Bürger bald völlig schutzlos? - Weg in die Selbstjustiz?

Hier wird das Problem des zunehmend mangelhaften Schutzes der Bürger vor Gewalttaten und dessen verfassungsrechtliche Relevanz erörtert. (Artikel 1 Abs. 1 Satz 2 GG)

Re: Bürger bald völlig schutzlos? - Weg in die Selbstjustiz?

Beitragvon Sonnenschein+8+ » Mo 30. Okt 2017, 15:16

da muss ich was verpasst haben letztes Jahr :(

http://www.spiegel.de/panorama/justiz/a ... 75132.html
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Re: Bürger bald völlig schutzlos? - Weg in die Selbstjustiz?

Beitragvon AlexRE » Mo 30. Okt 2017, 16:05

Sonnenschein+8+ hat geschrieben:da muss ich was verpasst haben letztes Jahr :(

http://www.spiegel.de/panorama/justiz/a ... 75132.html


Das hast Du sicher mitbekommen, hier ein Artikel zu dem eigentlichen Mörder:

https://www.tz.de/muenchen/muenchen-amo ... 03690.html

Der ist aber tot, deshalb wird in dem aktuellen Prozess nur gegen den Waffenlieferanten verhandelt.
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Re: Bürger bald völlig schutzlos? - Weg in die Selbstjustiz?

Beitragvon AlexRE » Mo 18. Dez 2017, 23:42

Mal wieder eine tolle Leistung der Verantwortlichen für die öffentliche Sicherheit in Deutschland ...

Intensivtäter auf der Flucht

Weil Mahmut A. nicht abgeschoben wurde, konnte er noch töten

(...)

Späti-Verkäufer Than N. (21) wurde Anfang November in Wilmersdorf erstochen. Der Haupttäter Mahmut A. (20) – ein türkischer Asylbewerber – ist nach der Bluttat auf der Flucht, hat sich vermutlich in sein Heimatland abgesetzt.

(...)

Nach seiner Haftentlassung hätte Mahmut A. sofort abgeschoben werden müssen. Und trotzdem hielt er sich – offenbar unbehelligt von Ausländerbehörde und Polizei – weiter in Berlin auf.

(...)


https://www.bz-berlin.de/wedding/weil-m ... och-toeten

Auf Facebook dazu geschrieben:

>> Anis amri konnte töten obwohl man ihn auch hätte abschieben können!!! <<

Amri haben sie mit voller Absicht nicht abgeschoben, um über ihn irgendwelche ISIS - Zellen in Libyen auszuforschen. Die haben also ganz bewusst das Leben von Einwohnern Deutschlands riskiert, um sich international als große Islamistenbekämpfer zu präsentieren.

Im Fall Mahmut dagegen ist es den Verantwortlichen offenbar einfach nur scheißegal gewesen, ob hierzulande ein paar Leute mehr oder weniger ermordet werden.

So langsam aber sicher komme ich nicht mehr umhin, Todesfälle durch Desinteresse der verantwortlichen staatlichen Stellen an jeder Art von Gefahrenprävention als deutsche Staatsmorde zu qualifizieren ... :evil:
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Re: Bürger bald völlig schutzlos? - Weg in die Selbstjustiz?

Beitragvon AlexRE » Mo 15. Jan 2018, 20:31

Auf dem Facebook - Profil der Polizei Oberpfalz gesehen und kommentiert:

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Polizei Oberpfalz
Diese Seite gefällt mir · 10 Std. · Bearbeitet ·

++ Gegen den Kopf getreten, geschlagen, gestoßen,mit Bier übergossen, beleidigt -Brutales Arbeitswochenende für unsere Kolleginnen und Kollegen in Regensburg ++

Mal ganz ehrlich... eigentlich fehlen uns fast die Worte. Unsere Kolleginnen und Kollegen waren am Wochenende massivster Gewalt und Brutalität ausgesetzt. Gleich vier Angriffe auf sie gab es in der Nacht von Samstag auf Sonntag.

Begonnen hatte das aggressive Wochenende am Samstag gegen 21:00 Uhr. In den Regensburger Arcaden führten Polizeibeamte Personenkontrollen durch. In diese Kontrolle mischte sich eine ca. 15 köpfige Gruppe ein und störte die Handlungen unserer Kollegen.
Deshalb sollten auch diese Personen einer Kontrolle unterzogen werden. Unvermittelt trat ein 17- jähriger Afghane einem Beamten gegen den Körper, während ein anderer, ebenfalls 17- jähriger Afghane, dem bereits am Boden liegenden Polizisten mehrfach gegen den Kopf trat. Unser Kollege wurde durch die brutale Attacke verletzt und musste in ein Krankenhaus eingeliefert werden. Glücklicherweise besteht trotz der Tritte gegen den Kopf keine Lebensgefahr!

