Österreich

Ein Unterforum für rechtsvergleichende Themen

Österreich

Beitragvon maxikatze » Mo 26. Mai 2014, 12:23

Wahlergebnis in Österreich:
18 Abgeordnete

http://derstandard.at/2000001438935/EU- ... rope-t515-Österreich
"Die größte Errungenschaft unserer freiheitlichen Kultur ist die Überwindung von Denkverboten." (Vince Ebert)
* * *
Bild
Benutzeravatar
maxikatze
Administrator
 
Beiträge: 23496
Registriert: Di 16. Dez 2008, 16:01
Wohnort: Sibirien ;)

Re: Österreich

Beitragvon AlexRE » Fr 25. Jul 2014, 14:53

Anscheinend sind die österreichischen Rechtspopulisten noch blöder als die im restlichen Europa ... ;)

Erheiterung in Österreich

FPÖ-Chef Strache fällt auf „Postillon“-Satire herein

Die USA planen Sanktionen gegen die EU? Natürlich nur eine Satire des „Postillon“. Aber offenbar nah genug an der Realität, dass FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache darauf hereinfiel. Der österreichische Rechtspopulist teilte die Meldung mit 200.000 Fans auf Facebook.

(...)


http://derstandard.at/2000003506304/Strache-faellt-auf-Satire-Meldung-herein


Bild
Der Stuttgarter OB Rommel:

Ich trete überall, wo das notwendig ist, der Meinung entgegen, der Umstand, dass die Diktatur zu allem fähig war, berechtige dazu, die Demokratie zu allem unfähig zu machen.
Benutzeravatar
AlexRE
Administrator
 
Beiträge: 27481
Registriert: Di 16. Dez 2008, 15:24

Re: Österreich

Beitragvon Livia » Do 26. Feb 2015, 09:17

Bild

Österreich überarbeitet sein Islamgesetz
Österreich hat die Finanzierung muslimischer Vereine und Moscheen aus dem Ausland verboten. Mit der Regierungsmehrheit von Sozialdemokraten und Konservativen beschloss das Parlament in Wien am Mittwoch eine Neufassung des Islamgesetzes von 1912.

Kritik aus der Türkei

Diskussionen gab es auch beim Verbot der Auslandsfinanzierung muslimischer Vereine, Moscheen und Imame. "Wir wollen keine Imame, die Angestellte anderer Regierungen sind und hier in Österreich predigen", sagte der konservative Aussen- und Integrationsminister Sebastian Kurz (ÖVP).

Österreich steht mit seinem Widerstand gegen ausländische Finanzquellen für islamische Einrichtungen in Europa aber nicht allein. So verbot Norwegen die Finanzierung von zwei Moscheen durch Geldgeber aus Saudi-Arabien, weil in dem arabischen Land die Menschenrechte nicht geachtet würden.

Kritik an dem Gesetz kam auch aus der Türkei. Der Chef der türkischen Religionsbehörde, Mehmet Görmez, bezeichnete das Gesetz laut türkischen Medien als diskriminierend.


http://www.bluewin.ch/de/news/ausland/2 ... -dem-.html

Einen Schritt in die richtige Richtung.
Viele Leute würden bereitwillig zugeben, dass sie sich langweilen; aber kaum einer würde zugeben, dass er langweilig ist.

Erich Fromm
Benutzeravatar
Livia
 
Beiträge: 12595
Registriert: Fr 5. Aug 2011, 11:30
Wohnort: Schweiz

Re: Österreich

Beitragvon AlexRE » Mi 1. Apr 2015, 19:41

AlexRE hat geschrieben:Anscheinend sind die österreichischen Rechtspopulisten noch blöder als die im restlichen Europa ... ;)

Erheiterung in Österreich

FPÖ-Chef Strache fällt auf „Postillon“-Satire herein

Die USA planen Sanktionen gegen die EU? Natürlich nur eine Satire des „Postillon“. Aber offenbar nah genug an der Realität, dass FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache darauf hereinfiel. Der österreichische Rechtspopulist teilte die Meldung mit 200.000 Fans auf Facebook.

