Berlin, Berlin

Hier wird das Problem des zunehmend mangelhaften Schutzes der Bürger vor Gewalttaten und dessen verfassungsrechtliche Relevanz erörtert. (Artikel 1 Abs. 1 Satz 2 GG)

Ein unsicheres Pflaster..

Beitragvon AlexRE » So 21. Feb 2010, 18:50

.. scheinen manche Gegenden in unserer Hauptstadt geworden zu sein. Jetzt ist da wieder mal ein Verbrechen geschehen, bei dem man sich schämt, der selben Gattung Lebewesen anzugehören wie die Täter:

Grausame Tat am Samstagabend: Ein 15-jähriges Mädchen wurde von vier bis fünf Jugendlichen in Schöneberg ausgeraubt und vergewaltigt. Die Jugendliche war auf dem Nachhauseweg, als die Täter im Heinrich-von-Kleist-Park über sie herfielen. Die Täter vergingen offensichtlich mehrfach an dem Mädchen und raubten Handy sowie Geldbörse. Anschließend flüchtete die Bande.


Quelle: bz-berlin.de

Wenn das jetzt nicht mehr nur einzelne Opfer trifft, die alsbald aus den Augen und aus dem Sinn sind, sondern jeder Mensch ständig und überall ernstlich gefährdet ist, dann wird es allerhöchste Zeit, unsere in der Nähe dieses Tatorts residierenden Politiker auf einen Widerspruch in unserer Rechtskultur hinzuweisen:


Artikel 1

(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.

(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.

(3) Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.


Quelle: dejure.org

Rot markiert sind die absolut höchstrangigen Pflichten des Staates. Die Schutzgüter des Artikels 1 GG sind auch höherrangiger als die Zielsetzungen des ganzen Jugendstrafrechts. Straftaten, die den Kernschutzbereich des Artikels 1 auf der Seite des Opfers mit solcher Heftigkeit treffen wie diese Vergewaltigung, dürfen nach der Prioritätenfolge der Rechtsgüter des GG also gar nicht so "bekämpft" werden, dass die Verbrecher und potentiellen künftigen Täter z. B. den Erziehungsgedanken des Jugendstrafrechts als Entgegenkommen und damit als Schwäche der Rechtsgemeinschaft verstehen könnten, noch nicht einmal theoretisch.

Das gegenwärtige Ausmaß der Gefährdung der Bevölkerung durch solche Verbrechen, die die Menschenwürde der Opfer verletzen, ist schlicht und ergreifend Verfassungssabotage durch alle dafür Verantwortlichen.
Der Stuttgarter OB Rommel:

Ich trete überall, wo das notwendig ist, der Meinung entgegen, der Umstand, dass die Diktatur zu allem fähig war, berechtige dazu, die Demokratie zu allem unfähig zu machen.
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Berlin - Szenen wie im Dschungel

Beitragvon AlexRE » Sa 26. Mai 2012, 13:53

Ich kopiere einen neuen thread eines hier auf dem Vereinsforum nicht registriertenTeilnehmers des privaten GG-Aktiv - Forums herüber:

Bettmaen hat geschrieben:
25.05.2012 - Mit Bildern aus einer Überwachungskamera fahndet die Berliner Polizei nach einem Mann, der wegen versuchten Raubmordes gesucht wird. Der Unbekannte hatte eine Frau am Berliner S-Bahnhof Alexanderplatz brutal zusammengeschlagen und ausgeraubt.


http://spon.de/vfb1C

Das Video erinnert an Raubtiere im Dschungel, die mit einem kurzen Stoß oder Biss ihre Beute erlegen. Im bundesrepublikanischen Großstadtdschungel haben "Intensivtäter" anders als im Urwald kaum natürliche Feinde, da der Bürger ihnen schutzlos ausgeliefert ist.

Der Staat, der bekanntlich das Gewaltmonopol beansprucht, wird von immer mehr Bürgern nicht als schützend wahrgenommen.


Grundgesetz Aktivierer > Berlin - Szenen wie im Dschungel
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Re: Berlin - Szenen wie im Dschungel

Beitragvon AlexRE » Sa 26. Mai 2012, 13:55

Bettmaen hat geschrieben:Der Staat, der bekanntlich das Gewaltmonopol beansprucht, wird von immer mehr Bürgern nicht als schützend wahrgenommen.


Der Fisch stinkt vom Kopf her. Was würdest Du machen, wenn Du Inhaber einer Firma wärst und ein Angestellter jedesmal, wenn eine Kollegin etwas sagt, ihr mit arroganten Bemerkungen ins Wort fällt und sich dabei am Gemächte krault?

