Bundespräsident Köhler zurückgetreten

Hier können aktuelle Themen getrennt voneinander auf gesonderten threads erörtert werden.

Bundespräsident Köhler zurückgetreten

Beitragvon AlexRE » Mo 31. Mai 2010, 14:48

Berlin - "Ich erkläre meinen Rücktritt vom Amt des Bundespräsidenten", sagte Horst Köhler am Montag in Berlin. Der Bundespräsident begründete seine Entscheidung mit der Kritik an seinen Äußerungen in Zusammenhang mit dem Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr.


Quelle: spiegel.de

Diese Entscheidung überrascht mich. Ich meine, dass man jetzt ernsthaft das Thema "Direktwahl des Bundespräsidenten" auf die politische Tagesordnung setzen sollte.

Weitere Alternativen (Direktwahl der Bundesversammlung) sind auf der Hauptseite von Grundgesetz Aktiv beschrieben:

Grundgesetz Aktiv

Auszug:

1. Das angestrebte Ziel kann nur mit einer deutlich verbesserten Gewaltenteilung erreicht werden. Wir wollen den bisherigen Bundespräsidenten und den Bundesverfassungsrichtern keine Vorwürfe machen. Jedoch ist nach übereinstimmender Auffassung aller Mitwirkenden die Besetzung dieser Ämter ausschließlich durch Übereinkunft der eingangs genannten kleinen Personengruppe führender Parteipolitiker unakzeptabel. Dazu sind entgegen der heutigen Regelungen, dass der Bundespräsident auf einer von der vorbezeichneten kleinen Gruppe von Parteipolitikern besetzten Bundesversammlung gewählt wird und die Verfassungsrichter je zur Hälfte von Bundestag und Bundesrat bestimmt werden, sowohl der Bundespräsident als auch die Verfassungsrichter auf einem demokratischerem Wege als bisher zu wählen. Wie dies genau zu erfolgen hat, wird auf der Gründungsversammlung der künftigen Partei beschlossen werden. Vor der letzten Überarbeitung dieser Seite war nur folgender Vorschlag hier veröffentlicht:

Künftig soll eine völlig neu in der Verfassung zu verankernde Bundesversammlung direkt vom Volk gewählt werden und sowohl den Bundespräsidenten als auch die Verfassungsrichter bestimmen. Da diese Aufgabe nur wenig Zeit in Anspruch nimmt, können auch solche Personen für einen Sitz in der Bundesversammlung kandidieren, die parteilos und keine Berufspolitiker sind. Es kommt nur darauf an, im jeweiligen Wahlkreis ein besonders hohes Ansehen bei der örtlichen Bevölkerung zu genießen.
Der Stuttgarter OB Rommel:

Ich trete überall, wo das notwendig ist, der Meinung entgegen, der Umstand, dass die Diktatur zu allem fähig war, berechtige dazu, die Demokratie zu allem unfähig zu machen.
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Re: Bundespräsident Köhler zurückgetreten

Beitragvon Matthias_Dilthey » Mo 31. Mai 2010, 17:16

Die PsgD war einen Wimpernschlag früher über den Rücktritt von Bundespräsident Horst Köhler informiert. So war Zeit, dass Vorstand und Präsidium sich über eine Erklärung abstimmen konnten:

Die PsgD hat sich in letzter Zeit bewußt mit Kommentierungen zur Tagespolitik zurück gehalten. Doch wenn der oberste "Hüter des Grundgesetzes" zurück tritt, darf auch eine Partei wie die PsgD nicht länger schweigen.
Denn, man kann es drehen und wenden wie man möchte, hat Bundespräsident Köhler nicht einfach nur seinen Rücktritt erklärt. Vielmehr muss der Rücktritt als Entzug des verfassungsrechtlichen Vertrauens in die aktuelle Regierung gewertet werden.

Die PsgD zollt Herrn Köhler jeglichen Respekt zu seiner Entscheidung und bedauert, dass es zu diesem Schritt kommen musste.
Es musste zu diesem Schritt durch Herrn Köhler kommen, weil in der Geschichte der Bundesrepublik noch keine andere Bundesregierung so viele nicht verfassungskonforme Gesetze verabschiedet hat, wie die Regierung Merkel.