(...)


http://derstandard.at/2000003506304/Strache-faellt-auf-Satire-Meldung-herein


Bild


Jetzt fällt der Herr sogar schon auf relativ leicht erkennbare Aprilscherze herein. :lol:

Bild

Bild

http://derstandard.at/2000013698439/Aprilscherze-im-Netz-Strache-faellt-auf-Panier-Verbot-herein
Der Stuttgarter OB Rommel:

Ich trete überall, wo das notwendig ist, der Meinung entgegen, der Umstand, dass die Diktatur zu allem fähig war, berechtige dazu, die Demokratie zu allem unfähig zu machen.
Benutzeravatar
AlexRE
Administrator
 
Beiträge: 27481
Registriert: Di 16. Dez 2008, 15:24

Re: Österreich

Beitragvon maxikatze » So 10. Mai 2015, 12:34

Von Rainer Kahni:
Tu felix austria nube! Du glückliches Österreich, Du hast es durch kluge Politik geschafft, Dich ein für allemal aus der Umklammerung durch Militärbündnisse zu befreien, die Dich in den verheerenden ersten Weltkrieg und dann auch noch in die Katastrophe des zweiten Weltkrieges gestürzt haben. Du hast das Angebot Stalins angenommen, Deine militärische Souveränität und Neutralität zu erhalten, wenn Du vertraglich zusicherst, Dich nie mehr einem Militärbündnis anzuschliessen. Das ist der Grund, warum Du schon viel früher als die Deutschen aus dem Viermächte - Diktat entlassen wurdest und souverän wurdest. Du hast aus der Geschichte Deine Lehren gezogen, entgegen den Deutschen, die den Russen misstrauten, wieder aufrüsteten, Mitglied der NATO und Vasallen der USA wurden. Dieses österreichische Selbstbewusstsein war gestern auf dem Wiener Heldenplatz zu besichtigen. Während der 70. Jahrestag der Befreiung von den Nazis am 8. Mai 1945 in Deutschland immer noch als Niederlage empfunden wird und daher unter Ausschluss der Öffentlichkeit im Saale stattfand, wo Politiker in staatstragenden, verlogenen und heuchlerischen Reden ihren Betroffenheits - Kitsch zur Schau stellten, kamen 15.000 Österreicher mit den Wiener Symphonikern zu einem Festakt zusammen und feierten den Tag der Befreiung. Selten habe ich mich so geschämt für meine alte Heimat Deutschland. Du glückliches Österreich!

http://wien.orf.at/news/stories/2709523/

Bild
Bild
"Die größte Errungenschaft unserer freiheitlichen Kultur ist die Überwindung von Denkverboten." (Vince Ebert)
* * *
Bild
Benutzeravatar
maxikatze
Administrator
 
Beiträge: 23496
Registriert: Di 16. Dez 2008, 16:01
Wohnort: Sibirien ;)

Re: Österreich

Beitragvon Livia » Di 28. Jul 2015, 21:34

Schuldenschnitt für Hypo Alpe Adria gekippt

Das österreichische Verfassungsgericht hat das im vergangenen Sommer erlassene Sondergesetz zur Sanierung der maroden Skandalbank Hypo Alpe Adria und damit einen Schuldenschnitt zu Lasten einiger Gläubiger gekippt. Der Schuldenschnitt sei unverhältnismässig.

Zudem verstosse das Gesetz gegen das Grundrecht auf Schutz des Eigentums, erklärte das Gericht in Wien am Dienstag. Denn es habe verschiedene Gruppen von Gläubigern der Bank ungleich behandelt. Geklagt hatten auch einige deutsche Banken, unter ihnen die BayernLB, die als ehemalige Mehrheitseigentümerin der Hypo Alpe Adria auf 800 Mio. Euro verzichten sollte.


http://www.bluewin.ch/de/news/wirtschaf ... t-fue.html
Viele Leute würden bereitwillig zugeben, dass sie sich langweilen; aber kaum einer würde zugeben, dass er langweilig ist.

Erich Fromm
Benutzeravatar
Livia
 
Beiträge: 12595
Registriert: Fr 5. Aug 2011, 11:30
Wohnort: Schweiz

Re: Österreich

Beitragvon AlexRE » Sa 7. Nov 2015, 20:41

Österreichische Überlegungen ...

