Sammelthread "Weitere aktuelle Themen"

Hier können aktuelle Themen getrennt voneinander auf gesonderten threads erörtert werden.

Re: Jörg Kachelmann in U-Haft

Beitragvon AlexRE » Mi 24. Mär 2010, 14:25

maxikatze hat geschrieben:Dass auch in diesem Fall der Promi-Bonus nicht zum Tragen kam, ist zu begrüßen.
Sollte sich die Nichtschuld Kachelmanns herausstellen, kommt er umgehend aus der Untersuchungshaft (mit Betonung auf Untersuchung) heraus.

Der Ruf ist auch ohne U-haft ruiniert, etwas bleibt immer hängen.


Bis zur Feststellung seiner Schuld durch ein Gerichtsurteil gilt unabhängig vom Stand der Ermittlungen die Unschuldsvermutung. Die Gründe für U - Haft, also Fluchtgefahr, Wiederholungsgefahr und Verdunkelungsgefahr, sind unabhängig von der Wahrscheinlichkeit der Verurteilung die einzige Grundlage für die Inhaftierung vor dem Urteil. Es geht nur um die Abwehr eben dieser Gefahren, nicht um eine Art Vorabbestrafung. Im konkreten Fall ist nur die Fluchtgefahr relevant, ich persönlich halte diese aber nicht für erheblich und vertrete die Auffassungen des im obigen Text genannten Fachanwalts für Strafrechts.

Dass seine Karriere auch ohne U - Haft ruiniert wäre, glaube ich allerdings auch. Die Ursachen dafür liegen bei den Medien und nicht in der Inhaftierung.
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Ich trete überall, wo das notwendig ist, der Meinung entgegen, der Umstand, dass die Diktatur zu allem fähig war, berechtige dazu, die Demokratie zu allem unfähig zu machen.
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Re: Jörg Kachelmann in U-Haft

Beitragvon AlexRE » Fr 26. Mär 2010, 13:15

Kachelmann hat die Zeugin offenbar auf miese Art und Weise hintergangen:

http://www.stern.de/lifestyle/leute/kachelmann-und-sein-mutmassliches-opfer-immer-sehr-verliebt-1553746.html

Auszug aus dem Artikel:

Zwar gibt es von der 37-Jährigen kein eigenes Statement. Doch die Mutter spricht mit "Blick" und berichtet angeblich unter Tränen: "Das ganze Leben von Jörg ist eine Lüge. Er hat die ganzen elf Jahre nur gelogen." Während der Beziehung zu ihrer Tochter habe er eine andere Frau geheiratet. Ihrer Tochter gehe es nicht gut. "Sie ist zusammengebrochen. Sie ist in der Klinik."


Damit ist unstreitig, dass die Zeugin einen massiven Grund hatte, sich an Kachelmann zu rächen. Allein wegen dieser Aussage ihrer Mutter müsste der Haftbefehl eigentlich aufgehoben werden, wenn alles mit rechten Dingen zugeht.
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Re: Jörg Kachelmann in U-Haft

Beitragvon Uel » Fr 26. Mär 2010, 15:31


Hallo Alex,

ich will mich nicht all zu sehr in Spekulationen und Wertungen einlassen.

Aber zumindest meine Plausibilitätskontrolle sagt mir, wenn Kachelmann durch "Lügen" mehrere Frauen an der Hand hat, wieso hat er es nötig, eine zu vergewaltigen? Wieso hatte die überhaupt noch Verbindung mit ihm, wenn er während ihrer Beziehung eine andere geheiratet hat? Für jeden normalen Menschen wär der doch so was von gestorben, dass man ihn noch nicht einmal mehr angeschaut hätte.

Das Wesentliche und das Rechtstaatsschädigende ist ein anderer Sachverhalt (heute, Kommentar WDR-Radio): der Gefängnisdirektor scheint sein Selbstwert- und Gehaltskonto auffrischen zu müssen, indem er ausführlichste Interviews über Kachelmanns derzeitigen seelischen und körperlichen Zustand macht und sein derzeitiges Umfeld genauestens der Presse schildert. Darf ein Mann, ein Beamter in solcher Position derart käuflich und derart wenig verschwiegen sein? Wieso räumen wir Beamten ein besonderen Status ein (dass sie sich z. B. um ihre Zukunft im Gegensatz zur Bevölkerung niemals Sorgen machen müssen), wenn sie offensichtlich nicht mehr bereit sind, auch ihre Pflichten aus diesem Status zu erfüllen?