Ich würde den Kerl rauswerfen, aber als Teil des Volkssouveräns und damit Inhabers dieses Staates muss man sich sowas offenbar gefallen lassen:

Grundgesetz Aktivierer > Bundestag & Geschlechterdiskriminierung


Zum topic noch ein Schwank aus meiner Heimat:

Am Busbahnhof in RE:
18-Jährige brutal zusammengeschlagen

OER-ERKENSCHWICK. „Na, du Schwuli!“ Mit diesen Worten wird am Dienstagabend eine 18-jährige Oer-Erkenschwickerin von zwei jungen Männern beschimpft, nachdem sie am Berliner Platz in einen Linienbus steigt. Ihr eigentliches Ziel, Essen, wird die junge Frau nicht erreichen. Die Fahrt endet schwer verletzt im Recklinghäuser Knappschaftskrankenhaus.


„Die haben mich schon während der gesamten Busfahrt angemacht“, berichtet die 18-Jährige. „Und nicht nur mich. Auch zwei andere Jungs wurden ständig provoziert. Man hat voll gemerkt, dass die auf Streit aus waren.“

Am Recklinghäuser Busbahnhof ist die bis dahin halbwegs friedlich verlaufene Fahrt zu Ende. „Die zwei Tatverdächtigen haben, nachdem sie wegen der Pöbeleien von ihrem Opfer zur Rede gestellt wurden, ohne Vorwarnung mit den Fäusten auf das Gesicht der jungen Frau eingeschlagen und schließlich auf die bereits am Boden Liegende eingetreten. Danach sind sie weggerannt“, erklärt Polizei-Pressesprecher Andreas Wilming-Weber (49).

Zeugen, die den Gewaltexzess beobachtet haben, alarmieren die Polizei und den Rettungsdienst. Ein Rettungsarzt kümmert sich sofort um eine Platzwunde über dem Auge, Blutergüsse, eine Gehirnerschütterung und drei herausgebrochene Zähne.

(...)


http://www.recklinghaeuser-zeitung.de/lokales/oer-erkenschwick/18-Jaehrige-brutal-zusammengeschlagen;art1006,485127

Was ich gerade gesucht und nicht mehr im Netz gefunden habe:

In einem späteren Artikel der RZ zu dem Prozess gegen die Gewaltkriminellen (ich hatte da selbst etwas in den Kommentaren geschrieben) stand:

1. Der Haupttäter hat laut einer Zeugenaussage der jungen Frau "so gegen den Kopf getreten, wie ein Fußball - Torwart einen weiten Abschlag macht" - also mit Anlauf und voller Wucht.

2. Einen Tag vor der Verhandlung hat die Bande die Opferzeugin noch bedroht.

3. Als "Strafe" für diesen in absichtlich rechtsbeugerischer Weise als "gefährliche Körperverletzung" umetikettierten glasklaren versuchten Mord hat das Jugendgericht einen Monat (!) Jugendarrest verhängt.

Wenn ich zu Verschwörungstheorien neigen würde, fiele mir als Motiv für so eine Rechtsprechung nur ein, dass die Richter nationalsozialistische Verschwörer sein könnten, die einen Bürgerkrieg in Deutschland provozieren wollen.

Da ich keine Verschwörungstheorien mag, fällt mir absolut gar nichts mehr dazu ein.

Bettmaen hat geschrieben:Ich mag auch keine Verschwörungstheorien, aber wenn nicht schleunigst Recht und Ordnung auf deutschen Straßen, in Bahnhöfen und öffentlichen Verkehrsmitteln durchgesetzt wird, fliegt uns die multikulturellen Gesellschaft gewaltig um die Ohren.

Solche Urteile sind ein Freifahrtsschein für Kriminelle. Multikulturelle Gesellschaften funktionieren, wenn überhaupt, nur bei konsequenter Sanktionierung und ggf. Abschiebung der Berufskriminellen. Das ist auch im Interesse der vielen rechtschaffenen Ausländer und Neudeutschen.
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Re: Berlin - Szenen wie im Dschungel

Beitragvon GasGerd » Sa 26. Mai 2012, 14:14

Der Überfall ist heute das Nr. 1 - Thema auf dem großen Forum von gmx / web.de:

Wundermops

"Fridz
Du wirst es kaum glauben, aber auch Deutsche begehen Verbrechen.
Ich schwör!

Die kannst du nicht ausweisen!"

