Bürger bald völlig schutzlos? - Weg in die Selbstjustiz?

Hier wird das Problem des zunehmend mangelhaften Schutzes der Bürger vor Gewalttaten und dessen verfassungsrechtliche Relevanz erörtert. (Artikel 1 Abs. 1 Satz 2 GG)

Re: Bürger bald völlig schutzlos? - Weg in die Selbstjustiz?

Beitragvon AlexRE » Do 28. Jul 2016, 18:19

Staber hat geschrieben:
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Frau Merkel und die von ihr bescherten Probleme sind demokratisch gewählt. Anschläge wie die der letzten Tage werden sich mit diesen "neuen" Ideen jedenfalls nicht verhindern lassen:

(...)

In ihrem Statement nannte Merkel einen Neun-Punkte-Plan mit einer Reihe von Neuerungen, die künftig für mehr Sicherheit sorgen sollen. Dazu zählte Merkel unter anderem:

eine Behörde für Informationstechnik zur Entschlüsselung von Internetkommunikation,
die Erhöhung der Mitarbeiterzahl bei deutschen Sicherheitsbehörden,
eine intensivere Zusammenarbeit mit befreundeten Geheimdiensten,
ein nationales Ein- und Ausreiseregister,
eine Senkung der Hürden für die Abschiebung von Asylbewerbern,
gemeinsame Übungen von Polizei und Bundeswehr für den Anti-Terror-Fall sowie
ein "Frühwarnsystem" für die Radikalisierungen bei Flüchtlingen.

(...)


http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 05158.html
Der Stuttgarter OB Rommel:

Ich trete überall, wo das notwendig ist, der Meinung entgegen, der Umstand, dass die Diktatur zu allem fähig war, berechtige dazu, die Demokratie zu allem unfähig zu machen.
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Re: Bürger bald völlig schutzlos? - Weg in die Selbstjustiz?

Beitragvon Staber » Do 28. Jul 2016, 21:50

@ Alex
Frau Merkel und die von ihr bescherten Probleme


Die Kanzlerin hätte sofort nach den Bluttaten nach München oder Ansbach fahren sollen und dort mit Helfern und Betroffenen vor Ort zu sein. Es wäre wichtig gewesen. Bilder, die zu Botschaften hätten werden können: Hier ist jemand, der sich kümmert; der bei euch ist; der sich dem Terror stellt. Merkels Teilnahme am offiziellen Trauerakt kann dies nicht ersetzen. Und eine späte Pressekonferenz erst recht nicht.
Auch beim Thema Türkei konnte Merkel nicht gerade überzeugen.
"das Prinzip der Verhältnismäßigkeit vielleicht nicht immer im Zentrum"

Zitat Merkel
Erdogans gnadenloser "Säuberungspolitik", ist eine skandalöse Untertreibung. In diesem Punkt hätte man sich eindeutige und gewichtige Worte tatsächlich gewünscht. So bleibt der Eindruck, dass Merkel vor Erdogan kneift. Sie hat den Kontakt zum real existierenden Deutschland verloren Die Pfarrerstochter.
Mir fällt dazu ein Zitat von Jesus aus der Offenbarung des Johannes Kapitel 3 Vers 15 ein. Da heißt es:
"Ich kenne deine Werke, dass du weder kalt noch warm bist. Ach, dass du kalt oder warm wärest! Weil du aber lau bist und weder warm noch kalt, werde ich dich ausspeien aus meinem Munde."Es scheint ihr also egal, was der Bürger denkt, was aus Deutschland wird. Verantwortung übernehmen sieht anders aus. Diejenigen, die ihr weiter noch die Stange halten, laden dieselbe Schuld auf sich. Es geht um Deutschland!
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Re: Bürger bald völlig schutzlos? - Weg in die Selbstjustiz?