Die beiden Angreifer konnten vorläufig festgenommen werden. Die Kripo Regensburg hat in diesem Fall die Ermittlungen wegen einem versuchten Tötungsdelikt, gefährlicher Körperverletzung und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte aufgenommen. Gegen den Haupttäter wurde im Anschluss ein Untersuchungshaftbefehl erlassen,er sitzt nun in der JVA.

Gegen 22.30 Uhr nahmen Zivilbeamte im Regensburger Stadtnorden einen seit längerem gesuchten Mann fest. Hierbei leistete dieser massiven Widerstand. Glücklicherweise erlitten unsere Kollegen hier keine schwereren Verletzungen.

Am Sonntag, gegen 01:00 Uhr, ging es mit der Gewalt gegen unsere Kollegen weiter:

In der Regensburger Innenstadt sollten wegen massiver Ruhestörung bei einer Party die Personalien des Verursachers festgestellt werden. Dieser weigerte sich und schubste einen der eingesetzten Polizeibeamten zu Boden. Doch dem nicht genug: die anwesenden Partygäste schütteten Bier über unsere Kollegen und beleidigten sie. Außerdem versuchten sie die Festnahme und Fesselung des Ruhestörers zu verhindern. Erst nachdem mehrere Polizeistreifen zur Unterstützung eintrafen, konnte die Situation beruhigt werden. Unser angegriffener Kollege wurde hier verletzt – er erlitt eine Fraktur am Knöchel und musste ebenfalls in ein Krankenhaus eingeliefert werden.

Die beiden Haupttäter wurden in Gewahrsam genommen. Die Polizeiinspektion Regensburg Süd führt nun Ermittlungen wegen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, versuchter Gefangenenbefreiung und auch wegen einem Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetzt, da beim Partygeber eine geringe Menge an Betäubungsmitteln gefunden wurde.

Zu einer weiteren Widerstandshandlung kam es gegen 04:00 Uhr in Leoprechting. Unsere Kollegen wurden gerufen, da es in einer Wohnung zu einer körperlichen Auseinandersetzung kam und der Geschädigte die Polizei verständigte. Als unsere Kollegen an der Wohnung eintrafen, hatte sich der 33-jährige Täter bereits mit einer ca. 18 cm langen Schraube bewaffnet und stach in Richtung der eingesetzten Beamten. Der Täter konnte überwältigt werden, leistete aber weiterhin massivsten Widerstand. Hintergrund hierfür könnte die aufgefundene Aufzuchtsanlage für Cannabis sein.
Der Mann wurde in Gewahrsam genommen. Auch ihn erwartet eine Anzeige wegen einer Vielzahl von Delikten.

Wir wünschen unseren verletzten Kollegen schnelle und gute Genesung!



Das tut mir jetzt furchtbar leid für unsere eifrigen Kämpfer gegen rechts, aber ich muss - leider - feststellen: Diese Verbrecher geben Victor Orban recht.

Das sind keine schutzbedürftigen und -würdigen Flüchtlinge, das sind Invasoren, widerstandslos in Deutschland eingedrungene Feinde aller Europäer.

Wer das beharrlich leugnet, bildet sich nur ein, effektiv gegen rechts zu kämpfen. Tatsächlich produziert er immer mehr AfD - Wähler und macht sich zudem an den Verbrechen gegenüber den noch friedlichen deutschen und ausländischen einheimischen Bürgern mitschuldig - und nicht nur das.

An allem, was passieren wird, wenn es mit der Friedfertigkeit der Normalos vorbei ist, sind die Ignoranten dann auch schuld.
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Re: Bürger bald völlig schutzlos? - Weg in die Selbstjustiz?

Beitragvon Livia » Di 16. Jan 2018, 00:16

Alex schrieb
Das tut mir jetzt furchtbar leid für unsere eifrigen Kämpfer gegen rechts, aber ich muss - leider - feststellen: Diese Verbrecher geben Victor Orban recht.

Das sind keine schutzbedürftigen und -würdigen Flüchtlinge, das sind Invasoren, widerstandslos in Deutschland eingedrungene Feinde aller Europäer.

