Grundgesetz-Aktivierer

Die Geister gibt's auch bei uns. Meinst du das?

Livia hat geschrieben:Abstimmungsresultat vom 23. September 2018 / Schweiz

https://www.srf.ch/news/schweiz/abstimm ... bundesrats

Gegenentwurf zur Velo-Initiative

Eidg. Vorlage: Direkter Gegenentwurf zur Volksinitiative «Zur Förderung der Velo-, Fuss- und Wanderwege»

(...)

AlexRE hat geschrieben:

Livia hat geschrieben:Abstimmungsresultat vom 23. September 2018 / Schweiz

https://www.srf.ch/news/schweiz/abstimm ... bundesrats

Was macht ihr eigentlich, wenn ein Entwurf angenommen wird und der Gegenentwurf auch?

Gegenentwurf zur Velo-Initiative

Eidg. Vorlage: Direkter Gegenentwurf zur Volksinitiative «Zur Förderung der Velo-, Fuss- und Wanderwege»

(...)

https://www.srf.ch/news/schweiz/abstimm ... initiative

Gegenvorschlag[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Manchmal erarbeiten Bundesrat und Bundesversammlung einen Gegenvorschlag zu einer Initiative, der dann gewöhnlich weniger weit geht als die Initiative selbst – in Erwartung, dass der Gegenvorschlag und nicht die Initiative angenommen wird.

Bis 1988 musste man entweder dem status quo (mit Nein), der Initiative oder dem Gegenvorschlag zustimmen (einzelnes Ja). So ergab sich, dass Befürworter einer Änderung gespaltet wurden, schliesslich mussten sich diese entweder für den Gegenvorschlag oder für die Initiative entscheiden. Gegner einer Änderung hatten damit ein leichtes Spiel, was zunehmend breit kritisiert wurde.

Deshalb wurde der Bundesbeschluss vom 19. Dezember 1986 über das Abstimmungsverfahren bei Volksinitiativen mit Gegenentwurf erarbeitet, der am 5. April 1987 in einer der Volksabstimmungen angenommen wurde,[7] was, seit dem 5. April 1988, im Bundesgesetzes über die politischen Rechte festgeschrieben wurde – siehe «doppeltes Ja mit Stichfrage».

Seitdem kann man kann sowohl der Initiative als auch dem Gegenvorschlag zustimmen und mit der Stichfrage die Präferenz angeben, womit letzten Endes entschieden wird, welche Variante in Kraft treten soll wenn beide angenommen werden.[8]

Ein Gegenvorschlag kann auch dazu führen, dass eine Initiative vom Initiativkomitee zurückgezogen wird, weil die Annahme einer aus dem Parlament stammenden Vorlage viel wahrscheinlicher ist. Die Initiative erfüllt in einem solchen Fall die Funktion eines Anstosses zu Veränderungen.[9]

Livia hat geschrieben: Nicht immer so leicht. Schau hier:

Gegenvorschlag[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Manchmal erarbeiten Bundesrat und Bundesversammlung einen Gegenvorschlag zu einer Initiative, der dann gewöhnlich weniger weit geht als die Initiative selbst – in Erwartung, dass der Gegenvorschlag und nicht die Initiative angenommen wird.

Bis 1988 musste man entweder dem status quo (mit Nein), der Initiative oder dem Gegenvorschlag zustimmen (einzelnes Ja). So ergab sich, dass Befürworter einer Änderung gespaltet wurden, schliesslich mussten sich diese entweder für den Gegenvorschlag oder für die Initiative entscheiden. Gegner einer Änderung hatten damit ein leichtes Spiel, was zunehmend breit kritisiert wurde.

Deshalb wurde der Bundesbeschluss vom 19. Dezember 1986 über das Abstimmungsverfahren bei Volksinitiativen mit Gegenentwurf erarbeitet, der am 5. April 1987 in einer der Volksabstimmungen angenommen wurde,[7] was, seit dem 5. April 1988, im Bundesgesetzes über die politischen Rechte festgeschrieben wurde – siehe «doppeltes Ja mit Stichfrage».

Seitdem kann man kann sowohl der Initiative als auch dem Gegenvorschlag zustimmen und mit der Stichfrage die Präferenz angeben, womit letzten Endes entschieden wird, welche Variante in Kraft treten soll wenn beide angenommen werden.[8]

Ein Gegenvorschlag kann auch dazu führen, dass eine Initiative vom Initiativkomitee zurückgezogen wird, weil die Annahme einer aus dem Parlament stammenden Vorlage viel wahrscheinlicher ist. Die Initiative erfüllt in einem solchen Fall die Funktion eines Anstosses zu Veränderungen.[9]

Mit einer «Most Wanted»-Liste fahndet die US-Bundespolizei FBI nach den von ihr meistgesuchten Verdächtigen. Flüchtige Täter gibt es auch in der Schweiz. Bluewin zeigt, in welchen Fällen die Polizei seit Jahren mit Hochdruck ermittelt.

In der Nacht auf den 20. März 2010 wurde im Zürcher Kreis 5 ein 17-Jähriger Schweizer Gärtnerlehrling vor einem Szeneclub getötet. Bis heute ist die Tat nicht aufgeklärt. Vermutlich wurde das Opfer erstochen - der Täter wird auch über acht Jahre später noch gesucht.

https://www.bluewin.ch/de/news/schweiz/ ... 58354.html
weiter lesen

maxikatze hat geschrieben:Livia schrieb:

https://www.bluewin.ch/de/news/schweiz/ ... 58354.html
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Ich schätze mal, dass sich die Gesuchten nicht mehr in der kleinen Schweiz befinden, sondern woanders untergetaucht sind.

AlexRE hat geschrieben:Anscheinend entwickeln schon die Schweizer Konditoren so etwas wie Widerstandsgeist ...