Beitragvon maxikatze » Fr 29. Jul 2016, 13:04

AlexRE hat geschrieben:
Staber hat geschrieben:
2291263387.jpg


Frau Merkel und die von ihr bescherten Probleme sind demokratisch gewählt. Anschläge wie die der letzten Tage werden sich mit diesen "neuen" Ideen jedenfalls nicht verhindern lassen:

(...)

In ihrem Statement nannte Merkel einen Neun-Punkte-Plan mit einer Reihe von Neuerungen, die künftig für mehr Sicherheit sorgen sollen. Dazu zählte Merkel unter anderem:

eine Behörde für Informationstechnik zur Entschlüsselung von Internetkommunikation,
die Erhöhung der Mitarbeiterzahl bei deutschen Sicherheitsbehörden,
eine intensivere Zusammenarbeit mit befreundeten Geheimdiensten,
ein nationales Ein- und Ausreiseregister,
eine Senkung der Hürden für die Abschiebung von Asylbewerbern,
gemeinsame Übungen von Polizei und Bundeswehr für den Anti-Terror-Fall sowie
ein "Frühwarnsystem" für die Radikalisierungen bei Flüchtlingen.

(...)


http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 05158.html


Eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit beispielsweise NSA, kann ich mir kaum vorstellen. Oder glaubt wirklich jemand, dass die NSA ein Interesse daran hat, mit anderen ausländischen Geheimdiensten auf Augenhöhe zu kooperieren?
Selbst unseren Geheimdiensten ist nicht zu trauen - Stichwort Dönermorde. Die Nachrichtendienste haben dort kläglich versagt.

Merkels Rede habe ich mir nur bis dahin angehört, als es wieder auf ihr "Wir schaffen das" hinauslief. Danach habe ich den Fernseher abgestellt, weil ich es nicht mehr hören will.
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Re: Bürger bald völlig schutzlos? - Weg in die Selbstjustiz?

Beitragvon Staber » Fr 29. Jul 2016, 18:26

@ Alex
In ihrem Statement nannte Merkel einen Neun-Punkte-Plan mit einer Reihe von Neuerungen,


Bis dieser Plan steht, wird unsere Demokratie zu Ende sein Alex. Die Regierten reagieren mit aggressivem Misstrauen auf eine Regierung des Tarnens und Täuschens. Man spricht ja schon von der< Misstrauens-Republik Deutschland.>Die Angst eines ängstlich gemachten Volkes tut sich auf.

"Pfarrers Kinder, Müllers Vieh, geraten selten, oder nie"

keine Bange, geht ja noch weiter
"wenn sie dann aber doch geraten, dann sind es ganz besond're Braten".
;) **

Stichwort “Misstrauensrepublik”: Das Mißtrauen besteht zu Recht! Da dürfen Politiker Gesetze und Regelungen brechen, und da wundert sich der Michel, warum in Deutschland jeden Morgen noch das Licht angeht. – Und: Merkel’s SPD rasiert die eigenen Sozialhilfeempfänger (Nahles), zwingt Alg II-Empfänger in die Frühverrentung mit Abschlag versteht sich, und walzt über (deutsche) Alleinerziehende (Mütter) hinweg, dass es nur so eine Art hat. Und natürlich wird wie selbstverständlich 18,6 Milliarden für sogenannte “Flüchtlinge” zum Fenster hinausgeworfen. Wie meinten Sie doch gleich? Ich übersetze das mal mit meinen Worten: “Merkel hat sich sSozialdemokratisiert”Mit eigenen Problemen und gesundheitlichen Schwierigkeiten belastet, dachte ich lange Zeit, es läge an mir und meiner Rübe ( Ruhrpott), wenn ich die ganze Regierungsarbeit von Merkel und Konsorten nicht mehr verstand. Nun weiß ich, es lag nicht an meinem Kopf.


** Der Müller hatte eine sehr wichtige Aufgabe, nämlich für die Bauern in der Umgebung das Korn zu mahlen. Deswegen hatte er keine Zeit, sich um sein Vieh zu kümmern. Das galt deswegen als verwahrlost.
Die Pfarrer waren früher nicht gut bezahlt und hatten traditionell auch noch viele Kinder. Die waren also relativ arm.

