Demokratische Alternativen

Soll die neue Verfassung Volksabstimmungen nach bekanntem Muster vorsehen oder muss man über neue, auf die Bundesrepublik zugeschnittene Modelle nachdenken?

Demokratische Alternativen

Beitragvon AlexRE » Mo 18. Feb 2013, 20:46

Aus der Facebook - Gruppe "Vereinigte Direktkandidaten":
_____________________



Optionen
Helmut Krause
Roland Stecher:

... es ist immer wieder eine Freude zu sehen dass es doch noch Personen hier auf fb mit einem "gesunden" politischen Verstand gibt

... dass mit Parteien nichts, absolut nichts, für die Mittel- und allerdings überwiegend der so genannten Unterschicht (sorry, ich hasse diese Darstellung) unserer Gesellschaft erreicht werden kann,
dürfte doch so langsam jede "Denke" dieser BürgerInnen, eventuell auch "darüber" wachgerüttelt haben !!!

Langatmige Diskussionen über das wenn und aber noch zu führen ist meiner Ansicht nach reine Zeitverschwendung
> es muss sich in der Praxis was tun und zwar sofort !!!

http://www.vereinigte-direktkandidaten.de

deshalb setze ich meine "fast" gesamte Arbeits- und Freizeit in dieses Vorhaben, mit dem man wirklich enormen Einfluss auf die Politik, die korrupten Klientel-Parteien und ihre Kopfnicker nehmen kann

> und das nicht irgendwo auf den Straßen, in Petitionen etc. pp.

NEIN, direkt im Bundestag !!!

> und dorthin müssen wir von den BürgerInnen in den 299 Wahlkreise gewählt werden um die "wirklichen" Interessen der BürgerInnen auf die Tagesordnungliste zu setzen !!! um so manche der über den Wolken schwebenden "ab und zu anwesenden Abgeordneten", was übrigens zur Pflicht werden muss !, wieder auf den Boden der Tatsachen zurück zu holen
> sofern das überhaupt noch Sinn macht !!!

> mit 299 "parteilos" möglichen Stimmanteile über die Wahlkreise, würden die BürgerInnen u. a. das erreichen was sonst kaum möglich wäre:

!!! ein Mitbestimmungsrecht !!!

diese Chance müssen wir nutzen, denn diese Politik, womöglich mit einer großen Koalition wäre der totale Stillstand für die nächsten 4 Jahre ...
______________________________________________________

Meine Antwort:

> Im Jahr 2002 gab es im Bundestag eine Mehrheit von 63,38 Prozent für einen rot-grünen Gesetzentwurf (Drucksache 14/8503) zur Einführung bundesweiter Volksabstimmungen in namentlicher Abstimmung. Die notwendige Zweidrittel-Mehrheit wurde knapp verfehlt. (Debatte: Plenarprotokoll 14/240, pdf - 120 Seiten - 80 kB) < http://www.mehr-demokratie.de/volksentscheid-bundestag.html

Selbst wenn man der Mehrheitsmeinung der Staatsrechtler folgt und eine Grundgesetzänderung zur Einführung von Volksabstimmungen auf Bundesebene für erforderlich hält, muss man den gegenwärtigen Zustand der ausschließlichen Legitimierung einer zentralen staatsrechtlichen Grundsatzentscheidung durch eine Sperrminorität der Unionsparteien als permanente Verletzung des Demokratieprinzips qualifizieren. Das ist die Konsequenz aus dem Art. 146 GG i. V. m. der Präambel alter Fassung, durch den die Fassung es GG von 1949 als vorläufig ausgewiesen wurde. Nach der Wiedervereinigung und damit Wiedererlangung der uneingeschränkten außenpolitischen Souveränität konnte das GG nur durch den Willen des Volkes und / oder seiner Repräsentanten zur dauerhaften Verfassung Deutschlands werden. Ein solcher Wille war hinsichtlich der Frage von Volksabstimmungen auf Bundesebene nie gegeben, folglich krankt das GG insoweit an einer schwerwiegenden Legitimitätslücke. Diese könnte sich m. M. n. in einer größeren ökonomischen oder politischen Krise in der Zukunft als Sprengstoff für die europäische Einigung erweisen.
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Ich trete überall, wo das notwendig ist, der Meinung entgegen, der Umstand, dass die Diktatur zu allem fähig war, berechtige dazu, die Demokratie zu allem unfähig zu machen.
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Re: Demokratische Alternativen