Natürlich kann man deutsche Gewaltverbrecher nicht anderen Ländern "auf`s Auge drücken" oder ihnen gar die Staatsbürgerschaft entziehen und sie als Staatenlose hinauswerfen. Ich meine aber ernsthaft, dass man solchen Typen wie dem auf dem Video neben einer Gefängnisstrafe auch noch eine Art Platzverweis verpassen müsste, der ihm lebenslänglich untersagt, sich in der Stadt bzw. Region, in der sein Opfer oder dessen Hinterbliebene wohnen, aufzuhalten.

Unsere heutigen Staatsmächtigen - insbesondere die in der Justiz - gefallen sich darin, Täter geradezu als Vehikel für ihre politischen Eitelkeiten zu instrumentalisieren, indem sie sich mit der maximalen und einseitigen Wahrung deren Grund- und Menschenrechte als die größten Menschenrechtsschützer aller Zeiten aufblasen und dabei das Risiko von Kollisionen mit den Grund- und Menschenrechten von Opfern, Hinterbliebenen und allen gefährdeten friedlichen Bürgern insgesamt total ausblenden.

Die Menschenrechte der friedlichen Bürger auszublenden, ist aber nicht nur eine schwere Pflichtverletzung gegenüber der grundgesetzlichen Ordnung insgesamt, sondern auch politischer Wahnsinn. Recht ist nämlich der Stoff, aus dem der Frieden ist. Die gegenwärtige institutionalisierte Opferverhöhnung in Deutschland wird mit Sicherheit in der Zukunft aus vielen friedlichen Bürgern unfriedliche machen und Breiviks, NSU - Zellen sowie Killergruppen eines Typus`hervorbringen, den es heute noch gar nicht gibt.

Übrigens wittern die richterlichen Unrechtsverwalter und Resozialisierungssachbearbeiter die Gefahr, die sie selbst heraufbeschwören, und versuchen Tendenzen zur Selbsjustiz im Vorfeld zu begegnen, indem sie Notwehrsituationen verleugnen und wehrhafte Bürger, die sich nicht in ihre Opferrolle schicken wollen, dafür kriminalisieren:

http://meinungen.gmx.net/forum-gmx/post/12189428?sp=147#post15252009

Damit werden sie es aber nur noch schlimmer machen. Man kann ein Unrecht nicht durch ein anderes kompensieren / nivellieren, dabei kommt immer potenziertes Unrecht heraus.


http://meinungen.gmx.net/forum-gmx/post/15260045?sp=826#jump

Dort kann aber niemand mehr auf meinen Beitrag antworten, weil der thread praktisch in derselben Minute, in der ich den Beitrag abgeschickt hatte, geschlossen wurde. Bild
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Streit um Berliner Mauer

Beitragvon Livia » Fr 1. Mär 2013, 15:51

Teile der East Side Gallery sollen für Bauarbeiten weichen - hunderte Berliner protestieren und stoppen Maßnahmen Video: Reuters

http://www.bluewin.ch/de/index.php/208, ... _id=144119
Viele Leute würden bereitwillig zugeben, dass sie sich langweilen; aber kaum einer würde zugeben, dass er langweilig ist.

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Re: Streit um Berliner Mauer

Beitragvon Staber » Fr 1. Mär 2013, 18:48

Hätte der Investor sich im Vorfeld schlau gemacht, dann wüsste er, wie man so etwas macht. Die Geschichte des Abrisses des Palastes der Republik ist ein Musterbeispiel dafür. Hier wirkte der Unterschied zwischen dem im Osten und dem im Westen verwendeten Asbest, um die Begründung für den Abriss ohne Gefährdung der Asbest-Bauten im Westen zu finden. Mit etwas Mühe hätte er doch bestimmt etwas im Zement finden können und hätte sich die Proteste erspart. ;)
Ich sage ,was gibt es da viel zu Reden, die Mauer muss weg,das war schon immer so .
Aus diesem bösartigem Bauwerk plötzlich Kultur zu machen, wäre Unsinn,das können nur ewig Gestrige wollen.


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Re: Streit um Berliner Mauer

Beitragvon AlexRE » Fr 1. Mär 2013, 19:09

Eine kompakte Darstellung des Streits:

Link


Die Künstlerin, die gegen Min. 01:50 des Videos bedauert, dass sie nichts mache könne, weil das Mauerstück nicht ihr gehöre, sollte sich vielleicht doch noch einen Rechtsrat eines Spezialisten für urheberrechtliche Fragen holen. Kunsturherberrecht und Eigentumsrecht sind zwei verschiedene Paar Schuhe.
Der Stuttgarter OB Rommel:

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Re: Streit um Berliner Mauer

