Frank-Walter Steinmeier

Hier können aktuelle Themen getrennt voneinander auf gesonderten threads erörtert werden.

Frank-Walter Steinmeier

Beitragvon maxikatze » Mo 14. Nov 2016, 13:58

Wird Frank-Walter Steinmeier der nächste Bundespräsident? Die CDU/CSU hat sich mit der SPD auf einen gemeinsamen Kandidaten geeinigt. Die Grünen beraten noch, ob sie ihn mit unterstützen oder jemanden aus ihren Reihen aussuchen. Die Linke möchte jedenfalls einen eigenen Kandidaten aufstellen.
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Re: Frank-Walter Steinmeier

Beitragvon Staber » Mo 14. Nov 2016, 14:26

Wenn ich an Steinmeier denke, denke ich an Hartz Vier, wieso? (Ironische Frage)
Wer mit für Agenda 2010 verantwortlich ist ,sollte kein Bundespräsident werden.Da kann ich auch W. Bush für das Amt als Friedensrichter vorschlagen.Dieser Karrierepolitiker hat Murat Kurnaz wissentlich in Guantanamo gelassen, also indirekt Folter unterstützt.Auch sonst hat er in seinem bisherigen Dienstweg nicht gerade geglänzt, was grundlegende Menschenrechte angeht (NSA Abhörskandal, Besuche von BND Mitarbeitern in Foltergefängnissen).
Fazit :Not my president
Mehr habe ich dazu nicht zu sagen.
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Re: Frank-Walter Steinmeier

Beitragvon maxikatze » Mo 14. Nov 2016, 15:13

Staber hat geschrieben:Wenn ich an Steinmeier denke, denke ich an Hartz Vier, wieso? (Ironische Frage)
Wer mit für Agenda 2010 verantwortlich ist ,sollte kein Bundespräsident werden.Da kann ich auch W. Bush für das Amt als Friedensrichter vorschlagen.Dieser Karrierepolitiker hat Murat Kurnaz wissentlich in Guantanamo gelassen, also indirekt Folter unterstützt.Auch sonst hat er in seinem bisherigen Dienstweg nicht gerade geglänzt, was grundlegende Menschenrechte angeht (NSA Abhörskandal, Besuche von BND Mitarbeitern in Foltergefängnissen).
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Mehr habe ich dazu nicht zu sagen.


Ja. -
Bin sowieso fast immer skeptisch gegenüber einem aus der oberen Etage ausgesuchten Politiker.
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Wie wär' s mal mit...

Beitragvon Excubitor » Mo 14. Nov 2016, 18:11

einem gebildeten Kandidaten aus dem Volk für das Volk? Ist natürlich eine rhetorische Frage, da die Parteien auch hier ihre persönlichen Interessen gegen das Volk vertreten sehen wollen...
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Re: Frank-Walter Steinmeier

Beitragvon AlexRE » Mo 14. Nov 2016, 19:27

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Ich trete überall, wo das notwendig ist, der Meinung entgegen, der Umstand, dass die Diktatur zu allem fähig war, berechtige dazu, die Demokratie zu allem unfähig zu machen.
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Re: Frank-Walter Steinmeier

Beitragvon Staber » Mo 14. Nov 2016, 22:28

Demokratie in Deutschland.
Es treffen sich drei führende Politiker im Kanzleramt. Zwei sind gegen Steinmeier.Steinmeier wird Ein-Stimmig gewählt.

Merkel sagt: „Not my president!“ Horschti Seehofer: „Moaner a nit!“

Das war keine Wahl- das war die erste Steini-gung!
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Re: Frank-Walter Steinmeier

Beitragvon Uel » Di 15. Nov 2016, 01:08


Wieso ist Steinmeier so beliebt?

weil er so gut aussieht, weil er so "erhabend" redet, weil er Organspender für seine Frau war.

