von AlexRE » Mo 30. Aug 2021, 18:39
icke hat geschrieben:Sie tritt nur in Berlin an und vereint eher linke Sozial- und Bildungspolitik mit konservative Bildungspolitik
Die neuen Demokraten wurden im Februar 2021 in Berlin gegründet. Ihre Kernthemen sind Innere Sicherheit und Soziale Gerechtigkeit. Sie fordert u.a. den Ausbau des sozialen Wohnungsbaus, die personelle Aufstockung von Polizei, Justiz und Feuerwehr sowie eine bessere Ausstattung für Kitas und Schulen.
https://www.dieneuendemokraten.de/teams.htmhttps://m.bpb.de/politik/wahlen/wer-ste ... demokraten
Machst Du da mit?
Das Problem mit noch so interessanten neuen Kleinparteien ist, dass eine weitere Zersplitterung der Szene alternativer demokratischer Bewegungen die Chance mindert, dass eine dieser Parteien die 5 % - Hürde knackt. Deshalb nützen solche Neugründungen dem pflichtvergessenen Establishment. Wenn alle Wähler, die den Etablierten Mandate wegnehmen und dabei dennoch demokratisch wählen wollen, z. B. die Freien Wähler in den Bundestag hieven würden, hätte das eine echte Wirkung. Nur so müssten die alten Seilschafter für Pflichtverletzungen persönliche Verluste hinnehmnen, weil es bei ihnen weniger Mandate und Pfründen zu verteilen gäbe.
Der Stuttgarter OB Rommel:
Ich trete überall, wo das notwendig ist, der Meinung entgegen, der Umstand, dass die Diktatur zu allem fähig war, berechtige dazu, die Demokratie zu allem unfähig zu machen.