Russland

Ein Unterforum für rechtsvergleichende Themen

Re: Russland

Beitragvon Staber » Sa 22. Jan 2022, 11:06

Vier Atomwaffenstaaten sind kriegsbereit – dieser Vertrag könnte sie stoppen
Hier näheres
https://www.heise.de/tp/features/Vier-A ... 35216.html

Man sollte hier klar unterscheiden. Für die eine Seite ist die A-Bombe eine Versicherung, für die andere Seite eine Angriffswaffe.Die USA ist der einzige Staat der Welt, der jemals diese Waffe als Terrormittel gegen die Zivilbevölkerung eingesetzt hat.*Annalena Baerbock kämpft derweil für das Recht der Bundeswehr, im Rahmen der nuklearen Teilhabe mit deutschen Kriegsflugzeugen Atombomben abwerfen zu dürfen, die Bundesregierung will dafür statt des europäischen Eurofighters amerikanische Flugzeuge kaufen, da der Eurofighter nicht mit US-Atomwaffen kompatibel ist.
Warum diese Begeisterung für Atombomben? Mal abgesehen davon, dass die überhaupt nicht zu einer Friedenspartei passen, als die die Grünen groß geworden sind: Deutschland würde einen Atomkrieg nicht überleben. Wenn der Westen oder seine Gegner die erste Atombombe zünden, ist Deutschland binnen Stunden nur noch verbrannte Erde. Buchstäblich. Verbrannt und Verstrahlt und unbewohnbar.
* https://www.faz.net/aktuell/politik/aus ... 83695.html

Warum, Frau Baerbock?
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Re: Russland

Beitragvon maxikatze » Sa 22. Jan 2022, 11:56

Staber schrieb:
Annalena Baerbock kämpft derweil für das Recht der Bundeswehr, im Rahmen der nuklearen Teilhabe mit deutschen Kriegsflugzeugen Atombomben abwerfen zu dürfen


Ist dieser Frau das Amt zu Kopf gestiegen? :evil:
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Re: Russland

Beitragvon Staber » Sa 22. Jan 2022, 14:29

maxikatze hat geschrieben:Staber schrieb:
Annalena Baerbock kämpft derweil für das Recht der Bundeswehr, im Rahmen der nuklearen Teilhabe mit deutschen Kriegsflugzeugen Atombomben abwerfen zu dürfen


Ist dieser Frau das Amt zu Kopf gestiegen? :evil:



Baerbock kann ja nur dazulernen, allerdings glaube ich nicht, das Sie in der Geschichte Deutschlands als Außenminister in Erinnerung bleibt. Da waren ihre Vorgänger ein anderes Kaliber (Schmidt, Genscher u.a.m
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Re: Russland

Beitragvon AlexRE » Sa 22. Jan 2022, 18:07

Die Grünen haben anscheinend mit der unfriedlichen Nutzung der Kernkraft weniger Probleme als mit der friedlichen. :shock:
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Re: Russland

Beitragvon AlexRE » Sa 22. Jan 2022, 18:34

Gerade auf Facebook zu den jüngsten Äußerungen des Kommandeur der deutschen Marine geschrieben:

>> Dann kannst du den Vizeadmiral doch Widerlegen und uns allen erklären, wie man die Krim für die Ukraine zurückholt. <<

https://www.spiegel.de/ausland/marine-c ... 87#ref=rss

Den muss man nicht widerlegen, weil es völlig unerheblich ist, ob er in der Sache richtig liegt oder nicht. <<

Soldaten haben Diplomaten und Politikern nicht ins Handwerk zu pfuschen, das ist geltendes geschriebenes Recht.

Das weiß der Herr auch. Vielleicht leidet er unter burn out und spekuliert auf eine vorzeitige Pensionierung.
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Re: Russland

Beitragvon Staber » Sa 22. Jan 2022, 19:02

Vielleicht leidet er unter burn out und spekuliert auf eine vorzeitige Pensionierung.



Viele Foristen scheinen noch nicht begriffen zu haben, was Meinungsfreiheit bedeutet. Wikipedia gibt da ein paar Hinweise, vorallem auch zu den Einschränkungen.
Dazu gilt bei einer Äußerung eines Soldaten, zumal in Uniform und öffentlich der Paragraph 10 Abs 6 des Soldatengesetzes.

Der Inhalt kann diskutiert werden, aber die Form war falsch.
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Re: Russland

Beitragvon maxikatze » Sa 22. Jan 2022, 19:15

Eklat um Deutschlands Marine-Chef – Ukraine bestellt deutsche Botschafterin ein
https://www.welt.de/politik/ausland/art ... Eklat.html
Er fühlte sich unbeobachtet, war weit weg von zu Hause - und sagte, was er wirklich denkt. Deutschlands Marine-Chef Vizeadmiral Kay-Achim Schönbach, einer der wichtigsten Militärs in der Bundeswehr, erklärte bei der Veranstaltung eines Thinks-Tanks in Delhi (Indien), dass Russland Teile der Ukraine besetzen wolle, sei „Nonsens“. Was Russlands Staatspräsident Putin wirklich wolle, sei „Respekt auf Augenhöhe“.

