Re: "S"PD ;)
Verfasst: Do 19. Jul 2018, 13:20Die SPD steckt in einer tiefen Krise, hat das erkannt und entwickelt nun wirksame Konzepte. Wie oft wurde sich schon über fehlende feministische Pornos und Gendertoiletten beschwert? Die Berliner SPD möchte deshalb feministische Pornos fördern. Das wird die Islamisten in Westberlin freuen. Wer braucht schon Polizisten und Altenpfleger? Kritik erntet die Berliner SPD nach Sarrazin und Buschkowsky vom nächsten Berliner Sozialdemokraten. Als Sarrazin Finanzminister und Buschkowsky Bürgermeister von Neukölln war, wurde die Berliner SPD von Peter Strieder geführt. In den 90ern war er auch Bürgermeister von Kreuzberg. Jetzt wirft er seiner Staatsversagen vor. Es muss schon ziemlich hart für die beiden letzten Bürgermeister Müller und Wowereit sein, wenn sie sich immer wieder von ihren früheren Weggefährten anhören dürfen, dass sie komplett versagt haben. SPD, ade!
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Er bezweifelt, dass die Diskussionen und Beschlüsse seiner Partei „wirklich denjenigen Vertrauen in die SPD vermitteln können, die auf einen funktionierenden Sozialstaat angewiesen sind“. Die Berliner Politik versage nicht nur beim Bau von preiswerten Wohnungen für Sozialmieter und Studenten. „Viele Berliner erleben täglich, dass die Institutionen ihre Aufgaben nicht meistern“, schreibt Strieder. Sie müssten monatelang auf eine Geburtsurkunde, Elterngeld oder Unterhaltsvorschuss warten. Auch der Mangel an Kitaplätzen, Erzieherinnen und Lehrern sei inakzeptabel.
Der Wohnungsbau sei „so wichtig wie die Rente oder das Arbeitslosengeld“, mahnt der Sozialdemokrat. Dann nimmt er die Bezirke aufs Korn. „Da, wo Bezirke bremsen, muss klar sein: Sie sind Teil der Berliner Verwaltung und diese wird vom Senat gesteuert. Wenn ein Bezirk nicht mitmacht und die Schwerpunkte der Senatspolitik sabotiert, muss ihm die Kompetenz entzogen werden.“ „Wenn die SPD Vertrauen zurückgewinnen will, wird das weder mit Unisex-Toiletten noch mit kostenlosen feministischen Pornos geschehen“, so Strieder. Besseres Management erfordere politische Haltung und die Bereitschaft, auch schwierige Entscheidungen zu treffen. „Wer aber bei jeder Entscheidung den Rechnungshof oder gar die Staatsanwaltschaft fürchtet, hätte Angestellter bleiben und nicht nach einem politischen Amt streben sollen.“
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