Die Linke

Hier können sich Mitwirkende von politischen Parteien äußern, die an dem Aktionsbündnis Verfassungsreferendum teilnehmen wollen.

Re: Die Linke

Beitragvon icke » Fr 11. Jan 2019, 14:44

Ende des Jahres 2018 wurde der Leiter der Gedenkstätte Hohenschönhausen (Stasiknast) vom Berliner Kultursenator Lederer (Linke) unter fadenscheinigen Gründen entlassen. Ein Gericht hob die Kündigung auf, so dass er gleich wieder sein Büro bezog. Er ist kein kalter Krieger, lässt die Aufklärung aber auch nicht ruhen, weshalb er es sich in der Linken Führungsspitze verscherzt hat. Am 7. Januar feierte die Linke den 100. Geburtstag der KPD im Berliner Abgeordnetenhaus. Zu dieser Veranstaltung gab Knabe jetzt seine Beurteilung ab.

Knabe nannte die Veranstaltung im Berliner Parlament „eine mehr schlecht als recht kaschierte Gedenkfeier“ für die KPD, erkannte ein „Kokettieren mit außerparlamentarischer Gewalt“ und monierte eine „verschleiernde Sprache“, wenn es etwa um die Opfer des Kommunismus gehe. Der „Versuch eines pseudokritischen Tons“ erinnere an die DDR. Doch das sei kein Wunder bei Politikern, die zu großen Teilen „aus einer diktatorischen Partei kommen“, so Knabe.

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/ ... --31839658?
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Re: Die Linke

Beitragvon Uel » Fr 11. Jan 2019, 17:10

taktisch ganz schön dumm, von der Linken, diese alten Pfade immer noch zu pflegen. Viel abgebrühter wäre es doch, den Mann zu hofieren und so zu tun, als wenn "Links" damit überhaupt Nichts je zu schaffen gehabt hätte ...
Liebe Grüße
von Uel


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Vom organisierten Geld regiert zu werden ist genauso schlimm wie vom organisierten Verbrechen regiert zu werden. [Roosevelt-32.US-Präsident]
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Re: Die Linke

Beitragvon maxikatze » So 24. Mär 2019, 11:45

Jeder aus dem gemeinen Volk wäre seinen "Lappen" losgeworden. Unfall verursacht, Fahrerflucht begangen und 0,9 ‰.

https://berlinjetzt.com/2019/03/22/waru ... UsM5lnmY7o
Frauen schulden keiner einzigen Religion Dank für auch nur einen Impuls der Freiheit.

Susan Brownell Anthony,
amerikanische Frauenrechtlerin 1820-1906
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Re: Die Linke

Beitragvon Staber » So 24. Mär 2019, 12:04

maxikatze hat geschrieben:Jeder aus dem gemeinen Volk wäre seinen "Lappen" losgeworden. Unfall verursacht, Fahrerflucht begangen und 0,9 ‰.

https://berlinjetzt.com/2019/03/22/waru ... UsM5lnmY7o




Moin Maxi!
So looft dit eben in Berlin. ;)
Hakan Tas - ein leuchtenden moralisches Vorbild. Natürlich ist kein Mensch fehlerfrei, aber man lese mal nach, welche Töne dieser Politiker in seinen Reden als Innenpolitiker von sich gab. Er rechnet anscheinend damit, dass bis zum nächsten Jahr Gras über die Führerschein- Sache gewachsen sein wird.

Taş hatte erklärt, er bereue seinen Fehler zutiefst und wolle die Konsequenzen tragen. Er legte seinen Posten als innenpolitischer Sprecher der Fraktion nieder und schied aus dem Innenausschuss, dem Untersuchungsausschuss zum Terroranschlag am Breitscheidplatz sowie dem Präsidium des Abgeordnetenhauses aus.


Es ist bezeichnend, dass Tas mit großer Geste alle Ämter aufgibt bis auf diejenigen, für das er bezahlt wird und das ihm eine steuerfinanzierte Altersversorgung sichert. Ich meine ,Tas dürfte wenig berufliche Alternativen mit vergleichbaren Einkommens-, Reise- und Aufmerksamkeitsmöglichkeiten haben.
DGzRS
" Wir fahren raus, wenn andere reinkommen.

Gruß Staber
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Re: Die Linke

Beitragvon AlexRE » Do 19. Sep 2019, 20:25

Ein rot-rot-grünes Projekt, die Bundesratsinitiative aus Thüringen:

SCHWARZFAHREN SOLL BALD KEINE STRAFTAT MEHR SEIN
19.09.2019 • 10:44

Schwarzfahren soll bald keine Straftat mehr sein, sondern nur noch eine Ordnungswidrigkeit. Wie der "Tagesspiegel" berichtet, wurde am Dienstag im Senat beschlossen, dass Berlin die entsprechende Bundesratsinitiative Thüringens unterstütze.


https://www.sat1.de/tv/fruehstuecksfern ... -sein-clip

Das ist m. M. n. reiner Aktionismus, der effektiv nichts bringen wird. Die teuren Gefängnisplätze werden nur von solchen Schwarzfahrern belegt, die sehr oft erwischt wurden.

Die werden dann nach Abschaffung der Strafbarkeit alle Hausverbot bei den Verkehrsbetrieben bekommen und immer wieder Hausfriedensbruch begehen. Dessen Strafbarkeit kann man ganz bestimmt nicht aufheben.

Also werden die notorischen Schwarzfahrer - u. a. Obdachlose, die sich aufwärmen wollen - weiter die Gefängnisse bevölkern.
Der Stuttgarter OB Rommel:

Ich trete überall, wo das notwendig ist, der Meinung entgegen, der Umstand, dass die Diktatur zu allem fähig war, berechtige dazu, die Demokratie zu allem unfähig zu machen.
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