Uel hat geschrieben:
>>>Aber auch wenn nur völliges Irresein einen Angriff erklären könnte - warum sollte es überhaupt eine politisch zu diskutierende Frage sein, einen Nato - Partner an der Grenze zu einem Krisengebiet auf dessen eigenem Territorium mit hocheffizienten Defensivwaffen wie dem Patriot - System zu stärken? Ich meine, dass das eine völkerrechtlich verbindlich eingegangene Pflicht ist, über die es nicht viel zu diskutieren gibt, auch nicht im Bundestag.<<<
Ja, Alex,
Du sagst es: völliges Irresein. Es Besteht keine Gefährdung, selbst wenn die Syrische Luftwaffe besser sein sollte als die Libysche, so hat sie keine Chance gegen die Nato-Vögel. Es geht darum, dass wir uns nicht durch Nichtigkeiten und Gewöhnung in die Position des Welthilfspolizisten drängen lassen, und nicht im Zeitalter der Computerkriegsspiele einen Kriegstreiber-Gewöhnungsprozess durchmachen, dass der Bundestag nicht jährlich über Einsätze entscheiden muss und dass "im Front- und Auslandseinsatz sein" nicht der Regelfall für die Bundeswehr wird. Zu unserm europäischen Schutz ist es wichtig, das bei zweifelhaften Vorhaben die USA immer unsicher gehalten werden müssen, ob die Mehrheit der Nato-Länder mitmacht. Bei wirklichen Gefährdungen von Bündnispartnern darf natürlich niemals Zweifel aufkommen aber bei Nichtigkeiten, Kriegsverbrechen oder "Schweinebuchten" ect. sind Zweifel unbedingt notwendig.
Als ich bei der Bundeswehr war, durfte nur von V-Fall gesprochen werden und das Wort Krieg und Kriegseinsatz war tabu. Und das war auch gut so. Denn die, die nicht Verweigerer waren, konnten sicher sein, niemals jenseits des V-Falls eingesetzt zu werden.
Denn zum Glück war die Nato damals ja für Vietnam nicht zuständig und spätesten beim Einmarsch der USA in Grenada hatte man so seine Zweifel an den moralisch überlegenen Absichten des großen Bündnispartners. Maggie Thatcher soll getobt haben.
Lit. http://de.wikipedia.org/wiki/US-Invasion_in_Grenada
Es geht darum, dass wir uns nicht durch Nichtigkeiten und Gewöhnung in die Position des Welthilfspolizisten drängen lassen,
Lieber Uel!
Du wirst mir Wiedersprechen......ich fühle es schon!
Wir sind doch schon in der Rolle des Welthilfspolizisten. Ob wir das wahr haben wollen , oder nicht.
Piraten und Terroristen agieren „asymmetrisch“, grenzüberschreitend und bedrohen vitale nationale und internationale Interessen. Es gibt eine völkerrechtliche Pflicht, gegen diese Art von Gegnern vorzugehen. Diese Pflicht gilt auch für Deutschland.
Beispiel !Wer hätte noch vor kurzem gedacht, dass sich eine deutsche Regierung einmal so intensiv mit dem Kampf gegen Piraten befassen würde? Der Streit über Zuständigkeiten und Befugnisse mag typisch deutsch sein. Er ist aber – in gewissen Grenzen – auch gut so. Denn die Bekämpfung der traditionellen „Feinde der Menschheit“ am Horn von Afrika ist ein weiterer Beleg für den ebenso abgedroschenen wie richtigen Satz, dass innere und äußere Sicherheit nicht mehr scharf zu trennen sind.
Im Kern geht es um eine polizeiliche Aufgabe, die aber militärische Mittel erfordert. Schließlich sind die Seeräuber gut bewaffnet und in der Lage, Supertanker zu kapern. Dass Streitkräfte in der Regel andere Aufgaben haben als Polizisten und umgekehrt, das ist aber gerade bei Auslandseinsätzen nicht mehr so deutlich.
Deutschland wolle nicht den Weltpolizisten spielen, hieß es schon früh in der Marineführung mit Blick auf Einsätze gegen Piraten. Aber genau das tut die Bundeswehr etwa in Afghanistan, mit Mandat und gemeinsam mit den Verbündeten.
Dem Kampf gegen Piraten und Terroristen (hier gibt es zwar eine Schnittmenge) ist eines gemeinsam: Der Gegner handelt „asymmetrisch“, grenzüberschreitend und bedroht vitale nationale und internationale Interessen. Hinzu kommt – und das wird in der kleinteiligen deutschen Debatte oft übersehen – die völkerrechtliche Pflicht, gegen diese Art von Gegnern vorzugehen.
Wer deutsche Soldaten angreift, muss auch mit deutscher Strafverfolgung rechnen.
