Beleg für den mangelhaften Schutz der Bürger

Hier wird das Problem des zunehmend mangelhaften Schutzes der Bürger vor Gewalttaten und dessen verfassungsrechtliche Relevanz erörtert. (Artikel 1 Abs. 1 Satz 2 GG)

Re: Beleg für den mangelhaften Schutz der Bürger

Beitragvon GasGerd » Mi 22. Feb 2012, 19:48

Das Antifolterkomitee der EU hat freiwillige (!) Kastrationen von Sexualstraftätern in Deutschland kritisiert:

http://www.gmx.net/themen/nachrichten/deutschland/388t88u-ruege-fuer-deutschland

Das habe ich auf dem gmx - thread zu dem Thema geschrieben:

"Die CPT-Berichte sind vertraulich, die Bundesregierung hat aber die Veröffentlichung genehmigt. Das Deutsche Institut für Menschenrechte sieht in der Empfehlung des CPT zur chirurgischen Kastration den menschenrechtlichen Grundsatz bekräftigt, "dass irreversible medizinische Eingriffe nur mit der freien und informierten Zustimmung der betroffenen Person selbst zulässig sind"."

Die deutschen Menschenrechtszuständigen sehen offenbar nur das, was sie sehen bzw. herauslesen wollen. In Wirklichkeit geht es den europäischen Kollegen ja gerade darum, den freien Willen informierter Betroffener für unerheblich zu erklären. Es geht ihnen also nur um ihre ureigene Definitionsmacht darüber, wer wann in seiner Menschenwürde beeinträchtigt ist und gefälligst so zu leben (bzw. als Sklave eines bestialischen und mit Medikamenten ständig zu zähmenden Triebes zu vegetieren), wie sie das in ihrer hochherrlichen Edelmenschenattitüde für richtig befinden.

Menschen sind von Natur aus soziale Wesen, wer ihnen die Möglichkeit nehmen will, sich endgültig von absoluten Hindernissen für die Zugehörigkeit zur menschlichen Gesellschaft zu befreien, ist selbst ein Menschenrechtsverletzer.

Dass die Kastration auch noch das Risiko minimiert, dass erneut Kinder oder andere Menschen dem bestialischen Trieb zum Opfer fallen, darf man in Zeiten der "political correctness" (= Machtinstrument der Menschenrechtsverletzer der neuen Art) natürlich höchstens noch nebenbei erwähnen. Diese Opfer definieren die politisch Korrekten als Kollateralschäden auf dem Weg zum höchsten aller kulturgeschichtlichen Gipfel, der verabsolutierten Sicherheit der Menschenrechte von Mördern und Schändern. Tatsächlich geht es diesen Herrschaften aber ganz offensichtlich nicht um die Täter oder gar um Opfer, sondern um ihre persönliche DefinitionsMACHT. Die sind krankhaft machtgeil, das ist alles.


http://meinungen.gmx.net/forum-gmx/post/14475397?sp=112#jump
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Re: Beleg für den mangelhaften Schutz der Bürger

Beitragvon Staber » Mi 22. Feb 2012, 21:59

Wann wurde das letzte Mal ein Sexualstraftäter in D kastriert? Die Studie berichtet über einen Zeitraum von 1970 bis 1980. In Hessens Verfassung ist immer noch die Todesstrafe bei Kapitalverbrechen (theoretisch) möglich, deren Vollzug jedoch durch das übergeordnete Bundesrecht verhindert wird. Hat sich darüber in Europa mal jemand Gedanken gemacht?
Der Europarat sollte sich um die Opfer kümmern und nicht um die Sexualverbrecher die mit eigenem Einverständnis Kastriert werden. Wenn man diese Praxis für Sexualverbrecher die nicht therapierbar sind abschaft,dann muss man die Gesetze ändern und solche Verbrecher für immer wegsperren. Der Schutz der Opfer, ganz besonders der Kinder muss Vorrang haben, der Sexualverbrecher hat aus meiner Sicht eigentlich seine Rechte verwirkt. Diese Gutmenschenmentalität die sich komischerweise mehr um die Rechte der Täter , als um den Schutz der Opfer kümmert, nimmt langsam lächerliche Züge an und der Europarat sollte sich mal fragen was wichtiger ist, wenn sie überhaupt noch in der Lage sind das zu differenzieren!?