Herr Horst Köhler war stets ein Bundespräsident aller Bürger in Deutschland, was man von unserer Kanzlerin und ihrem Vice-Kanzler so nicht behaupten kann.

Der Rücktritt unseres Bundespräsidenten ist als Resümee entgegen der Verantwortungslosigkeit der Bundesregierung gegenüber den Menschen im Land zu verstehen.


Quelle: PsgD.info/Aktuelles
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Re: Bundespräsident Köhler zurückgetreten

Beitragvon Sall May » Mo 31. Mai 2010, 17:20

Siehe hierzu auch den aktuellen thread auf Bürgermeinungen.

Als langjährige Politikierin, und auch Mandatsträgerin a. D., kann ich nur sagen. So schlecht wie unser Land jetzt seit zig Jahren regiert wird, war es seit 1945 noch nicht der Fall. So zumindest mein Empfinden. Hinzu kommt das zuviel Presse ohne fachliche Kompetenz aber auch das übergewaltige Internet kaum mehr zulassen, das man eine vernünftige und sachliche Politik betreiben kann.

Ruhe und Stabilität, Gerechtigkeit, mehr Anstand im Bereich des Sozialen gegenüber unseren Mitmenschen vermisst man schon lange. Und auch das gesellschaftliche, soziale Miteinander scheint es kaum mehr zu geben.

Welcher Politiker sollte welche Entscheidungen, bei so einem Durcheinander an Meinungen überhaupt noch gewährleisten können?

Manche mögen jubeln das Herr Bundespräsident Horst Köhler jetzt zurücktrat, doch wer sich wenigstens ein bißchen mit Politik und den umfassenden Themen beschäftigt, wird heute wohl sehr in sich gekehrt in Nachdenklichkeit und Bedenklichkeit verharren.

Möge die Presse mal endlich wieder gute, sachliche und nicht immer mehr reißerische und verdummende Arbeit leisten. Möge man endlich mal auch mit Interpretationen, wer, wie, was nun gemeint habe unterlassen. Denn Interpretation ist Spekulation. Gerade sah ich auf einem TV-Sender das man schon spekuliert Herr Köhler möge auch andere Gründe gehabt haben? Was sollen diese Spekulationen, so der Betroffene sie nicht selber äußerte?

Frau Merkel halte ich allerdings von Anfang an für eine absolute Fehlbesetzung in Deutschland. Wie sollte sie bei ihrer Prägung auch eine wahre Demokratin sein können?
Sall May
 

Re: Bundespräsident Köhler zurückgetreten

Beitragvon Matthias_Dilthey » Mo 31. Mai 2010, 19:02

Es scheint, dass der Köhler-Rücktritt ein höheres Maß an Brisanz hat, als uns "die Medien" vermitteln möchten.

Schade, dass das Gewicht des Köhler-Rücktritts hier nicht diskutiert werden soll.

Guten Tag MatthiasDilthey,

Sie erhalten diese Benachrichtigung, weil Sie das Thema „Tragweite des
Rücktritts des Bundespräsidenten“ auf „forum.derwesten.de“ beobachten. [...]
Wenn Sie die neuesten Antworten seit Ihrem letzten Besuch ansehen möchten,
verwenden Sie folgenden Link:
http://forum.derwesten.de/viewtopic.php ... p;e=941184


Der Westen hat hier das "Hausrecht", das ist bedingungslos zu akzeptieren. Doch stelle ich mir die Frage, ob das Verhalten des Westen nicht auch ein, wenn auch nur kleines, Bausteinchen zu Köhlers Entscheidung gewesen sein könnte.



Quelle: Forum der Westen
Matthias_Dilthey
 

Re: Bundespräsident Köhler zurückgetreten

Beitragvon AlexRE » Mo 31. Mai 2010, 19:27

@Matthias

Ich habe Dir auf dem Forum Der Westen geantwortet:

MatthiasDilthey hat geschrieben:Der Westen hat hier das "Hausrecht", das ist bedingungslos zu akzeptieren. Doch stelle ich mir die Frage, ob das Verhalten des Westen nicht auch ein, wenn auch nur kleines, Bausteinchen zu Köhlers Entscheidung gewesen sein könnte.