Beitragvon AlexRE » Sa 22. Jun 2013, 01:27

Noch was von Facebook ;)

Bild


Das ist gut, da können sich die Kleinen schon mal daran gewöhnen, mit ihrer Wahlentscheidung unverbindliche politische Handlungsempfehlungen für irgendwelche Autoritäten abzugeben, die dann keiner ernst nimmt. Die erwachsenen Wähler in Deutschland sind ja nicht weniger niedlich als die lieben Kleinen. :)
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Re: Demokratische Alternativen

Beitragvon Staber » Sa 22. Jun 2013, 11:27

Meine Gedanken zum Thema!Nur mal so !

Man schafft das momentane Parteiensystem, was mehr hindert anstatt zu nützten, ab und ersetzt es mit folgendem System:

Jede Kommune wählt einen einzelnen Vertreter in einen vergrößerten Bundestag. So würde es keinen Parteienzwang mehr geben und jeder Vertreter könnte selbst entscheiden ,was wirklich gut für seine Kommune und das gesamte Land ist. Natürlich wählt der Bundestag auch einen Vorsitzenden - einen Bundeskanzler.

Alle Vertreter aus einem Bundesland würden die Vertreter des Landes für den Bundesrat den es immer noch gibt wählen. Ansonsten gibt es die Bundesländer nur noch auf der Landkarte.

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Re: Demokratische Alternativen

Beitragvon AlexRE » Sa 22. Jun 2013, 15:24

Jede Kommune wählt einen einzelnen Vertreter in einen vergrößerten Bundestag. So würde es keinen Parteienzwang mehr geben und jeder Vertreter könnte selbst entscheiden


Das heute in Deutschland geltende Wahlrecht ermöglicht bereits die Wahl parteiloser Direktkandidaten. Über diese Option könnten die Wähler dem parteipolitischen Establishment theoretisch bis zu 50 % ihrer Mandate und Pfründen wegnehmen. Es gibt auch politische Initiativen, die auf die Förderung dieser Option abzielen.

Da mache ich mit, die Gruppierung ist also über meine Person mit GG-Aktiv verbunden:

http://www.vereinigte-direktkandidaten.de/

http://299direkt.mixxt.de/

Eine andere Initiative mit dem gleichen Konzept:

http://www.williweise.de/

Diese Projekte haben aber derzeit das gleiche Problem wie die meisten Kleinparteien, die meisten deutschen Wähler wollen trotz aller Verärgerung über die Berufspolitiker nicht von ihren Wahlgewohnheiten lassen.
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Re: Demokratische Alternativen

Beitragvon AlexRE » Di 19. Aug 2014, 18:03

Auf Facebook (Meudalismus - Gruppe) gesehen und kommentiert:

19.08.2014

Chancen und Risiken der Einführung direkter Demokratie auf Bundesebene in Deutschland

Die vorliegende wissenschaftliche Arbeit beurteilt am Beispiel der langjährigen Erfahrungen aus der Schweiz die Chancen und Risiken der Einführung von Elementen direkter Demokratie auf Bundesebene in Deutschland.

(...)

Die Ergebnisse der Arbeit zeigen, dass die Einführung direktdemokratischer Verfahren auf Bundesebene in Deutschland eine überwiegend positive Wirkung auf der Ebene des Inputs des politischen Systems entfalten würde. Im Gegensatz hierzu ist eine Einführung der direkten Demokratie auf Bundesebene in der Output-Dimension jedoch mit Risiken verbunden.

(...)


http://www.mehr-demokratie.de/direkte_demokratie.html

>> Die Ergebnisse der Arbeit zeigen, dass die Einführung direktdemokratischer Verfahren auf Bundesebene in Deutschland eine überwiegend positive Wirkung auf der Ebene des Inputs des politischen Systems entfalten würde. Im Gegensatz hierzu ist eine Einführung der direkten Demokratie auf Bundesebene in der Output-Dimension jedoch mit Risiken verbunden. <<

Mein Reden seit den punischen Kriegen ... ;)

Zu ergänzen ist hier allerdings, dass die ökonomischen Folgeschäden politischer Fehlentscheidungen immer von der Allgemeinheit getragen werden. Wenn die Mehrheit der Bevölkerung und damit der Steuerzahler für eine direktdemokratisch getroffene Schwachsinnsentscheidung kollektiv zur Kasse gebeten wird, fallen (Handlungs-) Macht und Verantwortung in denselben Personen zusammen, ganz so wie bei Unternehmern in einem noch funktionierenden (= noch nicht vom Neofeudalismus gekaperten) freien Markt.