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Re: Beleg für den mangelhaften Schutz der Bürger

Beitragvon AlexRE » Mi 22. Feb 2012, 22:21

Staber hat geschrieben:Der Schutz der Opfer, ganz besonders der Kinder muss Vorrang haben, der Sexualverbrecher hat aus meiner Sicht eigentlich seine Rechte verwirkt. Diese Gutmenschenmentalität die sich komischerweise mehr um die Rechte der Täter , als um den Schutz der Opfer kümmert, nimmt langsam lächerliche Züge an


Der Schutz der Kinder hat aber keinen Vorrang und ich glaube auch, dass das was mit Macht zu tun hat. Es gibt eine ganze Reihe von Beispielen früher Kulturen (Karthago, Azteken usw.), in denen Menschenopfer eine große Rolle spielten.

Wer seinem göttlichen Wahrheitsanspruch Kinder oder Jungfrauen opfern kann, demonstriert damit absolute Unanfechtbarkeit seiner Macht.

Die heutigen staatlichen "Menschenrechtsschützer" sehen sich selbst als absolute Sieger der Weltgeschichte. Also können sie sich nicht verkneifen, auf dem Altar ihrer eigenen Herrlichkeit das Leben unschuldiger Kinder zu opfern.
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Re: Beleg für den mangelhaften Schutz der Bürger

Beitragvon GasGerd » Sa 1. Dez 2012, 16:50

Das Innenministerium von Sachsen-Anhalt will unfreiwillige HIV - und Hepatitis - Tests für Gefährder einfühen und die Bundesjustizministerin sieht mal wieder "die Grundrechte zur Disposition gestellt":

Konkret
4092 Beiträge
Die Argumentation des Innenministerium von Sachsen-Anhalt wonach von Gefährlichen Strafgefangenen ein HIV – und Hepatitis Test verlangt werden kann ist begründet. Hier geht es in erster Linie Gefahr für Leib und Leben anderer zu schützen. HIV ist nach wie vor eine Hochansteckende Krankheit die durchaus Tödlich verlaufen kann und trotz Medizin nicht heilbar ist. Justizministerin Schnarrenberger sollte auch die Grundrechte von Gefährdenden Personen respektieren.
____________________

Genau genommen ist es sogar eine absolute und unveräußerliche Staatspflicht, schutzbedürftige Bürger mit den erforderlichen und geeigneten Mitteln auch Schutz zu gewähren. Das gilt schon ganz allgemein für alle Bürger, die wegen des staatlichen Gewaltmonopols selbst nur sehr eingeschränkt wehrhaft sind, erst recht aber für Menschen, die als Inhaftierte (besonderes Gewaltverhältnis) oder Vollzugspersonal (Fürsorgepflicht des Dienstherren) noch schutzbedürftiger sind als Menschen außerhalb besonderer Gefahrenzonen wie Gefängnissen.

Wer diese absolute Staatspflicht völlig ausblendet und ausschließlich die Persönlichkeitsrechte der Aggressoren und Gefährder (die in Wirklichkeit genauso wie in einer Notwehrsituation zurückzutreten haben) in den Vordergrund stellt, betrachtet den Grundrechtekatalog durch eine politisch - ideologische Brille und erhält so ein völlig verzerrtes Bürgerrechtsverständnis.

Übrigens kann die Verabsolutierung der Persönlichkeitsrechte von Aggressoren und Gefährdern auch deren Inhaber selbst unnötigen Gefahren aussetzen. Wenn die Schließer im Knast bei jedem gewaltgeneigten Gefangenen im Zweifel davon ausgehen, dass er HIV - positiv sein könnte (die HIV - negativen werden ja nach Frau Schnarrenbergers Bürgerrechtsverständnis auch nicht festgestellt), ist auch bei jedem gewalttätigen Übergriff gegen Vollzugsbeamte oder Mitgefangene ein maximales Gefährdungspotential anzunehmen und damit ein minimaler Entscheidungsweg zum tödlichen Schusswaffeneinsatz gegeben.


http://meinungen.gmx.net/forum-gmx/post/16996538?sp=644#jump
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Re: Beleg für den mangelhaften Schutz der Bürger

Beitragvon AlexRE » Do 13. Dez 2012, 20:08

Die alltägliche willkürliche Gewalt in der Öffentlichkeit hat einen Angehörigen einer prominenten Familie erwischt:

Bild

ADENAUERS URENKEL

Ein Schläger hat mir das Gesicht zertrümmert

(...)

