf der Straße zum Fraß vor.
Wir brauchen nicht erst über den Antlantik zu schauen und die Erfolge des ehemaligen New Yorker Bürgermeisters Guilani als Beleg anzuführen, dass die herkömmlichen rechtsstaatlichen Mittel durchaus hinreichen, die Sicherheit friedlicher Bürger in der Öffentlichkeit zu gewährleisten.
Das hat ein deutscher Jugendrichter in einer einstmals besonders unsicheren Gegend des "wilden Ostens" auch geschafft, ein persönlicher Bekannter von Kirsten Heisig:
Müller ist bekannt für seine Härte. Er verurteilte mehr als 100 Neonazis, teilweise zu mehrjähriger Haft ohne Bewährung. Jugendliche Skinheads ließ er in Handschellen aus dem Gerichtssaal abführen. Er verbot das Tragen von Springerstiefeln vor Gericht und auf der Straße. Monatelang tourte die Polizei durch Bernau und zog den Leuten die Schuhe aus. Einen NPD-Funktionär, der als Zeuge geladen war, stellte er vor die Alternative: Entweder er geht in die Stadt und holt sich andere Schuhe oder er kommt auf Socken in den Gerichtssaal. Nach einer dreiviertel Stunde Bedenkzeit kam er auf Socken.
Haftstrafen für Neonazis zeigen Wirkung
„Bei so was muss man sofort knallhart reinhauen, sonst setzt man das Signal: Es passiert schon nichts“, sagt Müller. Die Urteile schockten die rechtsradikale Szene. In den 90er Jahren war die brandenburgische Kleinstadt eine Hochburg der Neonazis. Ausländer, Linke und Schwule konnten sich hier nicht angstfrei bewegen. Seit mehreren Jahren nun wurde in der brandenburgischen Kleinstadt kein einziges Verbrechen mit rechtsextremem Hintergrund mehr verübt. Neonazis sahen mit der geballten Faust in der Tasche zu, wie ihre Kumpels in den Knast wanderten.
http://www.welt.de/politik/deutschland/ ... -Erbe.html
Eine konsequente Anwendung der vorhandenen rechtsstaatlichen Mittel bremst solche Früchtchen also nachgewiesenermaßen aus.
Das würde m. M. n. mit den Straßenschlägerbanden aus Immigrantenkreisen im westlichen Teil Deutschlands auch nicht anders laufen, wenn die Justiz regelmäßig ebenso konsequent vorgehen würde. Das tut sie aber nicht. Die Verantwortlichen fürchten ganz offensichtlich, dass ihnen Ausländerfeindlichkeit vorgeworfen würde, wenn sie mit Macho - Schlägern türkischer und arabischer Herkunft so umspringen würden, wie das der Richter Mueller politisch völlig unverdächtig mit den rechten deutschen Schlägern tun konnte.
Die Mehrzahl der Opfer frei herumlaufender Intensivtäter kann sich also zumindest auch bei unseren Meinungsgestaltern in Politik und Medien für ihr Unglück bedanken.
Bis jetzt hat noch jede Revolution früher oder später Kinder gefressen, die 68er werfen eben Kinder und Jugendliche dem alltäglichen Terror auf der Straße zum Fraß vor.