Beitragvon maxikatze » Sa 2. Mär 2013, 08:57

Staber hat geschrieben:Hätte der Investor sich im Vorfeld schlau gemacht, dann wüsste er, wie man so etwas macht. Die Geschichte des Abrisses des Palastes der Republik ist ein Musterbeispiel dafür. Hier wirkte der Unterschied zwischen dem im Osten und dem im Westen verwendeten Asbest, um die Begründung für den Abriss ohne Gefährdung der Asbest-Bauten im Westen zu finden. Mit etwas Mühe hätte er doch bestimmt etwas im Zement finden können und hätte sich die Proteste erspart. ;)
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Ein paar Meter Mauer als Erinnerung sollte meiner Meinung schon stehenbleiben. Es ist ein Stück Geschichte, die zu Berlin gehört. Die KZ, die heutigen Mahn-und Gedenkstätten, sind auch "bösartige Bauwerke" aber keiner würde durchsetzen können, diese dem Erdboden gleichzumachen.

Andererseits haben wir schon fast zu viele Denkmäler, gerade in der Hauptstadt.
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Re: Streit um Berliner Mauer

Beitragvon maxikatze » Sa 2. Mär 2013, 09:16

Caloderma hat geschrieben:
Livia hat geschrieben:Teile der East Side Gallery sollen für Bauarbeiten weichen - hunderte Berliner protestieren und stoppen Maßnahmen Video: Reuters

http://www.bluewin.ch/de/index.php/208, ... _id=144119



Das Thema ist eigentlich viel zu ernst, als das es hier im Small Talk diskutiert wird. Vielleicht sind die Anhänger der Mauerreste für einen Neuaufbau, aber diesmal bitte doppelt so hoch wie vorher ! Sozusagen als Bringschuld für unsere Dummheit im Herbst '89.


Sicher ist es nach `89 nicht immer so gekommen, wie man sich das ursprünglich eigentlich dachte. Die Zeit der runden Tische war doch spannend - nur viel zu kurz.
Aber nochmal eine Mauer und diese auch höher? Ganz ehrlich, wenn ich die Wahl hätte, ein Leben zu führen wie damals innerhalb der Mauer, käme das für mich nur infrage, wenn sich mein heutiger Lebensstandard derart verschlechtern würde, dass er noch schlechter ist, als der in der DDR.
Dass es heute vielen Leuten so ergeht und keine Möglichkeit haben, da wieder rauszukommen, ist traurig genug. Denen ginge es in der DDR besser - eindeutig.
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Re: Streit um Berliner Mauer

Beitragvon Staber » Sa 2. Mär 2013, 12:46

maxikatze hat geschrieben:
Staber hat geschrieben:Hätte der Investor sich im Vorfeld schlau gemacht, dann wüsste er, wie man so etwas macht. Die Geschichte des Abrisses des Palastes der Republik ist ein Musterbeispiel dafür. Hier wirkte der Unterschied zwischen dem im Osten und dem im Westen verwendeten Asbest, um die Begründung für den Abriss ohne Gefährdung der Asbest-Bauten im Westen zu finden. Mit etwas Mühe hätte er doch bestimmt etwas im Zement finden können und hätte sich die Proteste erspart. ;)
Ich sage ,was gibt es da viel zu Reden, die Mauer muss weg,das war schon immer so .
Aus diesem bösartigem Bauwerk plötzlich Kultur zu machen, wäre Unsinn,das können nur ewig Gestrige wollen.


gruß staber



Ein paar Meter Mauer als Erinnerung sollte meiner Meinung schon stehenbleiben. Es ist ein Stück Geschichte, die zu Berlin gehört. Die KZ, die heutigen Mahn-und Gedenkstätten, sind auch "bösartige Bauwerke" aber keiner würde durchsetzen können, diese dem Erdboden gleichzumachen.

Andererseits haben wir schon fast zu viele Denkmäler, gerade in der Hauptstadt.



Ach Maxi, was Geschichte angeht, ist ganz Deutschland eine! Auch werden wir bei jeder Gelegenheit auf unsere Geschichte hingewiesen. Für mich grenzt das schon bald an geistigen Terror.Grundsätzlich lösen aber Mahnmale keine gesellschaftlichen Probleme.
Mahnmale sind oft nur Orte, an denen die "morschen Knochen zittern dürfen". Mahnmale verbrauchen Platz, kosten unnötiges Geld und dienen den gestaltenden Künstlern oft nur zur Selbstbeweihräucherung. Je mehr Mahnmale ein Land braucht, desto schlechter sieht es im Geschichtsunterricht der Schulen aus. Mehr gibt es eigentlich nicht zu sagen, denke ich.

gruß staber

Siehe Link Deutschland
http://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_ ... eutschland

Sogar das haben wir
http://www.christliche-mitte.de/index.p ... n&Itemid=2
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