„Nach einer Party stieg ich mit zwei Freunden in ein Taxi. Es gab Streit mit dem Fahrer wegen des Öffnens eines Fensters“, erzählt Nalle. „Nach wenigen Metern schmiss der Fahrer uns am Rudolfplatz raus. Er brüllte: ‚Ich f... Deine Mutter‘, drohte uns Schläge an.“

Was Adenauer dann schildert, klingt unfassbar. „Der Fahrer sprach auf türkisch oder arabisch mit drei Männern, die auf der Straße standen. Einen nannte er Hakan, der kam aus Brühl. Er war unbeteiligt, aber er lief auf mich zu und haute mich mit einem Schlag um.“

Danach türmten der Taxifahrer (Mercedes C-Klasse) und der Brutalo.
Adenauer kam sofort ins Krankenhaus Hohenlind: Diagnose: u.a. Brüche von Schädelbasis, Stirnhöhle, Augenhöhle, Nasenscheidewand sowie ein Trümmerbruch des Nasenbeins.

(...)


http://www.bild.de/regional/koeln/koerperverletzung/adenauers-ur-enkel-verpruegelt-27635490.bild.html

Auf rechtsdrehenden Foren und Blogs ist jetzt natürlich Party angesagt (die Links erspare ich uns). Die multikriminelle Gesellschaft erreicht die Angehörigen der für ihre Errichtung verantwortlichen Politiker ...

Die wahren Einladungen zu der Faschoparty sind aber mit "Im Namen des Volkes" überschrieben und von Strafrichtern unterschrieben, die nichts weniger interessiert als diejenigen Rechtsgüter der Menschen im Geltungsbereich des Grundgesetzes, denen auf dem GG-Papier der höchste Schutz zukommt: Menschenwürde, Leben und Gesundheit.
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Re: Beleg für den mangelhaften Schutz der Bürger

Beitragvon Livia » Fr 14. Dez 2012, 09:57

Was Adenauer dann schildert, klingt unfassbar. „Der Fahrer sprach auf türkisch oder arabisch mit drei Männern, die auf der Straße standen. Einen nannte er Hakan, der kam aus Brühl. Er war unbeteiligt, aber er lief auf mich zu und haute mich mit einem Schlag um.“

Danach türmten der Taxifahrer (Mercedes C-Klasse) und der Brutalo.
Adenauer kam sofort ins Krankenhaus Hohenlind: Diagnose: u.a. Brüche von Schädelbasis, Stirnhöhle, Augenhöhle, Nasenscheidewand sowie ein Trümmerbruch des Nasenbeins.

Das ist einfach unfassbar, langsam wird das Europaweit zu einem Volkssport. :evil: Gerade diskutiert man hier im Parlament über ein totales Vermummungsverbot, gerade so als würden sich dann die Vermummten auch daran halten. :evil:
Viele Leute würden bereitwillig zugeben, dass sie sich langweilen; aber kaum einer würde zugeben, dass er langweilig ist.

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Re: Beleg für den mangelhaften Schutz der Bürger

Beitragvon maxikatze » Fr 14. Dez 2012, 10:13

Livia hat geschrieben:
Was Adenauer dann schildert, klingt unfassbar. „Der Fahrer sprach auf türkisch oder arabisch mit drei Männern, die auf der Straße standen. Einen nannte er Hakan, der kam aus Brühl. Er war unbeteiligt, aber er lief auf mich zu und haute mich mit einem Schlag um.“

Danach türmten der Taxifahrer (Mercedes C-Klasse) und der Brutalo.
Adenauer kam sofort ins Krankenhaus Hohenlind: Diagnose: u.a. Brüche von Schädelbasis, Stirnhöhle, Augenhöhle, Nasenscheidewand sowie ein Trümmerbruch des Nasenbeins.

Das ist einfach unfassbar, langsam wird das Europaweit zu einem Volkssport. :evil: Gerade diskutiert man hier im Parlament über ein totales Vermummungsverbot, gerade so als würden sich dann die Vermummten auch daran halten. :evil:


Vom Schläger fehlt der Polizei jede Spur. Beschämend: Der Taxi Ruf Köln reagierte auf BILD-Anfrage nicht einmal – die Kriminalpolizei (KK 51) will den Fahrer ermitteln und vernehmen!


Es vergeht wirklich kein Tag, dass, wenn man die Zeitung aufschlägt, von keiner Gewalttat berichtet wird.
Kein Tag ohne Ex-Partner, der Frau und eigene Kinder tötet. Schläger, die erst Passanten belästigen und anschliessend aus nichtigen Gründen entweder ins Koma oder tot prügeln.
Den Fahrer im o.g. Fall werden sie sicherlich bald fassen und den kriminellen Rest der Bande auch.
"Die größte Errungenschaft unserer freiheitlichen Kultur ist die Überwindung von Denkverboten." (Vince Ebert)
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Re: Beleg für den mangelhaften Schutz der Bürger

Beitragvon Staber » Fr 14. Dez 2012, 14:50

AlexRE hat geschrieben:Die alltägliche willkürliche Gewalt in der Öffentlichkeit hat einen Angehörigen einer prominenten Familie erwischt:

Bild

ADENAUERS URENKEL

Ein Schläger hat mir das Gesicht zertrümmert

(...)