Wer das beharrlich leugnet, bildet sich nur ein, effektiv gegen rechts zu kämpfen. Tatsächlich produziert er immer mehr AfD - Wähler und macht sich zudem an den Verbrechen gegenüber den noch friedlichen deutschen und ausländischen einheimischen Bürgern mitschuldig - und nicht nur das.

An allem, was passieren wird, wenn es mit der Friedfertigkeit der Normalos vorbei ist, sind die Ignoranten dann auch schuld.


Die Schuld wird niemand übernehmen, nur die Bürger bezahlen für den Schaden. Dass diese Invasoren in Massen ganz Europa einnehmen, ist erschreckend vor allem, weil sie viel Schaden anrichten. Wie lange wird es noch gehen, bis Europa endlich erwacht und dem ein Ende setzt? Zur Zeit bin ich frustriert was in DE in Sachen Politik abgeht, dabei hängt auch viel davon ab, wie es allgemein in Europa weitergehen soll. Erneute Abstimmungen werden aus Angst vermieden wie der Teufel das Weihwasser. Vielleicht wird die SPD den Todesstoss für alles Weitere einleiten. Allgemein verstehe ich nicht wirklich um was da geht. :roll:
Viele Leute würden bereitwillig zugeben, dass sie sich langweilen; aber kaum einer würde zugeben, dass er langweilig ist.

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Re: Bürger bald völlig schutzlos? - Weg in die Selbstjustiz?

Beitragvon Sonnenschein+8+ » Di 16. Jan 2018, 00:21

Allgemein verstehe ich nicht wirklich um was da geht :roll:


Tröste dich Liviachen, die meisten verstehen es nicht. Aber sie reden mit ;) ( Ironisch gemeint)
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Re: Bürger bald völlig schutzlos? - Weg in die Selbstjustiz?

Beitragvon AlexRE » Mo 12. Feb 2018, 20:22

Meine Güte, jetzt tragen schon Rechtsanwälte Gewalt in den öffentlichen Raum ... :shock:

Getöteter Polizist (†32) in Köln: Verdächtiger Anwalt stammt laut Bericht aus Essen - und hatte diesen Plan

(...)

Der Rechtsanwalt (44) soll den Beamten, der privat in Köln unterwegs war, in der Nacht auf Samstag vor eine Straßenbahn gestoßen haben. Der junge Polizist starb später an seinen Verletzungen.

(...)

Es ist unklar, ob es vor der Tat eine Auseinandersetzung zwischen Täter und Opfer gegeben hatte. (dhe/lin/fel)


https://www.derwesten.de/staedte/essen/ ... 10611.html

Auf Facebook dazu geschrieben:

>> Es ist unklar, ob es vor der Tat eine Auseinandersetzung zwischen Täter und Opfer gegeben hatte. <<

https://www.derwesten.de/staedte/essen/ ... 10611.html

Das muss aber dringend geklärt werden. Vorsätzliches Schubsen kann im Gegensatz zu unbeabsichtigtem Rempeln nämlich eine vorsätzliche Körperverletzung sein,

Wenn der Stoß so heftig ist, dass der Geschubste leicht stürzen oder mit einem Dritten zusammenprallen kann, nimmt der Schubser Verletzungen billigend in Kauf.

Das ergäbe eine Körperverletzung mit Todesfolge, die sehr viel schärfer bestraft wird als fahrlässige Tötung.

Fahrlässige Tötung Geldstrafe bis 5 Jahre Gefängnis (für Totraser und vergleichbare Fälle bewusster Fahrlässigkeit viel zu wenig):

https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__222.html

Körperverletzung mit Todesfolge drei Jahre bis 15 Jahre Gefängnis (wenn das Gesetz keine Obergrenze des Strafrahmens benennt, gilt die generelle Obergrenze für Zeitstrafen von 15 Jahren*):

https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__227.html

Dass der Anwalt in Kenntnis dieser Rechtslage versucht hat, sich ins Ausland abzusetzen, ist schon ein sehr starkes Indiz dafür, dass er den Polizeibeamten vorsätzlich geschubst hat.

Vielleicht hat der Polizeibeamte den Anwalt im Gedränge versehentlich angerempelt. Der hatte möglicherweise schlechte Laune und verärgert zurückgeschubst.

*Siehe § 38 StGB

https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__38.html
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Re: Bürger bald völlig schutzlos? - Weg in die Selbstjustiz?

