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Re: Grüne

BeitragVerfasst: Do 3. Jan 2019, 06:54
von AlexRE
Ist das nicht eine strafbare Aussage???


Nö, nicht nach der aktuellen Rechtsprechung. Ein ganzes Volk ist keine "beleidigungsfähige Gemeinschaft" und Volksverhetzung kann man nur zu Lasten von Minderheiten begehen.

Re: Grüne

BeitragVerfasst: Do 3. Jan 2019, 11:21
von Livia
AlexRE hat geschrieben:
Ist das nicht eine strafbare Aussage???


Nö, nicht nach der aktuellen Rechtsprechung. Ein ganzes Volk ist keine "beleidigungsfähige Gemeinschaft" und Volksverhetzung kann man nur zu Lasten von Minderheiten begehen.


Was habt ihr nur verkappte Gesetze, bei uns gäbe das eine Geldstrafe. ;)

Re: Grüne

BeitragVerfasst: Do 3. Jan 2019, 16:05
von Staber
@ Livia
Was habt ihr nur verkappte Gesetze,


Bingo Livia, deshalb fühlen sich ja alle so wohl in unserem Land. Weil vieles hier geduldet und nicht Straf verfolgt wird. Selbst unsere oberste " Chefin" hält sich nicht an die Gesetze.Wird langsam Zeit, das in unserem Lande mal wieder ein anderer Wind herrscht.Ich rede vom Wind und nicht vom Sturm. ;)

Re: Grüne

BeitragVerfasst: Sa 5. Jan 2019, 21:20
von maxikatze
:lol:
Unsere Verbotspartei Nr 1 leistet sich die meisten Flüge. Obwohl die Klimabilanz miserabel ausfällt.

http://www.spiegel.de/wirtschaft/untern ... 02376.html

Re: Grüne

BeitragVerfasst: Mo 18. Feb 2019, 10:05
von maxikatze
abgeordnetenwatch.de stellt die Frage


Flugreisen | Katharina Schulze, Grünen-Fraktionschefin in Bayern, plädiert dafür, das Flugzeug als klimaschädliches Transportmittel „maßvoll zu nutzen".

Ein Bürger fragt Schulze, warum sie dann 2017 und 2018 nach „Aman, Athen, Barcelona, Brüssel, Dänemark, Helsinki, Indien, Kuba, Lissabon, Madrid, Mongolei, Moskau, Oslo, Pekin, Talinn und 5 mal USA“ fliegen musste. „Welche Erklärung hast du für die Abweichung zwischen deiner Ankündigung und der Realität?“

Die Antwort hat mich auch interessiert.


Sehr geehrter Herr Xxxxx,

ich reise ab und zu dienstlich und privat. Wann immer es geht, nehme ich dafür den Zug. Gerade mit den USA fühle ich mich eng verbunden: Ich habe 2007 in San Diego studiert, bei den Demokraten in Obamas ersten Wahlkampf mitgeholfen und verfolge dort die politische Lage - aktuell mehr denn je - mit großem Interesse. Fast alle Ziele, die Sie aufgezählt haben, betrafen Dienstreisen in den vergangenen fünf Jahren.

Ich finde, wir brauchen nicht bessere Menschen, sondern eine bessere Politik, die die richtigen Rahmenbedingungen setzt, das hilft übrigens auch gegen die Klimakrise. Und dann muss man auch nicht mehr bei atmosfair die Flüge ausgleichen - was ich gerne gemacht habe. Wegen diesem Ansatz bin ich bei den Grünen und setze mich im Parlament dafür ein, dass wir die strukturellen Rahmenbedingungen verändern.

Herzliche Grüße
Katharina Schulze

Re: Grüne

BeitragVerfasst: Mo 18. Feb 2019, 10:24
von Uel
Die Bigotterie dieser Dame mit ihren 20 Flugreisen in 2 Jahren ist nicht mehr zu überbieten. Die Lokal-Politikerin aus Bayern fühlt sich überall auf der Welt gefragt. So geht Sendungsbewusstsein von Herrenmenschen oder sagt man hier auch schon Damenmenschin? - .... ach sagen wir doch lieber sich besserdünkenden Menschen. Mit einer ideologie-belasteten Globalisierung, die über natürlichen Welthandel hinausgeht, werden wir niemals die Welt besser machen können.

Re: Grüne

BeitragVerfasst: Mo 18. Feb 2019, 13:33
von AlexRE
maxikatze hat geschrieben:Die Antwort hat mich auch interessiert.


Sehr geehrter Herr Xxxxx,

ich reise ab und zu dienstlich und privat. Wann immer es geht, nehme ich dafür den Zug. Gerade mit den USA fühle ich mich eng verbunden: Ich habe 2007 in San Diego studiert, bei den Demokraten in Obamas ersten Wahlkampf mitgeholfen und verfolge dort die politische Lage - aktuell mehr denn je - mit großem Interesse. Fast alle Ziele, die Sie aufgezählt haben, betrafen Dienstreisen in den vergangenen fünf Jahren.

Ich finde, wir brauchen nicht bessere Menschen, sondern eine bessere Politik, die die richtigen Rahmenbedingungen setzt, das hilft übrigens auch gegen die Klimakrise. Und dann muss man auch nicht mehr bei atmosfair die Flüge ausgleichen - was ich gerne gemacht habe. Wegen diesem Ansatz bin ich bei den Grünen und setze mich im Parlament dafür ein, dass wir die strukturellen Rahmenbedingungen verändern.

Herzliche Grüße
Katharina Schulze


Mit anderen Worten: Wer das Gute will, darf ein schlechter Mensch sein.

Dem vermag ich nicht zu folgen. Empathielose Ärzte, notorisch lügende Verfechter der Meinungsfreiheit, für die freiheitlich demokratische Grundordnung eintretende Rechtsbeuger usw. usf. werden auf lange Sicht ihren hehren Idealen immer nur Schaden zufügen.

Re: Grüne

BeitragVerfasst: Di 19. Feb 2019, 12:59
von maxikatze
Nicht einmal der Präsident der USA darf noch so kleine Geschenke nicht annehmen. Bei einem gewöhnlichen Arbeitnehmer gehört der Wert eines Sachbezugs zum steuerpflichtigen Arbeitslohn. Ein Arbeitnehmer muss also geldwerte Vorteile versteuern, wenn sie über eine Freigrenze liegen. Korrigiert mich, wenn ich da was falsch verstanden habe.

Vom Fischer un sine Fru:

https://www.focus.de/politik/deutschlan ... 03196.html

Re: Grüne

BeitragVerfasst: Di 19. Feb 2019, 14:17
von AlexRE
Bei einem gewöhnlichen Arbeitnehmer gehört der Wert eines Sachbezugs zum steuerpflichtigen Arbeitslohn. Ein Arbeitnehmer muss also geldwerte Vorteile versteuern, wenn sie über eine Freigrenze liegen.


Nur dann, wenn der AN die Sachbezüge für seine berufliche Tätigkeit erhält. Ein wertvolles Geschenk Dritter an einen Promi kann allenfalls Schenkungssteuer auslösen, die berechnet sich wie die Erbschaftssteuer, da gibt es also hohe Freibeträge.

Re: Grüne

BeitragVerfasst: Di 19. Feb 2019, 14:21
von AlexRE
Bei einer Schenkung im Wert von 36.000 Euro ohne Verwandtschaftsverhältnis zum Schenkenden muss Fischer immerhin noch 4.800 Euro Schenkungssteuer bezahlen:

https://www.lohnsteuer-kompakt.de/rechn ... uerrechner