Bild
Der Stuttgarter OB Rommel:

Ich trete überall, wo das notwendig ist, der Meinung entgegen, der Umstand, dass die Diktatur zu allem fähig war, berechtige dazu, die Demokratie zu allem unfähig zu machen.
Benutzeravatar
AlexRE
Administrator
 
Beiträge: 27481
Registriert: Di 16. Dez 2008, 15:24

Re: Österreich

Beitragvon maxikatze » Di 15. Dez 2015, 08:24

Leisten religiös geprägte Kindergärten dem Islamismus Vorschub? Werden die Kinder einer Gehirnwäsche unterzogen? Der Artikel legt das zumindest nahe.
Für Filmaufnahmen waren die betreffenden Einrichtungen in Wien nicht bereit.

http://web.de/magazine/politik/thema-re ... n-31208210

Ein Kern der Kritik, der durch die aktuelle Studie der Uni Wien ausgedrückt wird, besteht in der starken religiösen Prägung in den Kindergärten sowie in der Entstehung von islamischen Parallelgesellschaften.
"Die größte Errungenschaft unserer freiheitlichen Kultur ist die Überwindung von Denkverboten." (Vince Ebert)
* * *
Bild
Benutzeravatar
maxikatze
Administrator
 
Beiträge: 23496
Registriert: Di 16. Dez 2008, 16:01
Wohnort: Sibirien ;)

Re: Österreich

Beitragvon AlexRE » So 24. Apr 2016, 21:14

Jetzt wird es langsam eng auch für die politische Klasse Deutschlands. Bislang sind die politischen Trends in Deutschland und Österreich noch immer denen des Nachbarlandes gefolgt:

Österreich: Volksparteien zerlegen sich, Rechte triumphieren

Politische Sensation in Österreich: Erstmals schaffen es weder Sozialdemokraten noch Konservative in die Stichwahl zum Bundespräsidenten. Das Land erlebt einen dramatischen Rechtsruck.

(...)

Die Wahl ist eine Abrechnung mit dem Establishment, das Ergebnis auch Folge der jahrzehntelangen Herrschaft zweier Volksparteien und einer zu lange regierenden Großen Koalition, die zerstritten ist und in Wahrheit nur auf den Moment wartet, den jeweils anderen Partner loszuwerden. Diese Wahl ist für SPÖ und ÖVP ein Debakel.

(...)


http://www.spiegel.de/politik/ausland/o ... 89007.html
Der Stuttgarter OB Rommel:

Ich trete überall, wo das notwendig ist, der Meinung entgegen, der Umstand, dass die Diktatur zu allem fähig war, berechtige dazu, die Demokratie zu allem unfähig zu machen.
Benutzeravatar
AlexRE
Administrator
 
Beiträge: 27481
Registriert: Di 16. Dez 2008, 15:24

Re: Österreich

Beitragvon Staber » So 24. Apr 2016, 22:14

@ Alex
Jetzt wird es langsam eng auch für die politische Klasse Deutschlands


Ja Alex ,irgendwann muss man ja mal aus dem politischen Tiefschlaf heraus kommen ..oder! Die Stimmung in Österreich ist eben nicht viel anders als in Deutschland. Die Bürger haben von den etablierten Parteien die Nase voll.So kommt es, wenn Rechtspopulismus Jahrzehnte lang ignoriert und "hof"i"er"t wird.Über den aussichtsreichsten Kandidaten Richard Lugner https://de.wikipedia.org/...wird mal wieder nicht berichtet. :roll: Schon allein der Respekt vor seinen 82 Jahren und die geschätzten Kosten für das pimp**n seiner jugendlichen Gattin, sollte dafür sorgen ,das er jenseits von Herrn Kalkhofe beachtet wird!
Tu felix Austria!

gruß staber
"Wir werden Ambos ,wenn wir nichts tun um Hammer zu sein."
Fürst Otto Eduard Leopold von Bismarck-Schönhausen (1815-1898)

Gesund bleiben !
Gruß Staber
Benutzeravatar
Staber
 
Beiträge: 12019
Registriert: Do 21. Apr 2011, 12:43
Wohnort: Bremen

Nächste

Zurück zu Verfassungsrecht international

Wer ist online?

Mitglieder in diesem Forum: 0 Mitglieder und 12 Gäste