Da wird er wohl nicht der einzige in der Bundeswehr sein, der so denkt.
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Re: Russland

Beitragvon AlexRE » Sa 22. Jan 2022, 19:58

Staber hat geschrieben:
Vielleicht leidet er unter burn out und spekuliert auf eine vorzeitige Pensionierung.



Viele Foristen scheinen noch nicht begriffen zu haben, was Meinungsfreiheit bedeutet. Wikipedia gibt da ein paar Hinweise, vorallem auch zu den Einschränkungen.
Dazu gilt bei einer Äußerung eines Soldaten, zumal in Uniform und öffentlich der Paragraph 10 Abs 6 des Soldatengesetzes.

Der Inhalt kann diskutiert werden, aber die Form war falsch.


Hier geht es nicht um § 10 Soldatengesetz, sondern um § 15:

https://www.gesetze-im-internet.de/sg/__15.html

Es hat wenig mit der eigentlichen Meinungsfreiheit zu tun, wenn sich Soldaten im Dienst eigenmächtig auf politische Missionen begeben.
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Re: Russland

Beitragvon maxikatze » So 23. Jan 2022, 08:36

>>»Selbst wir, Indien, Deutschland, brauchen Russland, weil wir Russland gegen China brauchen«, so Schönbach, auch wenn Putin ein Atheist sei, »das ist egal. Dieses große Land, auch wenn es keine Demokratie ist, auf unserer Seite als bilateralen Partner zu haben, (…) hält möglicherweise Russland von China fern.«<<
https://www.spiegel.de/politik/deutsche ... ee7e363dc0

Diese Meinung hätte er besser dem Verteidigungsminister und dem Außenminister persönlich vortragen sollen. Jetzt werden sie ihn in den Ruhestand versetzen. Warum ist kein Bürger in Uniform Verteidigungsminister? Bei unserem jetzigen Außenminister, dem die Fressefreiheit angeblich so wichtig ist, haben sich die Aufhübschungen des Lebenslaufs jedenfalls nicht nachteilig ausgewirkt. Dummdreistes Geschwafel obendrein scheint vorteilhafter für ein Weiterkommen auf der Karriereleiter zu sein - was übrigens für einige andere "Spitzenpolitiker" genauso gilt.
Korruption, Lügen, Verschwendung von Steuergeldern in Milliardenhöhe usw sind in diesem Staat kein Grund mehr für Rücktritte. Aber wehe, ein hochrangiger Beamter gibt seine weitsichtige Einschätzung der Lage (auch bezüglich Chinas) ab.
Wie gesagt, er hätte sie besser den Ministern direkt ins Gesicht sagen sollen und nicht einer x-beliebigen Gesprächsrunde.
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Re: Russland

Beitragvon Livia » So 23. Jan 2022, 10:43

maxikatze hat geschrieben:>>»Selbst wir, Indien, Deutschland, brauchen Russland, weil wir Russland gegen China brauchen«, so Schönbach, auch wenn Putin ein Atheist sei, »das ist egal. Dieses große Land, auch wenn es keine Demokratie ist, auf unserer Seite als bilateralen Partner zu haben, (…) hält möglicherweise Russland von China fern.«<<
https://www.spiegel.de/politik/deutsche ... ee7e363dc0

Diese Meinung hätte er besser dem Verteidigungsminister und dem Außenminister persönlich vortragen sollen. Jetzt werden sie ihn in den Ruhestand versetzen. Warum ist kein Bürger in Uniform Verteidigungsminister? Bei unserem jetzigen Außenminister, dem die Fressefreiheit angeblich so wichtig ist, haben sich die Aufhübschungen des Lebenslaufs jedenfalls nicht nachteilig ausgewirkt. Dummdreistes Geschwafel obendrein scheint vorteilhafter für ein Weiterkommen auf der Karriereleiter zu sein - was übrigens für einige andere "Spitzenpolitiker" genauso gilt.
Korruption, Lügen, Verschwendung von Steuergeldern in Milliardenhöhe usw sind in diesem Staat kein Grund mehr für Rücktritte. Aber wehe, ein hochrangiger Beamter gibt seine weitsichtige Einschätzung der Lage (auch bezüglich Chinas) ab.
Wie gesagt, er hätte sie besser den Ministern direkt ins Gesicht sagen sollen und nicht einer x-beliebigen Gesprächsrunde.


Das ist wieder so typisch an Ungerechtigkeit, wenn jemand das sagt was er für richtig hält. Dieser Mann hatte den Mut etwas zu sagen, was leider niemand hören will. Und meine ich noch hinzu, dass man ihn gezwungen hat, seine Aussage zurück zu nehmen. Fieser geht nichts mehr.

Auch wenn Alex der Meinung ist, dass Lobhudelei hier nicht angebracht sei, dem widersetze ich mich trotzdem.
Viele Leute würden bereitwillig zugeben, dass sie sich langweilen; aber kaum einer würde zugeben, dass er langweilig ist.

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