Auch in der Käsmann-Sache waren anscheinend Beamte sehr schnell mit Informationen bei der Presse, sodass man inzwischen fragen muss: wer war eher informiert, die Ypsilanti-Zeitung oder der zuständige Staatsanwalt. Hat man den Staatsanwalt überhaupt gewagt zu wecken, wegen eines positiven Alkohotest in jener Nacht?
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von Uel

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Re: Jörg Kachelmann in U-Haft

Beitragvon AlexRE » Fr 26. Mär 2010, 16:16

In der Kachelmann - Sache habe ich auf auf vielen Foren die Vermutung gelesen, dass ein ehrgeiziger Staatsanwalt aus Interesse an seiner eigenen publicity gesteigerten Wert auf einen ansonsten eher fragwürdigen Haftbefehl legt.

Das ist natürlich nur eine Vermutung, es kann ja auch noch belastende Momente geben, die der Öffentlichkeit bislang nicht bekannt sind.
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Re: Jörg Kachelmann in U-Haft

Beitragvon AlexRE » So 28. Mär 2010, 10:13

In einem anderen aktuellen Fall haben sie die Entscheidung gegen die U-Haft mit dem festen Wohnsitz und der deshalb angeblich nicht bestehenden Fluchtgefahr begründet:

Polizei-Sprecher Heiko Steiner: „Das Opfer hatte Verletzungen, die darauf schließen lassen, dass der Geschlechtsverkehr nicht einvernehmlich war.“ Die Ermittler nahmen den Fahrer (30) fest. Weil er einen festen Wohnsitz hat, durfte er nach der Vernehmung nach Hause.

Der gebürtige Türke bestreitet die Tat. Er fährt seit fünf Jahren Taxi. Kollegen behaupten, dass er schon einmal eine junge Frau belästigt haben soll. Angeblich stand er am liebsten am Raschplatz, um die Disco-Mädchen nach Hause zu fahren. Bei der Polizei ist er wegen einer Körperverletzug bekannt, eine Verurteilung gab es aber nicht.


Quelle: bild.de

... und bei Kachelmann eben die U-Haft mit der angeblichen Fluchtgefahr, weil er seinen Hauptwohnsitz nicht in Deutschland hat.

Letztendlich ist beides fragwürdig, der türkischstämmige Taxifahrer hat sicher noch Verwandtschaft in der Türkei und könnte jederzeit die türkische Staatsbürgerschaft zurückbekommen, Kachelmann hätte dagegen noch nicht einmal eine theoretische Chance, in seinem Heimatland Schweiz ungeschoren davonzukommen.

Wenn man schliesslich noch diesen seltsamen Vorgang in den Vergleich beider Fälle einbezieht:

Eine „mediale Vorführung“

Nach seiner Vernehmung musste der 51-Jährige im Amtsgericht Mannheim am Mittwoch zu einem Gefangenentransporter auf dem Hof laufen. Dort warteten Journalisten mit Kameras und filmten die Szene. Schertz bezeichnete das als „mediale Vorführung“ und betonte, die Justiz hätte verhindern müssen, dass solches Bildmaterial hergestellt werden kann. „Offensichtlich war hier aber genau das Gegenteil der Fall, da die grüne Minna vor dem Gerichtsgebäude parkte, so dass die Fotoreporter ungehindert Fotos von Herrn Kachelmann in dieser Situation machen konnten."

(...)

Üblicherweise erfolgten Haftprüfungstermine auch bei prominenten Beschuldigten bewusst hinter verschlossenen Türen, um die Betroffenen zu schützen. „Dieses wurde im vorliegenden Fall zumindest grob fahrlässig unterlassen.“


Quelle: focus.de

... stellt sich endgültig die dringende Frage, ob hier mit zweierlei Maß gemessen wird.
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Fragwürdige Politikermeinungen und Medienberichte

Beitragvon AlexRE » Mo 29. Mär 2010, 12:58

Sigmar Gabriel hat das allgemeine Wahlrecht für Nicht-EU-Ausländer gefordert:

"Wer zehn oder zwölf Jahre in Deutschland lebt, muss hier wählen können, und zwar auch den Landtag und Bundestag", sagte Gabriel am Rande eines Moscheenbesuchs in Mülheim/Ruhr. Damit ging Gabriel deutlich über die bisherige Position der SPD hinaus, die seit langem das Wahlrecht für Nicht-EU-Ausländer fordert, allerdings nur auf kommunaler Ebene.

(...)