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Re: Bürger bald völlig schutzlos? - Weg in die Selbstjustiz?

Beitragvon AlexRE » Di 2. Aug 2016, 19:44

Heute habe ich auf Facebook mal zwei Artikel zum hiesigen Thema kommentiert:

2. August 2016 | 08.40 Uhr

Nordrhein-Westfalen

Messerangriffe nehmen zu

Düsseldorf. Was früher die Faust war, ist heute das Messer. Die Fälle von Messerattacken haben stark zugenommen. Die Stichwaffe gehöre mittlerweile zur Grundausstattung der 15- bis 30-Jährigen, sagt die Polizei. Eine gefährliche Entwicklung.

(...)


http://www.rp-online.de/nrw/panorama/nr ... -1.6156624

>> Auch eine fünfköpfige Gruppe junger Männer befand sich gegen 19 Uhr auf dem Weg zum Ausgang. (...) Sie waren des Bades verwiesen worden (...) Beim Verlassen des Geländes gerieten sie plötzlich mit einem 31-Jährigen in Streit. <<

Das passt nun wirklich nicht in eine Reihe böööser böser Messerangriffe. Eine aus einer öffentlichen Einrichtung hinausgeworfene 5-köpfige Gruppe junger Männer gerät nicht "plötzlich" in einen Streit mit einer einzelnen Person, solche Typen suchen Streit.

Wenn sie dann an jemanden geraten, der neben einer Salatgurke und ein paar Tomaten auch noch das dazu passende Messer in seiner Badetasche hat, fällt das lustige Kopftreten eben aus.

Über die Verletzungen der Hobby - Kopftreter müssen sich weder die Justiz noch der RP - Schreiber den eigenen Kopf zerbrechen. Andere Hobbys wie Drachenfliegen und free climbing sind auch gefährlich.

Den Kopf zerbrechen müssen sich allenfalls Polizeibeamte, Sicherheitskräfte und wehrhafte Privatleute, wenn pflichtvergessene Richter eine Notwehrüberschreitung konstruieren, wo definitiv keine ist:

http://www.heise.de/tp/artikel/31/31167/1.html

Zum Glück ist das bis jetzt noch nicht der Normalfall in Deutschland, solche Irrsinnsurteile findet man fast nur im Zuständigkeitsbereich des LG München.

Kampf gegen Terrorismus: Politiker fordern Tschechen auf, Waffen zu tragen

Die Anschläge in Deutschland haben bei vielen Tschechen wohl ein mulmiges Gefühl aufkommen lassen. Denn erstmals sind Terrorakte auch in unmittelbarer Nachbarschaft geschehen. Innenminister Milan Chovanec (Sozialdemokraten) hat bereits veranlasst, das Grenzgebiet zu Deutschland stärker zu überwachen. So soll verhindert werden, dass abgelehnte Asylbewerber nach Tschechien kommen – die noch dazu radikal sein könnten. Zugleich werden immer häufiger Stimmen laut, dass sich die Tschechen bewaffnen sollten.

(...)


http://www.radio.cz/de/rubrik/tagesecho ... -zu-tragen

Das ist manipulative politische Agitation, die in Tschechien, Polen und Ungarn im Vergleich zu den deutschen Medien nur die gegenteilige Zielrichtung verfolgt.

Diese sind aber nicht weniger manipulativ. Wenn hierzulande Bürgern, die ihr Recht auf Sicherheit einfordern, regelmäßig Angststörungen unterstellt werden, ist das ganz genauso unverschämt und menschenverachtend wie die osteuropäische Agitation gegen Flüchtlinge:

http://www.rolandtichy.de/kolumnen/held ... -republik/
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Re: Bürger bald völlig schutzlos? - Weg in die Selbstjustiz?