„Nach einer Party stieg ich mit zwei Freunden in ein Taxi. Es gab Streit mit dem Fahrer wegen des Öffnens eines Fensters“, erzählt Nalle. „Nach wenigen Metern schmiss der Fahrer uns am Rudolfplatz raus. Er brüllte: ‚Ich f... Deine Mutter‘, drohte uns Schläge an.“

Was Adenauer dann schildert, klingt unfassbar. „Der Fahrer sprach auf türkisch oder arabisch mit drei Männern, die auf der Straße standen. Einen nannte er Hakan, der kam aus Brühl. Er war unbeteiligt, aber er lief auf mich zu und haute mich mit einem Schlag um.“

Danach türmten der Taxifahrer (Mercedes C-Klasse) und der Brutalo.
Adenauer kam sofort ins Krankenhaus Hohenlind: Diagnose: u.a. Brüche von Schädelbasis, Stirnhöhle, Augenhöhle, Nasenscheidewand sowie ein Trümmerbruch des Nasenbeins.

(...)


http://www.bild.de/regional/koeln/koerperverletzung/adenauers-ur-enkel-verpruegelt-27635490.bild.html

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Moin Alex!
Hätte ein Neonazi einen Ausländer vertrimmt, stände die ganze Politprominenz in Reih und Glied um Vergebung flehend vor Ort. Da es sich aber nur um einen hässlichen Deutschen handelt, hört man von dort recht wenig und Lichterketten mal wieder Fehlanzeige. Das besondere an diesem Fall ist, dass es diesmal einen Promi getroffen hat, was dann auch mal den Weg in die Medien gefunden hat. Die zig Deutschen, die ansonsten von Migranten zusammengeschlagen werden, finden diese Aufmerksamkeit nicht, außer sie werden Tot getreten.
Wie sagte doch unlängst die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Maria Böhmer (CDU): „Diese Menschen mit ihrer vielfältigen Kultur, ihrer Herzlichkeit und ihrer Lebensfreude sind eine Bereicherung für uns alle!“

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Re: Beleg für den mangelhaften Schutz der Bürger

Beitragvon AlexRE » Fr 14. Dez 2012, 22:36

Mal wieder Bremen:

Bild

Mitte – Vier dunkel gekleidete Jugendliche treten mit aller Wucht auf ihr wehrloses Opfer ein. Die junge Frau (25) mit den blonden, langen Haaren und dem hellen Rock wird schwer verletzt. Nur das beherzte Eingreifen von Bernd B. (43) rettete ihr Leben. Er selbst bekam dabei Schläge ab, wurde bewusstlos.

(...)


http://www.bild.de/regional/bremen/gewa ... .bild.html

Man kommt sich wirklich vor wie in einem soeben militärisch unterlegenen und besetzten Land, dessen Zivilbevölkerung einer unkontrollierten Sodateska ausgeliefert ist. Nur dass dieser Terror nicht von fremden Militärs, sondern von Politikern ausgeht, die die Prügelknaben und -mädchen selbst gewählt haben.
Der Stuttgarter OB Rommel:

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Re: Beleg für den mangelhaften Schutz der Bürger

Beitragvon Staber » Fr 14. Dez 2012, 23:02

AlexRE hat geschrieben:Mal wieder Bremen:

Bild

Mitte – Vier dunkel gekleidete Jugendliche treten mit aller Wucht auf ihr wehrloses Opfer ein. Die junge Frau (25) mit den blonden, langen Haaren und dem hellen Rock wird schwer verletzt. Nur das beherzte Eingreifen von Bernd B. (43) rettete ihr Leben. Er selbst bekam dabei Schläge ab, wurde bewusstlos.

(...)


http://www.bild.de/regional/bremen/gewa ... .bild.html

Man kommt sich wirklich vor wie in einem soeben militärisch unterlegenen und besetzten Land, dessen Zivilbevölkerung einer unkontrollierten Sodateska ausgeliefert ist. Nur dass dieser Terror nicht von fremden Militärs, sondern von Politikern ausgeht, die die Prügelknaben und -mädchen selbst gewählt haben.



Mal wieder Bremen:


Alex.....das war jetzt aber nicht nötig! ;) :roll: ;)
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