Wie weit muss es eigentlich noch kommen?

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Re: Wie weit muss es eigentlich noch kommen?

Beitragvon Staber » Di 29. Nov 2011, 10:49

Uel hat geschrieben:
Dann haben die 68er Traumtänzer unter den Richtern ausgesponnen, wenn sie keine Rechtsbeugungsanklage riskieren wollen.


Jau, Alex, ... die 68, die an allem Schuld sind! Sind wir in der Märchenstunde der Ysilanti-Zeitung?

Ich denke die haben damals von Peace geredet und nicht von Crime. Die 68er hatten nie die Macht im Staat, schon garnicht bei den Juristen. Nicht die Opposition macht Fehler, sondern immer nur die Regierenden und Machtinhaber. Das sind halt die 16 Jahre der moralischen Wende, die uns damals von der CDU versprochen wurde, die Prinzipienlosigkeit der Konservativen, gestaltgeworden in Kohl. Wenn die CDU sich aus Angst vor Machtverlust aus rein opportunistischen Gründen den 68ern angebiedert hat und lieber in grundsätzlichen Fragen nicht Flagge gezeigt hat, so ist es damit ein gesamtgesellschaftliches Problem geworden und hat Nichts mehr mit den 68ern zu tun.



Hallo Uel!
Man muss das Ganze doch mal nüchtern sehen, die 68er und die Zeit danach, jenseits von all dem feuilletonistischen Ballyhoo, das behauptet, die 68er seien so ziemlich an allem schuld: dem Wertezerfall. Der Klimaerwärmung. Der Erziehungskrise. Der hohen Scheidungsrate. Der niedrigen Geburtenrate. Den Kirchenaustritten und so weiter und so fort. Zu viel der Ehre.
Denn: Wer, verdammt noch mal, ist eigentlich an der Macht seit 1968? In der Wirtschaft? Wer stellte denn die Kanzler all die Jahre? Wie hießen sie? Kiesinger,Brandt,Schmidt,Kohl,Schröder,Merkel, oder hießen sie, sagen wir mal, Dutschke- Kunzelmann,Teufel,Ebermann,Ditfurth? Nein, gemessen am eigenen Anspruch ("Schafft zwei, drei, viele Vietnams") haben die 68er fast nur Niederlagen errungen. Auf jeden Fall dort, wo es wirklich um die Macht geht, nicht bloß um Spielereien. In der Wirtschaft. In der Politik. Beim Militär.
Heute wird Deutschlands Sicherheit am Hindukusch verteidigt - und die Grünen, die sich ja - irgendwie - als politische Erben der 68er empfinden, nicken die Auslandseinsätze der Bundeswehr ab, ohne rot zu werden, ohne sich zu schämen. Die 68er wären gegen "diese imperialistisch-kolonialistischen Kriege" auf die Straße gegangen, sie hätten protestiert, randaliert, sie hätten Kasernen belagert, Munitionsfabriken besetzt, Truppentransporte behindert.
Sehen so Siege aus? Nein, die 68er haben wenig erreicht, erbärmlich wenig. Du hast recht Uel!

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Re: Wie weit muss es eigentlich noch kommen?

Beitragvon Santo » Di 29. Nov 2011, 18:32

Und gleich noch ein weiteres Beispiel der Schande:

"Die Eltern von Wachkoma-Junge Kevin (22) kämpfen für Gerechtigkeit
Justiz-Schande! Bewährung und Sozialstunden für dieses zerstörte Leben"


Quelle:
http://www.bild.de/regional/ruhrgebiet/ ... .bild.html

Anmerkungen
Zur Erinnerung und korrekten Bewertung eines solchen Urteils, das sicher kein Einzelfall ist: Eine Bewährungsstrafe ist faktisch gar keine Strafe, da der Täter völlig unbehelligt seiner Wege ziehen kann und Sozialstunden in Fällen von Körperverletzung oder Schlimmerem sind als alleiniges Korrektiv ohnehin indiskutabel...
Wir müssen die Veränderung sein, die wir in der Welt sehen wollen.

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Re: Wie weit muss es eigentlich noch kommen?

Beitragvon AlexRE » Di 29. Nov 2011, 18:59

Santo hat geschrieben:http://www.bild.de/regional/ruhrgebiet/urteil/bewaehrung-und-sozialstunden-fuer-dieses-zerstoerte-leben-21253292.bild.html

Anmerkungen
Zur Erinnerung und korrekten Bewertung eines solchen Urteils, das sicher kein Einzelfall ist: Eine Bewährungsstrafe ist faktisch gar keine Strafe, da der Täter völlig unbehelligt seiner Wege ziehen kann und Sozialstunden in Fällen von Körperverletzung oder Schlimmerem sind als alleiniges Korrektiv ohnehin indiskutabel...


