Ist UNO noch rettbar als Konflikte befriedende Organisation

Hier soll besprochen werden, wie die künftige Entwicklung der UN im Hinblick auf zuverlässigeren internationalen Rechtsschutz einzelner Staaten und Volksgruppen aussehen könnte.

Re: Ist UNO noch rettbar als Konflikte befriedende Organisation

Beitragvon Uel » Sa 5. Mär 2022, 20:25


Hi, Staber,

vermutlich hast Du Recht, aber ich bin halt ein unverbesserlicher Optimist. Mein Motto ist Albert Camus "man muss sich Sysiphos als glücklichen Menschen vorstellen".
Liebe Grüße
von Uel


dran denken: Narrenhände besonders oft waschen, 2m Abstand halten und bei Narren und prustenden Joggern 5m (Atem)-Abstand! 4. Impfung nicht verschlafen!
Benutzeravatar
Uel
globaler Moderator
 
Beiträge: 3602
Registriert: Do 18. Dez 2008, 22:50
Wohnort: NRW

Re: Ist UNO noch rettbar als Konflikte befriedende Organisation

Beitragvon Uel » Sa 5. Mär 2022, 20:53


Nachtrag zu Maxis Frage:
War die UNO nicht schon immer ein Papiertiger? Hat die UNO jemals einen Krieg verhindern können?


Die Erfolge der UNO laut Wiki:
Der UN werden mehrere beachtliche Erfolge zugesprochen, unter anderem:

Sie wirkten bei der Gründung des Staates Israel 1947–1949 mit
Sie entschärften die Berlinkrise 1948–1949
Sie entschärften die Kubakrise 1962
Sie entschärften die Nahostkrise 1973
Sie wirkten in Rhodesien 1976 auf die Einführung des Wahlrechts für Schwarze hin
Beendigung des Ersten Golfkriegs 1988

Sie sicherte direkt den Frieden unter anderem in

Kambodscha (1993)
Mosambik (1994)
Angola (1995)
Guatemala (1996)
Zypern
Liebe Grüße
von Uel


dran denken: Narrenhände besonders oft waschen, 2m Abstand halten und bei Narren und prustenden Joggern 5m (Atem)-Abstand! 4. Impfung nicht verschlafen!
Benutzeravatar
Uel
globaler Moderator
 
Beiträge: 3602
Registriert: Do 18. Dez 2008, 22:50
Wohnort: NRW

Re: Ist UNO noch rettbar als Konflikte befriedende Organisation

Beitragvon AlexRE » Sa 12. Mär 2022, 13:36

Ein LTO - Artikel stellt den Versuch der Ukraine, Russland die ständige Vertretung im Sicherheitsrat abzuerkennen, als juristisch vertretbar dar. Ich habe dem auf Facebook widersprochen:

https://www.lto.de/recht/hintergruende/ ... rheitsrat/

Einen ernsthaften Versuch, Russland den Status des Fortsetzers der sowjetischen Rechte bei der UNO wegzunehmen, hielte ich für ein sehr gefährliches (und auch juristisch wackeliges) Spiel. Schließlich sind die fünf ständigen Mitglieder deshalb mit einen Vetorecht ausgestattet worden, weil sie Atomwaffen besitzen und zu allen denkbaren Anlässen für einen Atomkrieg nicht auch noch juristische Meinungsverschiedenheiten kommen sollen.

Wer aber den Russen das Vetorecht wegnehmen will, kann ihnen nicht gleichzeitig die Atomwaffen wegnehmen. Russland wiederum kann niemandem das Recht auf Notwehr (Art. 51 UN - Charta) wegnehmen und nichts gegen die Legalität von Nothilfe machen, wenn es Entscheidungen des Sicherheitsrats und der Vollversammlung zu dem Konflikt blockiert.

Dann wird eben das Notwehrrecht durch das Veto als rechtlicher Rahmen für die gesamte Dauer des Konflikts festgeschrieben, so als hätte es die UNO nie gegeben.
Der Stuttgarter OB Rommel:

Ich trete überall, wo das notwendig ist, der Meinung entgegen, der Umstand, dass die Diktatur zu allem fähig war, berechtige dazu, die Demokratie zu allem unfähig zu machen.
Benutzeravatar
AlexRE
Administrator
 
Beiträge: 25634
Registriert: Di 16. Dez 2008, 16:24

Re: Ist UNO noch rettbar als Konflikte befriedende Organisation

Beitragvon maxikatze » Sa 12. Mär 2022, 18:18

Meine Meinung: Sicherheitsrat und Russland - das steht im Widerspruch zueinander. Weil ich von einem Sicherheitsrat erwarte, dass kein Mitglied den Weltfrieden bedroht. Und Russland ist eine Bedrohung.

Im Artikel steht, dass die damalige Sowjetunion Mitglied des Sicherheitsrats war und nach Auflösung des Landes war eben nur Russland übrig. Da hätte m. M. neu verhandelt werden müssen, ob der Staat Russland seinen Status beibehalten kann. Oder sehe ich das falsch? Denn die anderen ehemaligen Sowjetrepubliken sitzen jetzt auch nicht im ständigen Sicherheitsrat.
Ich würde Russland sogar den Rauswurf aus der UNO androhen, wenn sie nicht unverzüglich ihren Krieg beenden.
"Die größte Errungenschaft unserer freiheitlichen Kultur ist die Überwindung von Denkverboten." (Vince Ebert)
* * *
https://www.marinetraffic.com/de/ais/ho ... 6.5/zoom:4
Benutzeravatar
maxikatze
Administrator
 
Beiträge: 21963
Registriert: Di 16. Dez 2008, 17:01
Wohnort: Sibirien ;)

Re: Ist UNO noch rettbar als Konflikte befriedende Organisation

Beitragvon AlexRE » Sa 12. Mär 2022, 19:04

maxikatze hat geschrieben:Meine Meinung: Sicherheitsrat und Russland - das steht im Widerspruch zueinander. Weil ich von einem Sicherheitsrat erwarte, dass kein Mitglied den Weltfrieden bedroht. Und Russland ist eine Bedrohung.

Im Artikel steht, dass die damalige Sowjetunion Mitglied des Sicherheitsrats war und nach Auflösung des Landes war eben nur Russland übrig. Da hätte m. M. neu verhandelt werden müssen, ob der Staat Russland seinen Status beibehalten kann. Oder sehe ich das falsch? Denn die anderen ehemaligen Sowjetrepubliken sitzen jetzt auch nicht im ständigen Sicherheitsrat.
Ich würde Russland sogar den Rauswurf aus der UNO androhen, wenn sie nicht unverzüglich ihren Krieg beenden.


Nach der heute gängigen völkerrechtlichen Auffassung hat Russland das alleinige Fortsetzungsrecht hinsichtlich der besonderen Rechte der Sowjetunion bei der UNO. Das stellt die Ukraine jetzt in Frage, was m. M. n. aber juristisch nicht geht, weil die Sonderrechte der ständigen Mitglieder des Sicherheitsrats etwas mit ihren Atomwaffen zu tun haben.
Der Stuttgarter OB Rommel:

Ich trete überall, wo das notwendig ist, der Meinung entgegen, der Umstand, dass die Diktatur zu allem fähig war, berechtige dazu, die Demokratie zu allem unfähig zu machen.
Benutzeravatar
AlexRE
Administrator
 
Beiträge: 25634
Registriert: Di 16. Dez 2008, 16:24

Vorherige

Zurück zu (Welt-) Rechsstaatsprinzip auf internationaler Ebene

Wer ist online?

Mitglieder in diesem Forum: 0 Mitglieder und 1 Gast