Ich halte ihn nicht für gut, er redet mit aller Welt, insbesondere mit Kriegparteien als ein selbsternannter Schlichter, nur Erfolge hatte er meines Wissens noch nie, auch scheint er Dinge nicht richtig einzuschätzen, ansonsten wär doch mal etwas dabei herausgekommen. Er befürwortete HarzIV und ist nicht gerade als Friedensengel bei Verweigerung der Auslandseinsätze der BW bekannt geworden. Vielleicht ist sein außenpolitisches Erfolgskonto so gerig, dass er auf dem Präsidentenstuhl entsorgt werden muss.
Liebe Grüße
von Uel

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Re: Frank-Walter Steinmeier

Beitragvon AlexRE » Di 15. Nov 2016, 18:12

Uel hat geschrieben:
Wieso ist Steinmeier so beliebt?


Ist er das überhaupt? Als BP haben ihn nur die drei Chefs der Regierungsparteien ausgeguckt und die Demoskopie ist spätestens mit den Umfrage vor dem Brexit und den letzten US - Wahlen auch in ein schiefes Licht geraten.
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Re: Frank-Walter Steinmeier

Beitragvon AlexRE » Di 15. Nov 2016, 20:20

Auf dem Facebook - Profil von Anabel Schunke gesehen und kommentiert:

KOMMENTAR ZUR BUNDESPRÄSIDENTEN-WAHL

Aus Trump NICHTS gelernt!

(...)

Wie kann man nur sechs Tage nach der Wahl Donald Trumps zu dem Schluss kommen, dass es geboten oder gar klug sein könnte, die zweitwichtigste Wahl des Jahres 2017 de facto abzusagen und durch eine Absprache hinter verschlossenen Türen zu ersetzen?

Wie kann man es für richtig halten, das „höchste Amt im Staat“ dem demokratischen Prozess zu entziehen? Wie kann man unseren Bundestag der Farce aussetzen, Hunderte Mitglieder der Bundesversammlung nach Berlin zu laden, damit sie sich am Scheinritual einer vorher abgesprochenen Wahl beteiligen?

(...)


http://www.bild.de/politik/inland/dr-fr ... .bild.html

>> Das ist das Problem; es ist keine Wahl, es ist Geklüngel. <<

Schon, aber wenn die Bundesversammlung scheinbar ergebnisoffen abstimmen würde, wäre es letztendlich auch nur als Wahl getarntes Geklüngel. Die derzeitige Demokratiesimulation ist nicht reformierbar.

Dazu müssten die Deutschen schon einen Sinn für die kollektive Eigenverantwortung eines echten Volkssouveräns entwickeln und als wirklicher Herr im Haus eine echte Demokratie einfordern - notfalls per Verfassungsreferendum.
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Re: Frank-Walter Steinmeier

Beitragvon Staber » Mi 16. Nov 2016, 15:24

Kopie aus <Achgut.com>

Vera Lengsfeld / 15.11.2016 / 14:30

Ein Fehlgriff namens Steinmeier
Das Amt des Bundespräsidenten müsste sofort ersatzlos abgeschafft werden. Das wäre die einzig richtige Schlussfolgerung aus dem würdelosen Gepoker der Parteien, das wir in den letzten Wochen miterleben mussten. Würdelos deshalb, weil es nicht darum ging, eine geeignete Persönlichkeit zu finden, sondern sich die vermeintlich beste Startposition und Machtoption für die nächsten Bundestagswahlen zu sichern. Als Sieger im Polit-Poker ging Siegmar Gabriel hervor.

Die SPD jubelt, als hätte sie die letzten Wahlen nicht krachend verloren. Sie sieht sich, mitten im Umfragetief, im Aufwind, weil es ihr gelang, einen Mann aufs Schild zu heben, der sich gerade als für das Amt völlig ungeeignet erwiesen hat. Wie will der künftige Bundespräsident Steinmeier die USA besuchen und dem Präsidenten die Hand nicht schütteln? Meint er, dass Donald Trump Steinmeiers Geschwätz von gestern nicht stören werde?

