Grundgesetz-Aktivierer

Und in Deutschland gibt es tatsächlich Journalisten, die die Aufdeckung eines offensichtlichen Wahlbetrugs als Sieg der Demokratie feiern. So verschroben muss man erstmal denken!

Ich finde das überhaupt nicht verschroben. Bis jetzt hat noch kein System fertig gebracht, einen "neuen Menschen" zu erschaffen, auch die Demokratie nicht. Den Anspruch hatten auch nur totalitäre Systeme, die allesamt gescheitert sind. Dass sich in einer Demokratie Halunken finden, die Wahlen manipulieren, ist also überhaupt kein Zeichen für ein Systemversagen. Dass sie auffliegen und die Wahlen wiederholt werden, bestätigt die Vorzüge der rechtsstaatlichen Demokratie im Vergleich zu totalitären Systemen vielmehr. Im Totalitarismus werden staatliche Willkürakte gar nicht erst verfolgt und wer sie aufzudecken und anzprangern versucht, riskiert sein Leben.

Vorläufiges Wahlergebnis in Österreich

Lisa Kogelnik
22.5.2016, 19:18

Vorläufiges Endergebnis: Hofer vorne
Das vorläufige Endergebnis ohne Wahlkartenprognose:

Hofer liegt bei 51,93 Prozent,
Van der Bellen bei 48,07 Prozent.

144.006 Stimmen ist Van der Bellen derzeit hinten.

Nicht enthalten sind die 900.000 Wahlkarten.

https://derstandard.at/jetzt/liveberich ... -gleichauf

Österreich bewegt sich und beschließt eine Reihe von Gesetzen:
- Kürzung der Sozialhilfe bei Verweigerung von Deutschkursen
- Einschränkungen bei Koranverteilung durch Salafisten
- Burkaverbot im öffentlichen Raum
- gemeinnützige Arbeit für Asylberechtigte (Null-Euro-Jobs)

http://www.krone.at/oesterreich/werteku ... ory-561623

- Kürzung der Sozialhilfe bei Verweigerung von Deutschkursen

Na, hoffentlich ist auch das Geld der österreichischen Steuerzahler in den dortigen Deutschkursen besser angelegt als in denen der deutschen Arbeitsagentur:

http://www.n-tv.de/politik/Hat-die-Arbe ... 68203.html

@ Maxikatze

Österreich bewegt sich und beschließt eine Reihe von Gesetzen:

Österreich und auch andere Länder in Europa brauchen kein neues Integrationsgesetz, die wenigen die sich integrieren möchten ,tun dies ohnehin aus Eigeninteresse, Lehrmeister ist die Selbsteinbringung in unsere Gesellschaft. Für die überwiegende Mehrheit benötigt man keine neuen Gesetze, lediglich die konsequente Umsetzung bestehender Regeln und die Rückkehr zur Selbstbestimmung. Heißt auf gut Deutsch - hemmende Vorgaben der EU ignorieren und eventuell müsste Österreich einen Öxit andenken. Ö. ist stärker als viele denken !

Staber hat geschrieben:@ Maxikatze

Österreich bewegt sich und beschließt eine Reihe von Gesetzen:

Österreich und auch andere Länder in Europa brauchen kein neues Integrationsgesetz, die wenigen die sich integrieren möchten ,tun dies ohnehin aus Eigeninteresse, Lehrmeister ist die Selbsteinbringung in unsere Gesellschaft. Für die überwiegende Mehrheit benötigt man keine neuen Gesetze, lediglich die konsequente Umsetzung bestehender Regeln und die Rückkehr zur Selbstbestimmung. Heißt auf gut Deutsch - hemmende Vorgaben der EU ignorieren und eventuell müsste Österreich einen Öxit andenken. Ö. ist stärker als viele denken !

Jetzt wo sich die Briten getraut haben, werden vielleicht noch andere Länder folgen. In Brüssel sagte man zum Austritt der Briten, jetzt gehen sie dem Untergang entgegen. Das könnte für Brüssel in die Hosen gehen.

@ livia

Das könnte für Brüssel in die Hosen gehen

Weiterhin mit Junker, wäre es so oder so in die Hose gegangen.

siehe hier
http://www.focus.de/politik/videos/brex ... 87925.html

Mein Vorschlag. Sichere immer schön dein Zuhause, nicht wegen der Flüchtlinge.. , sondern zur Abwehr der kleinen grünen Männchen. Wäre besser, man legt ihm seinen Rücktritt nahe und schiebt ihn in sein Steuerparadies ab.
MfG

http://tvthek.orf.at/topic/Inland/13869 ... n/14035685

Von 2:40 - 3:23 Min
O-Ton des österreichischen Bundespräsidenten Van-der-Bellen:

"...der tatsächlich um sich greifenden Islamophobie - wird noch der Tag kommen, an dem wir ALLE Frauen bitten müssen, ein Kopftuch zu tragen. ALLE! Aus Solidarität gegenüber jenen, die es aus religiösen Gründen tun.“

Nicht nur, dass ihn Islamkritiker stören - nein, wenn es nach ihm ginge, gäbe es den freiwilligen Zwang zum Kopftuchtragen. Und das ist völlig indiskutabel, Herr Bundespräsident Van-der-Bellen!

maxikatze hat geschrieben:http://tvthek.orf.at/topic/Inland/13869207/Report/13927608/100-Tage-Bundespraesident-Van-der-Bellen/14035685

Von 2:40 - 3:23 Min
O-Ton des österreichischen Bundespräsidenten Van-der-Bellen:

"...der tatsächlich um sich greifenden Islamophobie - wird noch der Tag kommen, an dem wir ALLE Frauen bitten müssen, ein Kopftuch zu tragen. ALLE! Aus Solidarität gegenüber jenen, die es aus religiösen Gründen tun.“

Nicht nur, dass ihn Islamkritiker stören - nein, wenn es nach ihm ginge, gäbe es den freiwilligen Zwang zum Kopftuchtragen. Und das ist völlig indiskutabel, Herr Bundespräsident Van-der-Bellen!

Was kann man denn von einem Grünen anderes erwarten ???? Ich bin entsetzt.

Livia hat geschrieben:

maxikatze hat geschrieben:http://tvthek.orf.at/topic/Inland/13869207/Report/13927608/100-Tage-Bundespraesident-Van-der-Bellen/14035685

Von 2:40 - 3:23 Min
O-Ton des österreichischen Bundespräsidenten Van-der-Bellen:

"...der tatsächlich um sich greifenden Islamophobie - wird noch der Tag kommen, an dem wir ALLE Frauen bitten müssen, ein Kopftuch zu tragen. ALLE! Aus Solidarität gegenüber jenen, die es aus religiösen Gründen tun.“

Nicht nur, dass ihn Islamkritiker stören - nein, wenn es nach ihm ginge, gäbe es den freiwilligen Zwang zum Kopftuchtragen. Und das ist völlig indiskutabel, Herr Bundespräsident Van-der-Bellen!

Was kann man denn von einem Grünen anderes erwarten ???? Ich bin entsetzt.

Guten Morgen Livia
Ich bin es auch.
Es gebe „größere Probleme als die Frage Kopftuch”, sagte er der WELT.
Er verharmlost das Problem, stellt sich jetzt dumm und meint, die Aufregung um seine Äußerung verstehe er nicht.
Auch auf Facebook muss er nicht gerade Wohlwollende Kommentare lesen. Zu Recht, wie ich meine.