Das Flüchtlingsproblem, das keins hätte sein müssen

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Re: Das Flüchtlingsproblem, das keins hätte sein müssen

Beitragvon icke » Mi 3. Jan 2018, 21:18

Dänemark legt nach und verlässt das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR.
http://www.taz.de/!5473566/

Dänemark verschärft Grenzkontrollen zu Deutschland drastisch. Jedes Auto wird kontrolliert.
https://www.welt.de/politik/ausland/art ... tisch.html

icke hat geschrieben:Deutschlands Flüchtlingspolitik wird in China und Dänemark wahrgenommen.

Dänemark schickt Soldaten an die deutsche Grenze, die bei Kontrollen an der Grenze und auf Bahnhöfen helfen sollen und begründet dies mit radikalisierten Asylbewerbern aus Deutschland.
http://www.t-online.de/nachrichten/ausl ... hland.html

Rasmussen beklagte im Interview mit der Zeitung „Jyllands Posten“, dass in Teilen Dänemarks das dänische Gesetz nicht mehr gelte. Es gebe Orte im Land, wo der Staat Recht und Ordnung nicht mehr aufrechthalten könne. Dort machen muslimische Gangs ihre eigenen Gesetze. Die dänische Polizei habe da nichts mehr zu sagen.
https://jyllands-posten.dk/protected/pr ... lmodighed/
https://www.wochenblick.at/daenischer-p ... regierbar/
icke
 

Re: Das Flüchtlingsproblem, das keins hätte sein müssen

Beitragvon AlexRE » Mi 3. Jan 2018, 21:41

Es gebe Orte im Land, wo der Staat Recht und Ordnung nicht mehr aufrechthalten könne.


Ich halte das eher für eine Frage des politischen Wollens als eine des Könnens. Linke Politiker lehnen aus ideologischer Verblendung die nötigen harten Bandagen ab und rechte nutzen das Chaos für ihre populistischen Methoden des Wählerfangs. Sie werden so ja immer stärker.
Der Stuttgarter OB Rommel:

Ich trete überall, wo das notwendig ist, der Meinung entgegen, der Umstand, dass die Diktatur zu allem fähig war, berechtige dazu, die Demokratie zu allem unfähig zu machen.
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Re: Das Flüchtlingsproblem, das keins hätte sein müssen

Beitragvon Excubitor » Do 4. Jan 2018, 16:59

AlexRE hat geschrieben:
Es gebe Orte im Land, wo der Staat Recht und Ordnung nicht mehr aufrechthalten könne.


Ich halte das eher für eine Frage des politischen Wollens als eine des Könnens. Linke Politiker lehnen aus ideologischer Verblendung die nötigen harten Bandagen ab und rechte nutzen das Chaos für ihre populistischen Methoden des Wählerfangs. Sie werden so ja immer stärker.


Warum soll dort nicht möglich sein, was es hier ebenfalls gibt. Allerdings meine ich auch, dass es hier (noch) eher eine Frage des Nicht-Wollens der Verantwortlichen ist als eine des Nicht-Könnens. Problem ist allerdings, dass die verweichlichte Rechtsordnung das harte, konsequente Vorgehen gegen Clans, welches notwendig wäre, unterbindet, oder so eklatante Gesetzeslücken bestehen, die von den Clans ausgenutzt werden, dass man ihnen mit den üblichen gesetzlichen Strafverfolgungsmitteln nicht an den Karren Pi.... kann.
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Immer mehr Flüchtlinge über die "Nord-Route"

Beitragvon Excubitor » Mo 8. Jan 2018, 19:27

FOCUS ONLINE Politik - "Verschärfte Flüchtlingspolitik - Warum ausgerechnet aus dem Norden immer mehr Migranten zu uns kommen"
https://www.focus.de/politik/ausland/ve ... 67005.html
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Altersüberprüfung - So prüft man in anderen Staaten

Beitragvon Excubitor » Mo 8. Jan 2018, 19:29

FOCUS ONLINE Politik - "Hitzige Debatte in Deutschland - Umstrittene Verfahren: So prüfen andere EU-Staaten das Alter von Flüchtlingen"
https://www.focus.de/politik/ausland/hi ... 65990.html
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Re: Das Flüchtlingsproblem, das keins hätte sein müssen

Beitragvon icke » Sa 27. Jan 2018, 17:37

Anscheinend sind alle Terroristen von boko haram, Taliban, al nusra und IS hier asylberechtigt. Besonders die Taliban, die in Afghanistan von der Bundeswehr verfolgt werden. Die Bundeswehr soll beim Aufbau und der Sicherung Afghanistan helfen. Dieses Afghanistan ist aber ein Asylgrund. Und ich dachte schon Deutschlands Sicherheit wird am Hindukusch verteidigt. Wie kann dann Terror am Hindukusch deutsche Sicherheitsinteressen nicht beeinflussen?