Beitragvon AlexRE » Do 5. Apr 2018, 16:17

Die kriegen wahrscheinlich Bewährung, wenn sie nicht mehrfach vorbestraft sind:

Junge Männer treten Zugtür in Oberhausen ein und greifen Bahn-Mitarbeiter an

Oberhausen. Er wollte nur verhindern, dass zwei junge Männer die Tür eines Regionalexpresses zerstören. Doch das endete für einen Zugbegleiter der Deutschen Bahn schmerzhaft.

(...)

Erst sprühten sie dem Mann Reizgas ins Gesicht, dann schlugen sie auf ihn ein. Erst als Zivilfahnder der Bundespolizei auf den Vorfall aufmerksam wurden und einschritten, ließen die beiden von ihm ab.

(...)


https://www.derwesten.de/staedte/oberha ... 97997.html

Wer so über wildfremde Menschen in der Öffentlichkeit herfällt, dürfte aber auf keinen Fall Bewährung bekommen, wenn potentielle Kriminelle den Staat auch nur ein bisschen ernst nehmen sollen. Wenn die Justiz die Integrität des Rechtsstaats beim besten Willen nicht verteidigen will, muss das irgendwann die Politik tun, sonst haben wir irgendwann wie in der Weimarer Zeit eine Mehrheit für radikale Parteien. Der Gesetzgeber muss in solchen Fällen der Verunsicherung des öffentlichen Raumes den unteren Teil der Strafandrohung - das untere Viertel oder Drittel - der verwirklichten StGB - Vorschrift sperren und so gegen den Missbrauch des richterlichen Ermessensspielraums vorgehen. Bei der hier einschlägigen gefährlichen Körperverletzung wäre ein Viertel oder ein Drittel der Höchststrafe von 10 Jahren ein guter Grund für die besoffenen A .... löcher gewesen, sich in ihrem Bekanntenkreis rumzuprügeln oder es ganz bleiben zu lassen. Das Anfallen völlig fremder Menschen in der Öffentlichkeit muss einfach aufhören, das kann unmöglich so weitergehen.
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Re: Bürger bald völlig schutzlos? - Weg in die Selbstjustiz?

Beitragvon AlexRE » Sa 21. Apr 2018, 16:11

Auf Facebook gesehen und kommentiert:

„No-go-Areas“ – Kritik an Müller

Wo es in Berlin nachts am gefährlichsten ist

Wem Berlin nachts zu gefährlich ist, der soll halt Taxi fahren, sagte Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller und sorgt damit für Aufregung bei der Opposition.

(...)


https://www.bz-berlin.de/berlin/wo-es-i ... chsten-ist


... und wer kein Geld für's Taxi hat, soll eben zu Hause bleiben. Wer kein Zuhause hat und im Freien schlafen muss, ist dann im Falle des Tottretens oder Anzündens ein Kollateralschaden der die Menschenrechte der Aggressoren unbedingt schützenden Rechtspolitik.

Abgesehen davon hat das Prekariat (kein Geld für`s Taxi) sowieso schon. eine deutlich geringere Lebenserwartung als die bessere Gesellschaft.

Da machen ein paar Jahre mehr oder weniger auch keinen so großen Unterschied, dass da ein Umdenken oder überhaupt irgendeine Art von Denkprozess in Sachen innere Sicherheit in Frage käme.
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Die Botschaft hör' ich wohl ...

Beitragvon Excubitor » Sa 21. Apr 2018, 18:10

, allein mir fehlt der Glaube, wie schon Altvater der Dichtkunst Johann Wolfgang von Goethe im "Faust" zu bemerken wusste.

DIE WELT - "Kriminalität in Deutschland fällt auf Tiefstwert"
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/p ... li=BBqg6Q9

Kommentar
Nur zur Erinnerung, weil die Einzelheiten schon des öfteren dargestellt und diskutiert worden sind: Auch diese Statistiken unterliegen mutmaßlich nicht unerheblicher Beschönigung. Wer weiß wie solche Statistiken zustande kommen wird das durchaus etwas zurückhaltender, wenn nicht sogar anders sehen. Oder, um es frei nach Winston Churchill zu formulieren: Glaube keiner Statistik, die du nicht selbst gefälscht hast. Es riecht gewaltig nach Beschwichtigung in Zeiten von zunehmender allgemeiner Gewalt und Terror.
Wer kämpft (falls erforderlich) kann verlieren, wer nicht kämpft, hat schon verloren. (Berthold Brecht)
Doch: Die höchste Kunst besteht darin zu siegen ohne zu kämpfen... (Sun Tsu)
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