Wenigstens lassen sich nicht alle Gewaltopfer und deren Angehörige diese Justizunverschämtheiten gefallen:

Kevins Familie will den Koma-Schläger ins Gefängnis bringen, geht in Berufung. Anwalt Burkhard Benecken (34): „Die Angehörigen wissen, dass eine Haftstrafe Kevin nicht wieder gesund macht. Aber dieses Urteil hat mit Gerechtigkeit nichts zu tun.“


Das ist aber nur ein schwacher Trost. Ständig missbrauchte richterliche Ermessensspielräume müssen ganz einfach gestrichen werden. Außerdem wäre es m. M. n. keine Gefahr für das hohe Verfassungsrechtsgut der Unabhängigkeit des Richters, wenn zynische Menschenverächter in diesem Amt nicht nur auf dem Papier ("Rechtsbeugung" gilt der Rechtspraxis als Redaktionsirrtum des Gesetzgebers) persönlich angreifbar wären.
Der Stuttgarter OB Rommel:

Ich trete überall, wo das notwendig ist, der Meinung entgegen, der Umstand, dass die Diktatur zu allem fähig war, berechtige dazu, die Demokratie zu allem unfähig zu machen.
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Mobbing bei Aufdeckung mutmaßl. Missstände bei der Polizei

Beitragvon Santo » Fr 2. Dez 2011, 11:58

Und das geschieht in Deutschland, wenn ein Beamter mal mutmaßliche Missstände in den eigenen Reihen aufdeckt:

"Von FRANK SCHNEIDER

[...]

Hauptkommissar Peter R. (56) hält ein Schild hoch: „Keine Knöllchen, keine Beförderung!“

Der Polizist ist sich sicher: Weil er als Dienstgruppenleiter seine Beamten nicht angewiesen habe, mehr Knöllchen zu schreiben, werde er seit Jahren nicht befördert.

Peter R.: „Mein Vorgänger hat nachts bis zu 70 Falschparker in Wohngebieten aufschreiben lassen. Ich jage lieber Einbrecher. Der Polizeipräsident wirft mir genau das vor, gibt mir eine schlechtere Beurteilung.“

Der Polizist kriegt vorm Verwaltungsgericht Recht, muss eine bessere Beurteilung bekommen. Doch die Neue ist wie die Alte: schlecht. Wieder keine Beförderung.

Dann kam das Mobbing! „Ich hab‘ eine Kollegin mit Rückenschmerzen ins Krankenhaus gebracht, aber es wurde behauptet, ich wäre mit ihr heimlich in den Wald gefahren.”

Nach einer Dienstaufsichtsbeschwerde gegen seinen Chef hieß es: Bis zur Pension keine Beförderung mehr! „Meine Mini-Demo ist die letzte Hoffnung auf Gerechtigkeit.“

Polizeipräsident Erich Sievert (55): „Ich bewerte die gesamte Arbeit der Beamten, jeder hat die gleichen Chancen auf Beförderung. Die Konkurrenz ist allerdings groß, von 63 Beamten konnte ich nur drei befördern.“

Quelle:
http://www.bild.de/regional/ruhrgebiet/ ... .bild.html
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Re: Wie weit muss es eigentlich noch kommen?

Beitragvon Excubitor » Di 6. Dez 2011, 19:52

Und hier das in Zukunft wahrscheinlich öfter auftretende Ergebnis einer desolaten Rechtspolitik:
http://kreisanzeiger-online.de/2011/12/ ... en-flinte/

In einem Land in dem Eigentümer im eigenen Haus nahezu keine Rechte mehr haben und beispielsweise bei schweren Sachbeschädigungen durch Mieter förmlich bis zum Ende eines Räumungsklageverfahrens dabei zusehen müssen wie ihr Eigentum und ihre Existenz ruiniert wird, oder auch in dem Mieter einfach keine Lust haben Miete zu zahlen, darf einen so etwas letztlich nicht verwundern. Das könnte bereits Ausfluss der seit vielen Jahren verantwortungslosen Rechtspolitik in diesem Bereich sein...
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Re: Wie weit muss es eigentlich noch kommen?