Wenn wirklich nur die öffentlichen Reaktionen auf seine Äusserungen zu internationalen Militäreinsätzen maßgeblich für den Rücktritt waren, kann natürlich auch Der Westen mitursächlich dafür sein.

Ich persönlich vermute aber, dass es hinter den Kulissen noch weitaus gravierendere Auseinandersetzungen gegeben hat, als derzeit öffentlich bekannt ist.

Auf dem Video mit der Rücktrittserklärung macht der Bundespräsident jedenfalls einen äusserst verärgerten Eindruck:

http://www.youtube.com/watch?v=Pd_YgwdFhsU
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Re: Bundespräsident Köhler zurückgetreten

Beitragvon DJ_rainbow » Mo 31. Mai 2010, 21:41

Ich bin für Horst Schlämmer als Nachfolger. Sollte der nicht wollen, plädiere ich für Henryk M. Broder.
In der Demokratie mästen sich Sozialisten in Parlamenten. Im Sozialismus hungern Demokraten in Zuchthäusern und Arbeitslagern.

Modi bei http://www.radio-xtream.de

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Re: Bundespräsident Köhler zurückgetreten

Beitragvon Uel » Di 1. Jun 2010, 01:11



Zum Rücktritt des Bundespräsidenten …

… ich hab den Mann nie so richtig verstanden, obwohl ich glaube, mit seinen Mitteln, seinem Naturell und in seinen selbstgesteckten Grenzen hat er ernsthaft versucht, seinem Amt gerecht zu werden.

Respekt hat er von mir, dass er Gesetze, die er nicht für GG-konform hielt, zunächst prüfend zurück hielt und damit Politiker gegen ihren Unwillen verfassungsrechtliche Diskussionen aufgezwungen hat.

Dass jemanden, dessen Amts-Image das genaue Prüfen der Gesetze vor Unterschrift werden sollte, sich besonders verletzt fühlt, wenn man ihn des Propagierens von grundgesetzwidrigen Wirtschaftskriegen bezichtigt, scheint nachvollziehbar. Dabei meinte er am falschen Ort zum falschen Zeitpunkt damit nur das Sichern von Seewegen. Er hatte sich aber auch sehr missverständlich ausgedrückt, aber die bereits erfolgte Richtigstellung hätte dann aber auch gelangt.

Ein Mann in der privilegierten Position muss auch Gegenwind vertragen, ja man erwartet aus der Tradition unserer besseren Bundespräsidenten geradezu, dass er jenseits des Parteiengezänks den Moden des Zeitgeistes als reife Persönlichkeit aus Überzeug auch Widerstand leisten kann. Wer selbst ab und zu kritisch austeilt, der sollte auch einstecken können und nicht bei geringem Gegenwind ins Straucheln geraten.

Oder war da mehr? Wollte er als ehemaliger IWF-ler und Wirtschaftskundiger nicht vor der Geschichte als Mitunterzeichner weiterer Finanzgesetze Merkel' scher Art schuldig werden? War sein Expertentum überhaupt gefragt gewesen? Oder hatte er nur schnell gegen sein besseres Wissen das zu unterschreiben, was Ackermann der Kanzlerin eingeflüstert hatte? War es die Notbremse, um den Rest von Selbstachtung zu retten? Die Dramatik, die Knappheit der Worte und das Beisein seiner Frau bei seinem Abtritt wird Psychologen so einiges zu Deuten geben.

Liebe Grüße
von Uel


dran denken: Narrenhände besonders oft waschen, 2m Abstand halten und bei Narren und prustenden Joggern 5m (Atem)-Abstand!
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Re: Bundespräsident Köhler zurückgetreten

Beitragvon AlexRE » Di 1. Jun 2010, 12:26

Vom privaten Forum herüberkopiert:
__________________________________________

PeterS hat geschrieben:Meine persönliche VT :

Köhler weiß als Finanzmann mehr. Nicht, daß er mehr weiß, aber er hat mehr Informationen zur Verfügung und möchte verhindern, daß er den Winkler´schen Dankesorden des deutschen Volkes, den Laternenpfahl am roten Abschleppseil, nach Einsetzen des Staatsbankrottes verliehen bekommt.

