Europa besser machen

Ein Unterforum für Themen zu den Auswirkungen der europäischen Union auf die verfassungsrechtliche Situation der Deutschen.

Re: Europa besser machen

Beitragvon Staber » Mo 27. Mär 2023, 15:41

Da frage ich mich allerdings nach der Alternative.


Das Kreuzchen mal woanders machen! Ich wüßte auch wo! ;) ;)
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Re: Europa besser machen

Beitragvon AlexRE » Mo 27. Mär 2023, 16:42

Staber hat geschrieben:
Da frage ich mich allerdings nach der Alternative.


Das Kreuzchen mal woanders machen! Ich wüßte auch wo! ;) ;)


Hoffentlich nicht bei der AfD, die steht nämlich den Herrschern nahe, die Kritiker aus dem Fenster schubsen lassen.

Eigentlich kommt es nicht auf eine spezielle alternative Partei an, sondern darauf, dass sie demokratisch ist und den Etablierten Mandate und Pfründen wegnehmen kann, z. B. die Freien Wähler.
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Re: Europa besser machen

Beitragvon Towanda2 » Di 28. Mär 2023, 14:58

Ich wähle die Partei. Dann kann Sonneborn weiter aufdecken.
Ich stehe hinter jeder Regierung, bei der ich nicht sitzen muss, wenn ich nicht hinter ihr stehe.
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Re: Europa besser machen

Beitragvon AlexRE » Di 28. Mär 2023, 16:06

Towanda2 hat geschrieben:Ich wähle die Partei. Dann kann Sonneborn weiter aufdecken.


Eigentlich wären ja Journalisten dafür zuständig, Missstände aufzudecken. Die sind heutzutage aber oft parteipolitisch eingebettet. Whistleblower im Parlament selbst können also nicht schaden.

Übrigens sollte man sich bei der Überlegung, eine Kleinpartei zu wählen, nicht von der vermeintlichen Unerreichbarbarkeit der 5 % - Hürde abschrecken lassen. Es gibt auch eine wichtige 1 % - Hürde, das ist die des EU - Parlaments und außerdem die Marke, ab der Parteien in Deutschland in der staatlichen Parteienfinanzierung sind. Wer also den Etablierten signalisieren will, dass er mit ihrem Wirken nicht einverstanden ist, aber nicht rechts- oder linksaußen wählen will, der kann den hohen Herrschaften auch mit Sonneborn oder den Freien Wählern eine Laus in den Pelz setzen und mehr bewirken als die Nichtwähler.
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Re: Europa besser machen

Beitragvon Uel » Mi 29. Mär 2023, 13:32


Europa besser machen


Ich bewundere Euren Optimismus. Nachdem was man von der derzeitigen Wahlrecht-Reform hören muss, geht es nur um den "Kadavergehorsam" *** der Parteisoldaten mit dem Lohn von aussichtsreichen Positionen auf den Listenplätzen und die relative Abwertung der gewählten Direktkandidaten, die - wenn örtlich beliebt und angesehen, auch mal eine unbequeme Stimme erheben könnten.
Typisches Beispiel ist bei den Grünen der Herr Palmer.

Wie will der Wähler Korrekturen am Parteienprofil mit seinen Schwerpunkten vornehmen können, wenn örtlich überzeugende Politiker für Korrekturen am Parteiprofil keine Chancen mehr haben, weil sie ihre Zeit für die Realität einsetzen und nicht ihre ganze Lebenszeit den Karrierezirkeln und internen Netzwerken widmen, unter dem Motto: Nach dem Abitur Nichts mehr gelernt als nur Parteiarbeit und jetzt ist man Zukunft gestaltender Spitzenpolitiker.

In Europa sieht das noch viel schlechter aus. Dorthin werden die entsorgt, die man wegen nachgewiesener Unfähigkeit zurückziehen muss, die aber noch soviel Einfluss haben, dass Ersatzbeschäftigungen nötig werden, wie für diese machtgeile von der Layen, nicht gewählt aber an die Spitze der EU gepusht. Auch ist das Stimmgewicht von Mini-Staaten in der EU absurd undemokratisch hoch.

Jedenfalls ist das moralische Getue, was die EU-Durchschnitts-Demokratien in der Welt veranstalten, grotesk übertrieben. Jedenfalls kommt die EU selbst unter die schlechtesten Beispiele für Demokratie, sofern man sie überhaupt als solche bezeichnen darf, was immer das EU-Parlament überhaupt zu bestimmen hat.

Nach Minderheitenschutz braucht man so langsam auch Mehrheitenschutz, z.B. mittels staatenweiten Volksabstimmungen, zumindest in den Staaten mit relativen Wahlrechten existentiell notwendig.

