Italien

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Re: Italien

Beitragvon Livia » So 15. Sep 2019, 23:32

Lega-Chef Matteo Salvini am Sonntag in Pontida, umrahmt von Anhängern – er will die Politik der neuen Regierung mit Referenden torpedieren. Bild: KEYSTONE/EPA ANSA/FILIPPO VENEZIA

Salvini mit Referenden gegen Regierung
15.9.2019 - 18:25, SDA

In Italien will die weit rechts stehende Lega-Partei die Politik der neuen Regierung mit Referenden torpedieren. Das kündigte Lega-Chef Matteo Salvini am Sonntag vor Tausenden Anhängern in der norditalienischen Stadt Pontida an.

Salvini will unter anderem verhindern, dass das von ihm eingeführte Gesetz, welches Rettungsschiffen mit Flüchtlingen an Bord den Zugang zu italienischen Häfen verbietet, rückgängig gemacht wird. Sollte dies geschehen, will er ein Referendum dagegen anstossen.

Eine halbe Million Unterschriften nötig

Zur Volksabstimmung kommt es, wenn sich mindestens 500'000 Wähler dafür aussprechen. «Wenn sie unsere Sicherheitsverordnung anrühren, dann werden wir nicht 500'000 Unterschriften zusammenbekommen, sondern eher fünf Millionen, um die unantastbaren Grenzen unseres Landes zu verteidigen», betonte Salvini.


https://www.bluewin.ch/de/news/internat ... 99298.html

Das habe ich erwartet.
Viele Leute würden bereitwillig zugeben, dass sie sich langweilen; aber kaum einer würde zugeben, dass er langweilig ist.

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Re: Italien

Beitragvon AlexRE » Mo 16. Sep 2019, 01:36

Livia hat geschrieben:Lega-Chef Matteo Salvini am Sonntag in Pontida, umrahmt von Anhängern – er will die Politik der neuen Regierung mit Referenden torpedieren. Bild: KEYSTONE/EPA ANSA/FILIPPO VENEZIA

Salvini mit Referenden gegen Regierung
15.9.2019 - 18:25, SDA

In Italien will die weit rechts stehende Lega-Partei die Politik der neuen Regierung mit Referenden torpedieren. Das kündigte Lega-Chef Matteo Salvini am Sonntag vor Tausenden Anhängern in der norditalienischen Stadt Pontida an.

Salvini will unter anderem verhindern, dass das von ihm eingeführte Gesetz, welches Rettungsschiffen mit Flüchtlingen an Bord den Zugang zu italienischen Häfen verbietet, rückgängig gemacht wird. Sollte dies geschehen, will er ein Referendum dagegen anstossen.

Eine halbe Million Unterschriften nötig

Zur Volksabstimmung kommt es, wenn sich mindestens 500'000 Wähler dafür aussprechen. «Wenn sie unsere Sicherheitsverordnung anrühren, dann werden wir nicht 500'000 Unterschriften zusammenbekommen, sondern eher fünf Millionen, um die unantastbaren Grenzen unseres Landes zu verteidigen», betonte Salvini.


https://www.bluewin.ch/de/news/internat ... 99298.html

Das habe ich erwartet.


Das hätte er auch ohne Referendum haben können, wenn er nicht die Koalition mit "5 Sterne" wegen der guten Umfragewerte der Lega gesprengt hätte. Jetzt hat er trotz der Stärkung seiner Partei in den Umfragen überhaupt keine unmittelbare politische Macht mehr.
Der Stuttgarter OB Rommel:

Ich trete überall, wo das notwendig ist, der Meinung entgegen, der Umstand, dass die Diktatur zu allem fähig war, berechtige dazu, die Demokratie zu allem unfähig zu machen.
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Re: Italien

Beitragvon Livia » Mo 16. Sep 2019, 10:42

Das hätte er auch ohne Referendum haben können, wenn er nicht die Koalition mit "5 Sterne" wegen der guten Umfragewerte der Lega gesprengt hätte. Jetzt hat er trotz der Stärkung seiner Partei in den Umfragen überhaupt keine unmittelbare politische Macht mehr.


Das ist richtig so, aber vielleicht hat er gar nicht so viel falsch gemacht. Er hat die Mehrheit vom Volk hinter sich und die gehen auf die Barrikade, wenn das wie gehabt, weitergeht. Die alte- neue Regierung hat beim Volk keine Chancen, Mattarella hat bei vielen vergangenen Regierungen mitgemischt und ist ein alter falscher Fuchs, den mochte das Volk noch nie, und gerade so jemand hat man in die Regierung geholt. Das wird nicht goutiert. Salvini wird mit dem Referendum einen Erfolg einfahren. ;)
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