Grundgesetz-Aktivierer

Ich meinte auch, dass das Establishment die Justiz im Griff hat bzw. haben möchte, dass das aber noch nicht so ganz klappt.

Zumindest das Weichspülmittel der Soziologen und Geisteswissenschaftler scheint hier und da schon zu wirken.

Gestern schlug doch wahrhaftig so ein klugschwätzender konformitätssüchtiger Diskutant vor, Mißbrauch sei "Mord" an der Seele und müsse genauso bestraft werden. Herzlichen Glückwunsch für den Anschub für "Verdunklungs-Morde" bei der Realisation. Es gibt also nicht nur künstliche Weichspüler sondern auch "Härtungsmittel", wenn man auf dem Konformismustrip ist.

Gerichtsentscheidung:
Verfassungsschutz darf AfD nicht als Prüffall bezeichnen.

Ob man das jetzt nun Prüffall nennen darf oder nicht, ist Jacke wie Böx ,wie der Norddeutsche hier zu sagen pflegt.Fakt ist, das der Verf.Schutz intern diesen Prüffall weiter am Laufen halten darf,er darf ihn nur nicht nach draußen benennen.

Merkel wird sauer sein.

Da muß jetzt auch ein Richter ausgewechselt werden, bis sich das Urteil so geändert hat, das es ihr gefällt.
Ein kleiner Schritt für die AfD , ein großer für Deutschland und Herr Maaßen sollte endlich seinen alten Job zurück gegeben werden, da er rechtswiedrig entlassen wurde.

Für mich ist das nicht Jacke wie Hose, um es ins Hochdeutsche zu übersetzen.

Ich denke, solange wir nicht jeden Bundesbürger, Parteisoldaten, Kulturschaffenden und jedes Beämtlein zum Verfassungsrichter machen, hat keiner das Recht eine Rufmod-Kampagne mit öffentlich-rechtlichen Anschein wegen Verfassungswidrigkeit loszutreten. Eine Partei verfassungsfeindlich zu befinden steht allein, und nur allein dem Verfassungsgericht zu. Solange die Behörden unfähig oder aus taktischen Gründen unwillig sind, ausreichend Beweise dem Verfassungsgereicht vorzulegen, damit eine Partei verboten wird, solange hat sie als verfassungstreu zu gelten. So ist halt unser Rechtssystem und das ist auch gut so. Wer anderes will, soll sich dafür eine ausreichende Mehrheit beschaffen. Dass sollte sich auch so mancher selbsternannte Kabarettist hinter die Ohren schreiben.

Uel hat geschrieben:Wer anderes will, soll sich dafür eine ausreichende Mehrheit beschaffen. Dass sollte sich auch so mancher selbsternannte Kabarettist hinter die Ohren schreiben.

Das müsste dann aber eine sehr große Mehrheit sein, eine neue Rechtsläge weitergehenden Einschränkungen für unerwünschte Parteien würde nämlich eine Änderung des Grundgesetzes erfordern ... :roll:

Uel hat geschrieben:
Wer anderes will, soll sich dafür eine ausreichende Mehrheit beschaffen.

Alex antwortete:
Das müsste dann aber eine sehr große Mehrheit sein, eine neue Rechtsläge weitergehenden Einschränkungen für unerwünschte Parteien würde nämlich eine Änderung des Grundgesetzes erfordern ...

GENAU, das weiss ich, da müsste man so richtig rackern und wahrscheinlich bekommt man das nie zusammen

... aber man hat wenigstens was zu tun und kommt zu höherer Erkenntnis ... :idea:

Link

... ökologisch verträglicher Suizid ... :lol:

"Wer Merkel wählt, hat die Kontrolle über sein Leben verloren" :lol:

Politischer Aschermittwoch der AfD,ich persönlich fände es nicht schlecht , wenn irgendjemand aus der AfD den Gender Klo Karnevals Witz der AKK, eins zu eins, und somit wissentlich an die politischen Gegner und an alle unentschlossenen perversen Genderklo Benutzer gerichtet, beim politischen Aschermittwoch der AfD , als Zeichen der verstandenen absoluten Verabscheuung und Wiederwillens, nochmal laut und deutlich wiederholen .

Code: Alles auswählen: „Die AfD-Fraktion in dem Bundesland wollte es nun genauer wissen und fragte nach den Vornamen der Täter. Die Vermutung offenbar: Unter den Deutschen seien etliche Migranten, die eingebürgert wurden. Nun legte die Polizei das Ergebnis für die Anfrage des AfD-Abgeordneten Rudolf Müller vor. Demnach war der häufigste Name unter den 842 deutschen Tätern Michael, gefolgt von Daniel und Andreas. Mehr noch, unter den elf häufigsten Vornamen findet sich kein einziger, der sofort einen Migrationshintergrund nahelegt. Die genau Auswertung: Michael (24 Fälle), Daniel (22 Fälle), Andreas (20 Fälle), Sascha (15 Fälle), Thomas (14 Fälle), Christian (13 Fälle), Kevin (13 Fälle), Manuel (13 Fälle), Patrick (13 Fälle), David (12 Fälle), Jens (12 Fälle), Justin (11 Fälle) und Sven (11 Fälle).“

https://www.welt.de/politik/deutschland ... s83GYVrQ6o

da könnt ihr euch jetzt aufregen hihi ;)

Michael von der AfD passt also drauf auf, dass sich eine Gummipuppe, die er "Nina" nennt und die 23 ist, abends endlich wieder in Göppingen sicher fühlt.
Na prima. :lol:

Um nochmal auf Maaßen zurückzukommen. Eine Abrechnung:

https://www.n-tv.de/politik/Maassen-rec ... YcODXycNBc

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Wie die AfD die Politik verändert

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