Grundgesetz-Aktivierer

So normal ist das gar nicht. Die AfD ist nicht koalitionsfähig. Ihre Vertretung in den Parlamenten erzwingt deshalb Regierungskoalitionen, die nicht gut für das Land sind. Große Koalitionen können nur kleine Politik machen und die Ampel funktioniert augenscheinlich auch nicht gut.

Uel hat geschrieben:

Ihre Vertretung in den Parlamenten erzwingt deshalb Regierungskoalitionen, die nicht gut für das Land sind. Große Koalitionen können nur kleine Politik machen und die Ampel funktioniert augenscheinlich auch nicht gut.

... liegt es daran, dass wir noch keine so guten Demokraten wie z. B. die Skandinavier sind, so dass auch Minderheitsregierungen denkbar wären?

äh ne muss nicht sein

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. liegt es daran, dass wir noch keine so guten Demokraten wie z. B. die Skandinavier sind, so dass auch Minderheitsregierungen denkbar wären?

In skandinavischen Ländern sind Minderheitsregierungen nichts ungewöhnliches und funktionieren in der Regel auch. Warum? Weil die Skandinavier bessere Demokraten sind, in der man grundsätzlich der relativ stärksten Partei die Verantwortung für die Regierungsbildung zuerkennt. Eine Minderheitsregierung bedeutet nicht, dass der Handlungsverbund zwischen Regierung und Parlament aufgelöst wird. Sie bedeutet einfach nur, dass die parlamentarische Unterstützung für Regierungsvorhaben jedes Mal anders aussehen kann, dass die „Verbündeten“ von Abstimmung zur Abstimmung wechseln können. Ich denke auch, dass man sich in anderen Ländern umschauen könnte, um zu lernen.Minderheitsregierung, belebt die Debattenkultur, festigt die Demokratie denn es muss immer um die Mehrheit gekämpft, argumentiert werden. Keine Beschlüsse auf Anordnung. Ich freue mich auf eine Minderheitenregierung…

Staber hat geschrieben:.

. liegt es daran, dass wir noch keine so guten Demokraten wie z. B. die Skandinavier sind, so dass auch Minderheitsregierungen denkbar wären?

In skandinavischen Ländern sind Minderheitsregierungen nichts ungewöhnliches und funktionieren in der Regel auch. Warum? Weil die Skandinavier bessere Demokraten sind, in der man grundsätzlich der relativ stärksten Partei die Verantwortung für die Regierungsbildung zuerkennt. Eine Minderheitsregierung bedeutet nicht, dass der Handlungsverbund zwischen Regierung und Parlament aufgelöst wird. Sie bedeutet einfach nur, dass die parlamentarische Unterstützung für Regierungsvorhaben jedes Mal anders aussehen kann, dass die „Verbündeten“ von Abstimmung zur Abstimmung wechseln können. Ich denke auch, dass man sich in anderen Ländern umschauen könnte, um zu lernen.Minderheitsregierung, belebt die Debattenkultur, festigt die Demokratie denn es muss immer um die Mehrheit gekämpft, argumentiert werden. Keine Beschlüsse auf Anordnung. Ich freue mich auf eine Minderheitenregierung…

wieso? wieso soll man eine Minderheitsregierung machen?

wieso? wieso soll man eine Minderheitsregierung machen?

Moin Sonne!

Das stärkste Argument für eine Minderheitsregierung ist die Aufwertung des Bundestags. Denn der Vorwurf, dass das Parlament in den vergangenen Euro-Krisenjahren geschwächt worden sei, war ja nie ganz falsch.
Wenn man dann noch bedenkt, dass über den Bundesrat ohnehin eine weitere Kontrolle eingebaut ist, sollte dieser Lösung nichts mehr im Wege stehen. Sie ist ungewöhnlich, anstrengend, überraschend, und alle Akteure müssten neue Wege gehen. Aber warum sollen sich in wandelnden Zeiten immer nur Arbeitnehmer neu orientieren - warum nicht auch die Politik?

Staber hat geschrieben:

wieso? wieso soll man eine Minderheitsregierung machen?

Moin Sonne!

Das stärkste Argument für eine Minderheitsregierung ist die Aufwertung des Bundestags. Denn der Vorwurf, dass das Parlament in den vergangenen Euro-Krisenjahren geschwächt worden sei, war ja nie ganz falsch.
Wenn man dann noch bedenkt, dass über den Bundesrat ohnehin eine weitere Kontrolle eingebaut ist, sollte dieser Lösung nichts mehr im Wege stehen. Sie ist ungewöhnlich, anstrengend, überraschend, und alle Akteure müssten neue Wege gehen. Aber warum sollen sich in wandelnden Zeiten immer nur Arbeitnehmer neu orientieren - warum nicht auch die Politik?

Selbst ein Parlament ohne AfD - Beteiligung hätte das Problem, dass die Opposition die Minderheitsregierung über ein konstruktives Misstrauensvotum jederzeit abwählen könnte, wenn sich Oppositionsparteien gerade eine gute Chance ausrechnen, die dann anstehenden Wahlen zu gewinnen.

Mit AfD - Beteiligung wäre in Deutschland keine Regierung arbeitsfähig, weil die Beteiligung der AfD an politischen Entscheidungen von allen andere Parteien kategorisch ausgeschlossen wird.

AlexRE hat geschrieben:
Mit AfD - Beteiligung wäre in Deutschland keine Regierung arbeitsfähig, weil die Beteiligung der AfD an politischen Entscheidungen von allen andere Parteien kategorisch ausgeschlossen wird.

da sind die ja selbst schuld

Sonnenschein+8+ hat geschrieben:

AlexRE hat geschrieben:
Mit AfD - Beteiligung wäre in Deutschland keine Regierung arbeitsfähig, weil die Beteiligung der AfD an politischen Entscheidungen von allen andere Parteien kategorisch ausgeschlossen wird.

da sind die ja selbst schuld

Ich habe auch nichts anderes behauptet. Ich wollte nur sagen, dass speziell wegen der AfD eine Minderheitsregierung in Deutschland nicht möglich ist.

AlexRE hat geschrieben:

Sonnenschein+8+ hat geschrieben:

AlexRE hat geschrieben:
Mit AfD - Beteiligung wäre in Deutschland keine Regierung arbeitsfähig, weil die Beteiligung der AfD an politischen Entscheidungen von allen andere Parteien kategorisch ausgeschlossen wird.

da sind die ja selbst schuld

Ich habe auch nichts anderes behauptet. Ich wollte nur sagen, dass speziell wegen der AfD eine Minderheitsregierung in Deutschland nicht möglich ist.

sorry, war von mir blöd geschrieben. ich weiss ja wie du es meinst