Beitragvon AlexRE » Di 6. Dez 2011, 20:05

Excubitor hat geschrieben:Und hier das in Zukunft wahrscheinlich öfter auftretende Ergebnis einer desolaten Rechtspolitik:
http://kreisanzeiger-online.de/2011/12/ ... en-flinte/

In einem Land in dem Eigentümer im eigenen Haus nahezu keine Rechte mehr haben und beispielsweise bei schweren Sachbeschädigungen durch Mieter förmlich bis zum Ende eines Räumungsklageverfahrens dabei zusehen müssen wie ihr Eigentum und ihre Existenz ruiniert wird, oder auch in dem Mieter einfach keine Lust haben Miete zu zahlen, darf einen so etwas letztlich nicht verwundern. Das könnte bereits Ausfluss der seit vielen Jahren verantwortungslosen Rechtspolitik in diesem Bereich sein...


Man kommt sich hier bald vor wie im wilden Westen, ein Jahr keine Miete gezahlt und der Vermieter greift zur Schrotflinte ...

Interessant finde ich allerdings diesen Kommentar zu dem Artikel:

Michael Kohlhaas
06/12/2011 um 09:39
Es klingt sicher zynisch, aber da sehe ich doch ein neues Geschäftsfeld: eine Versicherungspolice gegen vorsätzliche Mietausfälle. Der Vermieter legt vor Zustandekommen des Mietverhältnisses Unterlagen zum Mieter beim Versicherungsunternehmen vor und schließt eine Versicherung ab – und sollte sich der Mieter plötzlich als faules Ei entpuppen, übernimmt die Versicherung das “Entmieten” und kommt für den Einnahmenausfall und die Renovierungskosten auf.
Wenn allerdings die Versicherung schon vorher sagt: “Nein, das lassen wir lieber!” – dann zieht der neue Mieter gar nicht erst ein.
Allerdings, und das sehe ich auch schon voraus, werden dann immer mehr Wohnungen gleich vom Sozialamt angemietet werden müssen mangels Bonität der künftigen Bewohner – aber da kann dann ja immerhin der Vermieter davon ausgehen, dass die Miete bei ihm landen wird …


Wenn mich nicht alles täuscht, gibt es solche Versicherungen bereits.
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Re: Wie weit muss es eigentlich noch kommen?

Beitragvon Bergler » Di 6. Dez 2011, 20:20

Zitiere
"In einem Land in dem Eigentümer im eigenen Haus nahezu keine Rechte mehr haben und beispielsweise bei schweren Sachbeschädigungen durch Mieter förmlich bis zum Ende eines Räumungsklageverfahrens dabei zusehen müssen wie ihr Eigentum und ihre Existenz ruiniert wird, oder auch in dem Mieter einfach keine Lust haben Miete zu zahlen, darf einen so etwas letztlich nicht verwundern. Das könnte bereits Ausfluss der seit vielen Jahren verantwortungslosen Rechtspolitik in diesem Bereich sein..."

Da muss die Politik ran, das sind doch unhaltbare Zustände!

http://hupe.forumieren.eu/t19-mein-politischer-thread-gpd-gegenparteideutschland#42

Den Punkt habe ich gleich mal in mein politisches Programm aufgenommen!

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Re: Wie weit muss es eigentlich noch kommen?

Beitragvon Santo » Mi 7. Dez 2011, 11:35

AlexRE hat geschrieben:
Excubitor hat geschrieben:Und hier das in Zukunft wahrscheinlich öfter auftretende Ergebnis einer desolaten Rechtspolitik:
http://kreisanzeiger-online.de/2011/12/ ... en-flinte/

In einem Land in dem Eigentümer im eigenen Haus nahezu keine Rechte mehr haben und beispielsweise bei schweren Sachbeschädigungen durch Mieter förmlich bis zum Ende eines Räumungsklageverfahrens dabei zusehen müssen wie ihr Eigentum und ihre Existenz ruiniert wird, oder auch in dem Mieter einfach keine Lust haben Miete zu zahlen, darf einen so etwas letztlich nicht verwundern. Das könnte bereits Ausfluss der seit vielen Jahren verantwortungslosen Rechtspolitik in diesem Bereich sein...


Man kommt sich hier bald vor wie im wilden Westen, ein Jahr keine Miete gezahlt und der Vermieter greift zur Schrotflinte ...