*** vielleicht das angemessenste Wort in diesen kriegsgeilen Zeiten.
Liebe Grüße
von Uel

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Re: Europa besser machen

Beitragvon Staber » Mi 29. Mär 2023, 14:29

Hoffentlich nicht bei der AfD,


Moin Alex!
Warum mal nicht! Außnahmen bestätigen die Regel! Muß ja nur eine Legislaturperiode sein. ;) Das, was sich viele Bürger vorstellen, die AFD ist narzistisch, mögen ja Recht haben. Vieleicht ist die jetzige Politik tatsächlich am Ende. Anders kann man es doch nicht sagen. Ich bin noch ein Jahrgang ,das als Kind einige besch*ssene Kriegsjahre miterlebt hat. Unter anderem auch in R'hausen.Ich hätte verdammt keinen Grund ,diese Nazis zu wählen. Aber vieleicht müssen wir mal in unserem Lande wieder eine gewisse "Ordnung " im Sinne von Zusammenleben herstellen.Die Menschen haben bei uns die Faxen dicke. Ich habe im Laufe den 82 Jahren meines Lebens einige Miseren politisch und auch andere im Lande miterlebt. Aber wenn man jetzt sieht ,alles was aufgebaut wurde von unserer Generation wie es den Bach herunter geht, neige ich dazu die aFD zu wählen aus Verzweifelung. Ich betone NEIGE! Mache ich aber nicht. Wir mußten kämpfen, sollen die nachrückenden Generationen zusehen,wie sie Zurecht kommen. Wenn dieser Beitrag euch nicht in den Kram passt...Löschen.
Gruß aus Bremen
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Re: Europa besser machen

Beitragvon AlexRE » Mi 29. Mär 2023, 15:35

Staber hat geschrieben:Muß ja nur eine Legislaturperiode sein. ;)


Da fängt das Problem schon an. Wenn eine nationalsozialistisch durchseuchte Partei in Deutschland oder eine islamistische in anderen Ländern durch freie Wahlen ab die Macht kommen sollte, können das durchaus die letzten unmanipulierten Wahlen gewesen sein?

Wer meint, dass das eigene Volk nur durch sein Programm der Ausrottung entgehen kann, wird kaum Gewissensbisse haben, wenn er 4 Jahre nach dem Wahlsieg die aus seiner Sicht irren Selbstzerstörer davon abhält, dem Volk erneut substanziellen Schaden zuzufügen. Dazu ist dann für solche Leute jedes noch so illegale Mittel vollkommen legitim.
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Re: Europa besser machen

Beitragvon maxikatze » Do 30. Mär 2023, 05:57

AlexRE hat geschrieben:
Staber hat geschrieben:Muß ja nur eine Legislaturperiode sein. ;)


Da fängt das Problem schon an. Wenn eine nationalsozialistisch durchseuchte Partei in Deutschland oder eine islamistische in anderen Ländern durch freie Wahlen ab die Macht kommen sollte, können das durchaus die letzten unmanipulierten Wahlen gewesen sein?

Wer meint, dass das eigene Volk nur durch sein Programm der Ausrottung entgehen kann, wird kaum Gewissensbisse haben, wenn er 4 Jahre nach dem Wahlsieg die aus seiner Sicht irren Selbstzerstörer davon abhält, dem Volk erneut substanziellen Schaden zuzufügen. Dazu ist dann für solche Leute jedes noch so illegale Mittel vollkommen legitim.

Hast du Beispiele dafür?
Die Probleme im Land verdanken wir nicht der AfD.
All die Höckes sollten die Partei verlassen müssen, was in geringem Umfang auch geschehen ist.
Aber mehr Freiheitskomponente im Wahlprogramm finde ich in keiner anderen Partei.
"Die größte Errungenschaft unserer freiheitlichen Kultur ist die Überwindung von Denkverboten." (Vince Ebert)
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Re: Europa besser machen

Beitragvon AlexRE » Do 30. Mär 2023, 06:40

Die Hitlers haben die NSDAP nach dem Wahlsieg auch nicht verlassen, sondern alle ideologischen Abweichler im eigenen Verein umgebracht. Wenn die AfD an die Regierung käme, würden mehr freiheitlich gesinnte Parteigenossen tragisch verunglücken als heute Oligarchen und Journalisten in Russland.
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Re: Europa besser machen

Beitragvon Staber » Do 30. Mär 2023, 15:36

In der Schweiz haben wir die SVP, die der AfD ähnelt, wenn auch ein bisschen linker als die AfD. Auch hatten dei Eidgenossen anfänglich Probleme die SVP zu integrieren. Mittlerweile funktioniert das aber sehr gut, und 30 Prozent Wähleranteil kann man schon nicht einfach ignorieren.
Ab einer gewissen Stärke wird es für die anderen Parteien halt wirklich schwierig zu erklären dass man nicht mit der AfD koallieren will.
30% oder mehr zu ignorieren erzeugt im Zweifel eine noch stärkere Antipathie gegenüber der Demokratie bzw den anderen Parteien.
Mal schauen wie es 2024 aussieht für die AFD in Sachsen,Thüringen u. Brandenburg. In zwei dieser Bundesländer könnte sie die stärkste Kraft werden. Schauen wir mal!
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