Beitragvon AlexRE » Mo 14. Nov 2016, 19:57

So kriegt man die Gefängnisse trotz der Bewährungsstrafen für schwere Gewalttaten und Kindesmissbrauch voll:

Dortmunder Schwarzfahrerin muss ins Gefängnis

Weil sie wiederholt schwarzgefahren ist, muss eine 27-Jährige ins Gefängnis. Sie wurde per Haftbefehl gesucht. Beamte der Bundespolizei hatten sie am Samstag (12.11.2016) bei einer Kontrolle festgenommen. Die Frau war der Polizei schon länger bekannt.

(...)

Für die Justizvollzugsanstalten sind Häftlinge, die solche Ersatzfreiheitsstrafen absitzen, eher Problemfälle. Denn im Gegensatz zu den meisten anderen Straftätern ist es schwierig, sie sinnvoll zu beschäftigen, schließlich sind sie ja in der Regel nur kurze Zeit in der Haftanstalt. Die 27-jährige Dortmunderin hat es übrigens selbst in der Hand, wie lange sie in Haft bleiben muss. Wenn sie ihre Geldstrafe bezahlt, darf sie die JVA verlassen.


http://www1.wdr.de/nachrichten/ruhrgebi ... t-100.html
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Re: Bürger bald völlig schutzlos? - Weg in die Selbstjustiz?

Beitragvon AlexRE » Mo 14. Nov 2016, 21:15

Für diese leicht reizbaren Mitbürger ist wahrscheinlich auch kein Platz im Knast, weil der schon mit Schwarzfahrern gerammelt voll ist ... :evil:

Knöllchen-Streit eskaliert: Zehn Polizisten verletzt

DÜREN. Bei einem Streit um ein falsch geparktes Auto sind am Samstagmittag im Nordosten Dürens zehn Polizisten verletzt worden, davon mindestens einer so schwer, dass er stationär im Krankenhaus behandelt werden musste.

(...)


http://www.aachener-zeitung.de/lokales/ ... x417508499
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Re: Bürger bald völlig schutzlos? - Weg in die Selbstjustiz?

Beitragvon AlexRE » Di 15. Nov 2016, 19:32

Ich glaube nicht, dass diese sadistischen Schläger noch weitere Unterstützung brauchen. Einen günstigeren Rahmen für die Pflege ihres Menschenschinder - Hobbys als die Begleitung durch solche Erklärbären kann ihnen der Staat beim besten Willen nicht verschaffen:

Wiener Expertin zu Gewaltvideo: “Die Tat gehört verurteilt, aber nicht die Jugendlichen selber”

Seit mehreren Tagen kursiert im Internet ein Gewaltvideo, in dem zu sehen ist, wie ein 15-jähriges Mädchen von mehreren Gleichaltrigen brutal geschlagen wird. “Die Tat gehört verurteilt, aber nicht die Jugendlichen selber”, sagte die Wiener Kinder- und Jugendanwältin Monika Pinterits dazu am Montag. Die Expertin findet es problematisch, dass das Video auf Facebook sehr schnell verbreitet wurde.

(...)

“Der Hintergrund kann vieles sein: Armut, Zorn auf andere Kids, denen es besser geht, eigene Gewalterfahrungen, sich nicht geliebt fühlen. Das sind Menschen, die kein Selbstwertgefühl haben. Diese brauchen Unterstützung”, sagte Pinterits. “Das ist immer ein Schrei nach Aufmerksamkeit.

(...)


http://www.vienna.at/wiener-expertin-zu ... er/5012668
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Re: Bürger bald völlig schutzlos? - Weg in die Selbstjustiz?

Beitragvon Uel » Di 15. Nov 2016, 19:59

Deshalb sage ich ganz klar: Ich ziehe meinen Hut vor den Mitarbeitern des Ordnungsamts und der Feuerwehr und vor unseren Polizistinnen und Polizisten.