Es gehe ihm nicht um Stimmenfang, beteuerte der SPD-Chef. Ein Versuch, das kommunale Wahlrecht zu SPD-Regierungszeiten in Schleswig-Holstein einzuführen, war am Bundesverfassungsgericht gescheitert. Das Gericht hatte die Änderung als unvereinbar mit dem deutschen Staatsbürgerschaftsrecht angesehen. "Wenn wir also das Grundgesetz ändern müssen, ist es nicht nur feige, sondern auch wiederum verfassungswidrig, das nur auf Kommunalwahlen zu beschränken", sagte Gabriel.


Quelle: t-online.de

Dass es ihm nicht um Stimmenfang geht, glaube ich ihm allerdings nicht. Die Beschränkung des Wahlrechts für die fraglichen Ausländergruppen auf Kommunalwahlen als "feige und verfassungswidrig" zu bezeichnen, ist derart hohl und so typisch populistisch, dass es sich m. M. n. nur an die bereits eingebürgerten Angehörigen dieser Gruppen richten kann, um dort Stimmen zu heischen.

Sehr wahrscheinlich ist die Forderung noch nicht einmal ernst gemeint, er weiss schliesslich genau, dass er dafür keine 2/3 Mehrheit im Bundestag und Bundesrat für eine Änderung des Grundgesetzes erlangen kann. Dafür kann er im Zusammenhang mit diesem Thema künftig die Unionspolitiker und Liberalen, die da bestimmt nicht mitmachen werden, als feige bezeichnen.

Bemerkenswert ist an diesem Thema übrigens noch, dass die Medien sehr zurückhaltend mit der dpa - Meldung zu Gabriels Äusserung umgehen. Bei web.de / gmx sind sogar threads zu dem Thema direkt nach Eröffnung gesperrt worden:

http://meinungen.web.de/forum-webde/post/8353154

http://meinungen.web.de/forum-webde/post/8352571
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Re: Fragwürdige Politikermeinungen und Medienberichte

Beitragvon Uel » Mi 31. Mär 2010, 10:42


Gabriel, - dümmer als jedes normale Vereinsmitglied in Deutschland -

Jedes Vereinsmitglied in Deutschland weiß es und ist doch auch so einfach zu begreifen: nur wer Mitglied ist, darf auch abstimmen. Wie anders soll auch verhindert werden, dass gegen die Vereinsinteressen abgestimmt wird.

Wenn jemand über 10 Jahre in Deutschland ist und sich nicht für die Beantragung der deutschen Staatsbürgerschaft entschieden hat, so hat er sicherlich seine Gründe, z. B. dass er sein Heimatland mehr schätzt. Ersparen wir ihm also auch die Versuchung, bei einer Bundestagswahl die Politiker auszuwählen, die Deutschland am meisten schaden, weil sie seinem Heimatland am meisten nutzen.

Doppelte Staatsbürgerschaft sowie Mehrfachwahlrecht halte ich für genauso unehrenhaft wie eine Ehe mit vielen Personen. Auch im Welt-Demokratiemaßstab halte ich es für äußerst ungerecht. Wieso soll es eine Super-Kaste von Menschen geben, die mehrfaches Wahlrecht (in mehreren Staaten) besitzt.

Nur weil dem Gabriel und seiner SPD wegen einer verräterischen Politik gegenüber den vielen normalen Staatsbürgern die Wähler abhanden gekommen sind, soll eine Super-Kaste mit Mehrfachwahlrecht geschaffen werden? Das ist so was von klein, hatte ihn bisher als besser eingeschätzt, hatte gehofft, dass wenigstens er einen geistig-moralischen Neubeginn in der SPD wollte.
Liebe Grüße
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Re: Fragwürdige Politikermeinungen und Medienberichte

Beitragvon AlexRE » Mi 31. Mär 2010, 12:31

Uel hat geschrieben:
Gabriel, - dümmer als jedes normale Vereinsmitglied in Deutschland -

Jedes Vereinsmitglied in Deutschland weiß es und ist doch auch so einfach zu begreifen: nur wer Mitglied ist, darf auch abstimmen. Wie anders soll auch verhindert werden, dass gegen die Vereinsinteressen abgestimmt wird.


Deshalb glaube ich auch nicht, dass er das politische Ziel der Einführung eines umfassenden Wahlrechts für Ausländer ernsthaft verfolgt. Das ist eine Scharade, mit der Wählerstimmen bereits eingebürgerter Migranten zur SPD gezogen werden sollen. In den deutschen Massenmedien soll das Thema dagegen nicht auftauchen bzw. keine grosse Rolle spielen.

