Berlin judenfrei?

Hier wird das Problem des zunehmend mangelhaften Schutzes der Bürger vor Gewalttaten und dessen verfassungsrechtliche Relevanz erörtert. (Artikel 1 Abs. 1 Satz 2 GG)

Re: Berlin judenfrei?

Beitragvon maxikatze » Mo 7. Okt 2019, 07:52

AlexRE hat geschrieben:Dass hier nicht zumindest eine psychiatrische Begutachtung stattgefunden, finde ich allerdings auch skandalös.

KRITIK AN BEHÖRDE NACH ATTACKE VOR SYNAGOGE

Warum ließ die Polizei den Messer-Mann wieder frei?

(...)

Der Berliner Strafverteidiger Alexander Pabst (48) zu BILD: „Mir ist vollkommen unklar, warum nicht zumindest geprüft wurde, den Mann einem Amtsarzt vorzustellen“. Es stelle sich die Frage, ob er eine Gefahr für die Allgemeinheit oder für sich selbst darstelle, ob Wiederholungsgefahr drohe. „Außerdem hätte man einen Tatverdacht wegen besonders schweren Landfriedensbruchs begründen können.“

(...)


https://www.bild.de/politik/inland/poli ... .bild.html


Was, wenn der Typ sein Vorhaben zum späteren Zeitpunkt wiederholt und dann erreicht was er wollte? Wer legt fest, ob er auf freiem Fuß gesetzt wird? Ein linker Staatsanwalt? Dann sollte der- oder diejenige zur Rechenschaft gezogen werden, wenn der Terrorist nochmal zuschlägt.
Ich bin nicht so leichtgläubig um zu denken, dass ein sich Fanatiker einfach so von seinem Ziel abbringen lässt. Es reicht nicht, dass ihn die Behörden "auf den Schirm" haben.
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Re: Berlin judenfrei?

Beitragvon maxikatze » Do 5. Dez 2019, 15:59

Geschmacklose Aktion - aber etwas anderes erwarte ich auch nicht vom "Zentrum für politische Schönheit".


https://www.mdr.de/kultur/zentrum-fuer- ... n-100.html

Die Aktivisten hatten in Reichstagsnähe eine Stahlsäule zum Gedenken an NS-Opfer installiert, vermeintlich mit Asche und Knochenresten von Holocaust-Opfern gefüllt. Damit wollten die Künstler vor einer Zusammenarbeit von Konservativen mit der AfD warnen. Daran gab es massiv Kritik
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Re: Berlin judenfrei?

Beitragvon AlexRE » Do 5. Dez 2019, 20:37

maxikatze hat geschrieben:Geschmacklose Aktion - aber etwas anderes erwarte ich auch nicht vom "Zentrum für politische Schönheit".


https://www.mdr.de/kultur/zentrum-fuer- ... n-100.html

Die Aktivisten hatten in Reichstagsnähe eine Stahlsäule zum Gedenken an NS-Opfer installiert, vermeintlich mit Asche und Knochenresten von Holocaust-Opfern gefüllt. Damit wollten die Künstler vor einer Zusammenarbeit von Konservativen mit der AfD warnen. Daran gab es massiv Kritik


Das ist sogar kriminell:

https://dejure.org/gesetze/StGB/168.html
Der Stuttgarter OB Rommel:

Ich trete überall, wo das notwendig ist, der Meinung entgegen, der Umstand, dass die Diktatur zu allem fähig war, berechtige dazu, die Demokratie zu allem unfähig zu machen.
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