Oder wird er die USA nicht, den Iran aber dafür zwei Mal besuchen, um die Schleimspur, die er bei den dortigen Schlächtern bereits hinterlassen hat, zu verbreitern? Steinmeier traf sofort nach seiner Nominierung überraschend den türkischen Präsidenten, um ihm die Hand, die er dem Amerikaner nicht geben will, förmlich aufzudrängen. Was soll das für ein Zeichen sein? Autokraten haben Vorrang vor Demokraten?

Mit nicht zu überbietender Dreistigkeit behauptet Gabriel, die Personalie Steinmeier würde von der deutschen Bevölkerung breit unterstützt. Woher nimmt er diese Weisheit? Aus den wöchentlichen Umfragen nach der Beliebtheit von Politikern, in denen Steinmeier den ersten Platz einnehmen soll? Die sagen nur, dass unter den Blinden der Einäugige mit dem König verwechselt werden kann, oder mit dem Kaiser in den neuen Kleidern.

Den meisten Menschen ist Steinmeier völlig egal

Nein, den meisten Menschen ist Steinmeier völlig egal. Es interessiert sie nicht, wer der nächste Grüßaugust unseres Landes wird. Die Chance, aus dem Bundes- einen Bürgerpräsidenten zu machen, hat Amtsinhaber Gauck so tief in die Tonne getreten, dass sie für immer darin verschwunden ist. Joachim Gauck ist die größte Enttäuschung, seit es dieses Amt gibt. Er hat sich aktiv an der Spaltung des Landes beteiligt, das er in Hell-und Dunkeldeutschland teilte. Statt die Politiker, die es sich angewöhnt haben, wie Siegmar Gabriel, ihre Wähler zu beschimpfen, zur Ordnung zu rufen, beteiligte sich Gauck an diesen Beschimpfungen. Von Steinmeier ist nicht zu erwarten, dass er die Spaltung des Landes überwinden wollen wird. Seine maßlosen Tiraden gegen Donald Trump, lassen in dieser Hinsicht nichts Gutes erwarten.

Steinmeier wird ein stromlinienförmiger, der Politik höriger Bundespräsident sein, von dem kein Widerstand zu erwarten ist, sollte Deutschland weiterhin versuchen, die Türkei in ihrem Streben nach einer Präsidialdiktatur zu kopieren.

Die CDU hat mit ihrem plötzlichem Einverständnis, das von der Kanzlerin und ihrem Gefolge als „Vernunftentscheidung“ verkauft wird, bewiesen, dass sie nur noch ein Schatten ihrer selbst ist. Wenn alle, die von der Kanzlerin angesprochen wurden, ob sie für das höchste Amt zur Verfügung stünden, ablehnen, oder nur bereit sind anzutreten, falls ihnen eine sichere Mehrheit garantiert werden kann, ist das ein deutliches Zeichen.

Die „mächtigste Frau der Welt“, neuerdings sogar „Führerin der freien Welt“, hat ihr eigenes Haus nicht im Griff. Es ist keine Ehre mehr, die Bundespräsidenten-Kandidatur angetragen zu bekommen, sondern ein Risiko, das man lieber nicht eingehen möchte.

Wie schwer es ist, diese „Vernunftentscheidung“ zu verteidigen, bewies der Innenpolitiker der CSU, Stephan Mayer, in einem Deutschlandfunk-Interview. Er konnte die einfache Frage, warum die Union plötzlich auf Steinmeier eingeschwenkt sei, nicht schlüssig beantworten. Die einzige Begründung, die er geben konnte, war, dass die Union mit einem eigenen Kandidaten eine Niederlage riskiert hätte und das kein guter Beginn für das Wahljahr 2017 gewesen wäre.

Warum das kein parteipolitisches Geschacher sein soll, konnte er nicht erklären. Aber für jeden denkenden Hörer war klar: Es geht nur noch um Machtoptionen, Verantwortung für dieses Land war gestern.


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