Da das augenscheinlich funktioniert, habe ich speziell wegen dieses bemerkenswerten Medienphänomens diesen thread eröffnet.
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Eine polnische Tragödie

Beitragvon AlexRE » Sa 10. Apr 2010, 20:45

http://www.dnews.de/nachrichten/panorama/205715/missachtete-pilot-rat-umzukehren.html

Ein Luftfahrtexperte von der Technischen Hochschule in Breslau, Tomasz Szulc, sagte, dem Piloten habe wahrscheinlich die "nötige Durchsetzungsfähigkeit" gefehlt. Er erinnerte an einen Zwischenfall vom Sommer 2008.

Damals hatte sich ein Pilot wegen akuter Gefahrenlage über die Order des Präsidenten, direkt nach Georgien zu fliegen, hinweggesetzt und war in einem Nachbarland gelandet. Lech Kaczynski musste mit einem Auto nach Tiflis chauffiert werden. Das Staatsoberhaupt warf dem Piloten damals Befehlsverweigerung vor.



Eine wahrhaft polnische Tragödie. An der eigenen Hybris zu Grunde gegangen...
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Die teure Angst vor der Unterschicht

Beitragvon AlexRE » Di 13. Apr 2010, 11:04

Diesen Beitrag von unserem thread "Thema des Tages" hatte ich auf mehreren fremden Foren als thread - Einleitung verwendet. Da sich die threads am ersten Tag gut entwickelt haben, kopiere ich ihn auch hier in eine thread - Einleitung:
____________________________________________________________

In der aktuellen Ausgabe der Zeit wird ein Buch besprochen, dessen Gesellschaftsanalyse m. M. n. ein absoluter Volltreffer ist. Auszug:

sie beschäftigt sich schlicht mit den Kosten und stößt dabei auf ein geradezu perfektes System, das die Reichen fast immer schont und die Mittelschicht zur Kasse bittet, genauer: die Schicht mit Einkommen zwischen monatlich 1000 und 2000 Euro netto für Singles und zwischen 2100 und 4600 Euro für Familien mit zwei kleinen Kindern. Während Arbeitnehmer bis zu 53 Prozent ihrer Arbeitskosten als Steuern und Sozialabgaben abführen, versteuert ein Millionär im Schnitt seine Einkünfte mit 32 Prozent. Steuerfahnder und Betriebsprüfer fehlen in Deutschland zu Tausenden, aber eine neue Großbehörde darf Schwarzarbeit bekämpfen.Dazu werden seit Jahren die direkten Steuern gesenkt, was weiter unten als verdeckte Erhöhung ankommt. Der Fiskus holt sich sein Einnahme-Minus über indirekte Steuern zurück – und das leert das Portemonnaie derer schneller, die ohnehin weniger drin haben.

(...)

So groß scheint die Panik der Mittelschicht vor dem Abstieg und ihr Abgrenzungsbedürfnis nach unten, dass sie lieber gegen ihre vitalen Interessen handelt, als sich einzugestehen, dass sie sie mit der verachteten Unterschicht teilt: faire Steuern an erster Stelle, die die großen Einkommen und Vermögen in die Finanzierung von Staatsaufgaben wirklich einbezögen. Oder Mindestlöhne, weil sie ein Lohndumping dämpfen würden, das auch die Mittelschicht bedroht. Deren Einkommen und Löhne sinken in Deutschland inzwischen selbst in Boomzeiten. Die für alles zahlen, werden selber ärmer – und weniger.


Quelle: zeit.de

Die kleine Minderheit der echten Gewinner des freien Wettbewerbs der Vergangenheit kann also nur deshalb die politische Macht aufbringen, den freien Wettbewerb der Gegenwart zu beschädigen und die Zerstörung des freien Wettbewerbs in der Zukunft vorzubereiten (um den eigenen Siegerstatus vor Konkurrenz von unten zu sichern und festzschreiben), weil eine Mehrheit sich völlig zu Unrecht als Gewinner betrachtet und vor der immer deutlicher werdenden Realität einfach fest die Augen verschliesst.

Den entscheidenden Satz habe ich fett und rot markiert. Die zweitgrösste kollektive Dummheit der deutschen Geschichte (nach: "wenn das der Führer wüsste") bedarf letztendlich keiner Aufklärungsarbeit, sie wird sich von selbst aufklären. Die Zahl der Betroffenen nimmt ständig ab, die habgierige Oberschicht schickt sich an, ihre Milchkühe zu schlachten. In der Geschichte kollektiver Dummheit von Minderheiten werden sie dereinst den ewigen Spitzenplatz in der deutschen Geschichte einnehmen.
Der Stuttgarter OB Rommel:

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