Im vergangenen Jahr sah die Bundesanwaltschaft bei 564 Personen von einer Verfolgung wegen Unterstützung einer terroristischen Vereinigung ab. Dabei ging es der Behörde nach um "reine Auslandstaten", etwa im Dienst der radikalislamistischen Taliban, die "deutsche Staatsschutzinteressen" nicht beeinträchtigt hätten. Viele Flüchtlinge bezichtigen sich selbst Terrororganisationen angehört zu haben, offenbar weil sie sich versprechen, so leichter Asyl zu bekommen.

http://www.sueddeutsche.de/politik/inne ... -1.3842432

Gestern gab es eine Premiere zu verkünden. Der erste Haftbefehl gegen ein Mitglied der Terrormiliz Boko Haram. Bei zwei Überfällen auf Schulen sowie einem Angriff auf ein Dorf soll er mehrere Menschen getötet haben. Er soll auch bei einem Überfall auf ein Dorf beteiligt gewesen sein, bei dem Mädchen als Geiseln genommen wurden und eine Kirche niedergebrannt wurde. Er kam als Flüchtling.
https://www.merkur.de/politik/mutmassli ... 60619.html
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Re: Das Flüchtlingsproblem, das keins hätte sein müssen

Beitragvon Staber » Sa 27. Jan 2018, 18:25

@ icke
Der erste Haftbefehl gegen ein Mitglied der Terrormiliz Boko Haram.


Er bekommt, finanziert durch unsere Steuergelder, einen Anwalt oder gleich auch mehrere gute Anwälte, die hauen ihn schon aus unseren laschen Vorschriften und Gesetzen binnen kürzestes Zeit wieder raus! Täter in Deutschland müssen sich wie in einem Schlaraffenland vorkommen und werden ihr Wissen sicherlich schnellstmöglich an ihre Herkunftsländer weitergeben >armes Deutschland<
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Re: Das Flüchtlingsproblem, das keins hätte sein müssen

Beitragvon AlexRE » Sa 27. Jan 2018, 21:09

icke hat geschrieben:Und ich dachte schon Deutschlands Sicherheit wird am Hindukusch verteidigt.


Hoffentlich funktioniert diese "Vorneverteidigung" irgendwann wirklich. In Deutschland selbst kann man die Sicherheit der Normalbürger ja nicht verteidigen, weil wirksame Verteidigungsmaßnahmen mit den Grund- und Menschenrechten der Aggressoren unvereinbar wären.
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Re: Das Flüchtlingsproblem, das keins hätte sein müssen

Beitragvon Staber » Sa 27. Jan 2018, 22:15

@ Alex
In Deutschland selbst kann man die Sicherheit der Normalbürger ja nicht verteidigen,


Auch weil einiges an Waffen u. Gerät fehlerhaft sind und nicht funktionieren.
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Re: Das Flüchtlingsproblem, das keins hätte sein müssen

Beitragvon AlexRE » Sa 27. Jan 2018, 23:14

Staber hat geschrieben:@ Alex
In Deutschland selbst kann man die Sicherheit der Normalbürger ja nicht verteidigen,


Auch weil einiges an Waffen u. Gerät fehlerhaft sind und nicht funktionieren.


Mit den hier anwesenden Feinden der friedlichen Menschen würde man leicht ohne schweres Gerät fertig, wenn die ständigen Angriffe auf Leben, Gesundheit und Menschenwürde der Normalbürger nicht durch die Justiz abgeschirmt würden.

Gestern in der Facebook - Gruppe "Querdenkerforum" geschrieben:

Polizist:
Beim ersten Aufeinanderteffen mit Gewalttätigen aller politischen Himmelsrichtungen und Nationalitäten, wo ich Gewalt mit Gewalt begegne, droht den Tätern danach nichts, mir aber ein Verfahren. Werden dabei Polizisten oder friedliche Bürger – auch schwer – verletzt, passiert den Tätern am Ende nichts. Noch schlimmer, wenn ich Täter mit Gewalt an der Flucht hindere und diese dabei oder schon vorher im Gemenge verletzt werden, droht mir ein Verfahren. Muss ich eines Tages das Leben von friedlichen Bürgern oder mein eigenes oder das von Kollegen mit der Waffe verteidigen, ist meine Karriere als Polizist erledigt. Solange die Polizei nicht beißen darf, tun es die Täter. Da schaue ich, wie ich in den Bürodienst komme, und wenn das nicht geht, in die Frühpension.

Bild


Das betrifft nicht nur Polizeibeamte, sondern jeden Bürger, der erfolgreich Notwehr übt.

Es gibt - insbesondere in Bayern - eine Tendenz in der Justiz, befürchteten Gewaltspiralen durch Restriktionen im Notwehrrecht zu begegnen.

Die sich erfolgreich gegen willkürliche Gewalt verteidigenden Menschen arbeiten meistens für ihr Geld und sind nicht vorbestraft, so dass man sie bereits durch die Androhung von Geldstrafen einschüchtern kann.

Asoziale Aggressoren dagegen lachen über alle Machtmittel des heutigen deutschen Staats. Deshalb hält sich die Justiz an die leicht handhabbaren Adressaten staatlicher Machtausübung. Dieses häßliche Spiel kann auch in glatte Rechtbeugungen ausufern:

https://www.heise.de/tp/features/Muench ... 82688.html
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