Im übrigen gehe ich mit DJ konform : Horst Schlämmer an die Macht - obgleich ich gestern auch den Namen Lena hörte.


Matthias, Uel und ich hatten ja auch schon vermutet, dass es gravierende Gründe für den Rücktritt als die öffentlich bekannten geben könnte. Ich kann mir auch nicht vorstellen, dass das für lange Zeit ein Geheimnis bleibt. Wir werden also sehen.

Der wirkliche Erfolgsmensch bei der diesjährigen Eurovision ist das Marketing - Genie Stefan Raab. Ein Bundespräsident, der nicht der politischen Klasse entstammt, käme als Kandidat aber m. E. nur bei der Direktwahl des BP oder der Bundesversammlung durch das Volk in Betracht.

Professor von Arnim hat übrigens vor 2 Jahren in einem Interview gesagt, dass er keine Bedenken hätte, wenn sich bei einer Direktwahl des BP ein Kandidat wie z. B. Günther Jauch durchsetzen würde:

„Die Bürger“, ist sich von Arnim sicher, „wählen keineswegs die Freibier-Politiker, sondern Menschen, die sie für fachlich kompetent und charismatisch halten.“

Die USA hätten mit den Ex-Schauspielern Ronald Reagan und Arnold Schwarzenegger „gute Erfahrungen gemacht. Was wäre schlimm daran, wenn die Deutschen einen so klugen Kopf wie Günther Jauch zum Bundespräsidenten wählen würden?“

Wenn die Bürger wichtige politische Ämter direkt vergeben könnten, würde dies – so der parteilose Professor – verhindern, „dass die höchsten Staatsämter in den Ländern und im Bund in Hinterzimmern ausgekungelt werden wie die Nachfolger von Edmund Stoiber und Johannes Rau“.


Quelle: bild.de
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Re: Bundespräsident Köhler zurückgetreten

Beitragvon Matthias_Dilthey » Di 1. Jun 2010, 15:39

AlexRE hat geschrieben:@Matthias


Wenn wirklich nur die öffentlichen Reaktionen auf seine Äusserungen zu internationalen Militäreinsätzen maßgeblich für den Rücktritt waren, kann natürlich auch Der Westen mitursächlich dafür sein.

Ich persönlich vermute aber, dass es hinter den Kulissen noch weitaus gravierendere Auseinandersetzungen gegeben hat, als derzeit öffentlich bekannt ist.


Im Forum des Westens hatte ich versucht, einen Thread „Tragweite des Rücktritts des Bundespräsidenten“ aufzumachen, denn ich sehe (ähnlich wie Du) die von Köhler genannten Gründe zumindest teilweise als vorgeschoben an.
Dieser Thread wurde jedoch vom Westen aus mir unbekannten Gründen gelöscht.
So wie der Westen in diesem Fall gehandelt hat, lässt der Westen natürlich Raum für Spekulationen bezüglich der wahren Gründe des Köhler-Rücktritts.

Die Journalisten quer durch alle einflussreichen Medien versuchen krampfhaft, den "Ball flach zuhalten", indem sie Horst Köhler "Dünnhäutigkeit" und "Feigheit" vorwerfen. Dadurch fühle ich mich jedoch in meiner Ansicht bestätigt, dass der Rücktritt des Bundespräsidenten als Resümee entgegen der Verantwortungslosigkeit der Bundesregierung gegenüber den Menschen im Land zu verstehen ist.
Matthias_Dilthey
 

Re: Bundespräsident Köhler zurückgetreten

Beitragvon Sall May » Di 1. Jun 2010, 18:35

Ob Köhler zurücktritt oder Lena den Grand Prix Contest gewinnt ist vollkommen egal, oder? Davon besteht die Welt nicht mehr oder weniger, geht davon auch nicht unter. Und doch sind wir Menschen so unvollkommen zu erkennen um was es im Wesentlichen geht?
Sall May
 

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