Interessant finde ich allerdings diesen Kommentar zu dem Artikel:

Michael Kohlhaas
06/12/2011 um 09:39
Es klingt sicher zynisch, aber da sehe ich doch ein neues Geschäftsfeld: eine Versicherungspolice gegen vorsätzliche Mietausfälle. Der Vermieter legt vor Zustandekommen des Mietverhältnisses Unterlagen zum Mieter beim Versicherungsunternehmen vor und schließt eine Versicherung ab – und sollte sich der Mieter plötzlich als faules Ei entpuppen, übernimmt die Versicherung das “Entmieten” und kommt für den Einnahmenausfall und die Renovierungskosten auf.
Wenn allerdings die Versicherung schon vorher sagt: “Nein, das lassen wir lieber!” – dann zieht der neue Mieter gar nicht erst ein.
Allerdings, und das sehe ich auch schon voraus, werden dann immer mehr Wohnungen gleich vom Sozialamt angemietet werden müssen mangels Bonität der künftigen Bewohner – aber da kann dann ja immerhin der Vermieter davon ausgehen, dass die Miete bei ihm landen wird …


Wenn mich nicht alles täuscht, gibt es solche Versicherungen bereits.


Ich meine auch, dass es derartige Versicherungen bereits gibt, doch wahrscheinlich zu exorbitant hohen Konditionen. Letztere sollten übrigens zum Ausgleich der absolut schiefen Rechtslage voll auf die Miete umlegbar sein.
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Re: Wie weit muss es eigentlich noch kommen?

Beitragvon Excubitor » Mi 7. Dez 2011, 11:48

Bergler hat geschrieben:Zitiere
"In einem Land in dem Eigentümer im eigenen Haus nahezu keine Rechte mehr haben und beispielsweise bei schweren Sachbeschädigungen durch Mieter förmlich bis zum Ende eines Räumungsklageverfahrens dabei zusehen müssen wie ihr Eigentum und ihre Existenz ruiniert wird, oder auch in dem Mieter einfach keine Lust haben Miete zu zahlen, darf einen so etwas letztlich nicht verwundern. Das könnte bereits Ausfluss der seit vielen Jahren verantwortungslosen Rechtspolitik in diesem Bereich sein..."

Da muss die Politik ran, das sind doch unhaltbare Zustände!

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Den Punkt habe ich gleich mal in mein politisches Programm aufgenommen!

http://www.facebook.com/bild?sk=wall

Seid herzlich gewunken Santo und Ex...... Excubitor und alle Anderen vom Bergler, Herby für Euch!


Ja, lieber Bergler und alle Interessierten, schön wär's. Ich verfolge die Situation nun schon seit mehr als 25 Jahren sowohl als Beobachter als auch als praktisch Betroffener. Die Politiker aller Parteien hatten also mehr als 25 Jahre Zeit etwas zum Positiven zu ändern und nichts ist geschehen, jedenfalls nichts, das an der Situation etwas verbessert hätte. Im Gegenteil. Immer noch werden asoziale Kriminelle von Politikern und Juristen mindestens indirekt geschützt und die Existenz derjenigen, die sich eigentlich im Recht befinden interessiert bei der Nomenklatur niemanden. Eines haben die in ihrem anscheinenden parasitären Raffgiergehabe Gefangenen immer noch nicht begriffen: Asoziale und/oder Kriminelle halten dieses Staatsgefüge nicht aufrecht, sie zerstören es, und jeder der diese in ihrem Verhalten bestärkt, bevorteilt oder gar schützt trägt Mitverantwortung daran. Und dafür sind langsam aber sicher Konsequenzen fällig.
Übrigens gibt es meines Wissens nicht eine einzige Partei, die sich in diesem systembedrohenden Punkt in ihrem Programm gegen den in Deutschland ausgeuferten asozialen Lebenswandel als Lebensprinzip aussppricht und praktisch nützlich degegen vorgeht. Das sagt alles aus über die politische Kultur in Deutschland und ist nicht das einzige Beispiel an dem man deren desolate Struktur belegen kann...
Beispielsweise mischen sich deutsche Politiker in letzter Zeit vermehrt in weltpolitische Vorgänge ein, mit denen sie nun rein gar nichts zu tun haben, anstatt erst einmal vor der eigenen Tür für Ordnung zu sorgen, siehe Westerwelle.
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Re: Wie weit muss es eigentlich noch kommen?

Beitragvon AlexRE » Mi 7. Dez 2011, 12:01

Santo hat geschrieben:Ich meine auch, dass es derartige Versicherungen bereits gibt, doch wahrscheinlich zu exorbitant hohen Konditionen. Letztere sollten übrigens zum Ausgleich der absolut schiefen Rechtslage voll auf die Miete umlegbar sein.


Dann würde die Gemeinschaft der ehrlichen Mieter die von den unehrlichen verursachten Kosten tragen und nicht mehr die Gemeinschaft der Vermieter. Eine Schieflage würde durch eine andere ausgewechselt, St. Florian - Prinzip also.
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