Der Minister hat eine Gruppe vergessen, die Sanitäter, meistens vom Roten Kreuz, was den Verfall der Gesellschaft so etwas von deutlich anzeigt: Diese wurden mal selbst von kriegsführenden Parteien respektiert und heute nimmt sich jeder bessere Prol es sich heraus, sie anzumachen und zu behindern, und sei es nur um ein Selfie von der "Äktschen" zu machen - oder weil sie nur mal zu laut über die schwere Last durch eine überfette Verunglückte stöhnten.

“Der Hintergrund kann vieles sein: Armut, Zorn auf andere Kids, denen es besser geht, eigene Gewalterfahrungen, sich nicht geliebt fühlen. Das sind Menschen, die kein Selbstwertgefühl haben. Diese brauchen Unterstützung”, sagte Pinterits. “Das ist immer ein Schrei nach Aufmerksamkeit."


Glaub ich nicht, manche sind einfach nur bösartig, den andern fehlen die Grenzen, die ihre Lust auf Abenteuer und am Äußesten der Grenzlinien erzeugt, ähnlich Bungeespringern oder Bergsteigern.

Ausserdem ist für jeden denkfähigen Menschen (es geht die Kunde, auch junge Menschen sollen das können) bei den erwartbaren Strafen das Risiko erkennbar angenehm gering. Dass Schüler nicht mehr körperlich gezüchtigt werden ist ja gut, aber dass es Strafen wie Nachsitzen nicht mehr gibt (muss ja nicht gleich Karzer sein), ist fatal, verzichtet man doch auf jegliche noch spürbaren Disziplinierungsmittel bei Leuten, den sonst schon alle Strafen am A... vorbeigehen.

Bei diesem Vorschlag fand kürzlich in einer Lehrerrunde das ganz große Aufheulen statt, obwohl davor von einem 7jährigen Nachwuchsschläger berichtet wurde, der nachdem er Mitschüler drangsaliert hatte, eine Lehrerin körperlich bedrohte mit der Methode, wie er schon vorher einer Kollegin den Fuß gebrochen hatte. Vielleicht war es ja auch Lehrerlatein (analog zum Jägerlatein). Mittel zum Gegensteuern hat man aber dann so oder so nicht mehr, und ich frage: Ist es sinnvoller für die Gesundheit für arglose Mitschüler sich unter den Schutz dieses geborenen Anführers zu begeben oder auf den Schutz der Lehrer zu hoffen. Der erste Eindruck für die Lebensunerfahrenen ist wohl eindeutig, selbst wenn die MÜhlen des Staates langfristig eine Rechnung präsentieren sollten, wird es kaum mehr so prägend sein können für das Erfahren der Wehrlosigkeit der Anständigen.

“Die Tat gehört verurteilt, aber nicht die Jugendlichen selber”


Auf den Klops muss man als logisch denkender Mensch erst einmal kommen, die Tat autonom vom Täter zu erdenken wie die Jugendanwältin Monika Pinterits. Dann können wir noch so manchen Höhenflug der Opferverachtung erwarten. Ist es heimliche Faszination, die Bewunderung des Starken und die Verachtung des Schwachen, was diese Frau dazu bringt, die Einschränkung des Täters höher zu bewerten, als die Einschränkung, die das Opfer vorher erdulden musste?
Liebe Grüße
von Uel

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Re: Bürger bald völlig schutzlos? - Weg in die Selbstjustiz?

Beitragvon Livia » Di 15. Nov 2016, 22:16

Uel schrieb
Auf den Klops muss man als logisch denkender Mensch erst einmal kommen, die Tat autonom vom Täter zu erdenken wie die Jugendanwältin Monika Pinterits. Dann können wir noch so manchen Höhenflug der Opferverachtung erwarten. Ist es heimliche Faszination, die Bewunderung des Starken und die Verachtung des Schwachen, was diese Frau dazu bringt, die Einschränkung des Täters höher zu bewerten, als die Einschränkung, die das Opfer vorher erdulden musste?


:roll: :roll: Wundert mich aber längst nicht mehr.
Viele Leute würden bereitwillig zugeben, dass sie sich langweilen; aber kaum einer würde zugeben, dass er langweilig ist.

Erich Fromm
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