Das ist bei den lobbyistenumlagerten Repräsentanten in einer rein indirekten Demokratie nicht der Fall, die sind mitsamt fetten Pensionsansprüchen über alle Berge, wenn sie Mist bauen. Die Chance, dass die Entscheider aus Fehlern lernen, ist also in einer direkten Demokratie viel größer als in einem rein repräsentativen System.

Das ist für mich der allerwichtigste Gesichtspunkt bei der demokratischen Systemfrage. Den ergänze ich überall, wo von der eingangs erwähnten Chancen / Risiken - Abwägung die Rede ist, so auch hier. :)
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Re: Demokratische Alternativen

Beitragvon Staber » Di 19. Aug 2014, 19:13

Wäre ja schön, wenn hier die Kandidaten ein Gesicht hätten, damit man ein Bild von den Kandidaten vor Augen hat. ;)

http://299direkt.mixxt.de/
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Re: Demokratische Alternativen

Beitragvon AlexRE » Di 19. Aug 2014, 21:00

Staber hat geschrieben:Wäre ja schön, wenn hier die Kandidaten ein Gesicht hätten, damit man ein Bild von den Kandidaten vor Augen hat. ;)

http://299direkt.mixxt.de/


Ich bin kein Kandidat, sondern nur eine "erste Anlaufstelle". Ich habe meine Tel. Nr. auf dem Querdenkerforum veröffentlicht, falls mögliche Kandidaten Fragen zu 299direkt haben.

Bislang hat allerdings noch niemand angerufen ... :|
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Re: Demokratische Alternativen

Beitragvon Livia » Di 19. Aug 2014, 22:47

19.08.2014
Chancen und Risiken der Einführung direkter Demokratie auf Bundesebene in Deutschland
Die vorliegende wissenschaftliche Arbeit beurteilt am Beispiel der langjährigen Erfahrungen aus der Schweiz die Chancen und Risiken der Einführung von Elementen direkter Demokratie auf Bundesebene in Deutschland.


Das wäre eine gute Option, den Menschen in Deutschland mehr Recht zu gewähren und die Chancen mehr zu werten als die Risiken. Auch das Volk kann mal versagen, kommt aber eher weniger vor als wenn nur Politiker bestimmen. Ich gebe dem Deutschen Volk die besten Noten, dass sie abwägend und im eigenen Interesse, Abstimmungen souverän bewältigen können. Unsere Politiker wissen ganz genau, dass wenn sie sich nicht nach dem Volk richten, beim nächsten Urnengang einfach abgewählt werden. Das hindert viele Politiker selbstherrlich und eigensinnig zu agieren.

Direkte Demokratie auf Bundesebene?
Chancen und Risiken der Einführung in Deutschland am Beispiel der Schweiz.
- 6 -
Problem in der Beziehung zwischen Wählern und Abgeordneten im Vergleich zu anderen Lebensbereichen sogar besonders ausgeprägt sei: Das tatsächliche Handeln eines Abgeordneten sei für den Wähler schwer nachzuvollziehen, eine Sanktionierung sei ausschließlich an den Wahlterminen möglich und Parlamentarier seien häufig vorrangig an der eigenen Wiederwahl interessiert und weniger daran, die optimalen Ergebnisse für ihre Wählerschaft zu erreichen (vgl. Gerken / Schick 2002, S. 525 f.). Die Differenz zwischen den Interessen des Prinzipals und den tatsächlich gelieferten Ergebnissen wird als „Agency-Loss“ (Bergmann / Müller / Strøm 2003, S. 23 ff.) bezeichnet. In diesem Zusammenhang lässt sich aus theoretischer Perspektive argumentieren, dass die Existenz von direktdemokratischen Verfahren den Prinzipalen ein zusätzliches Instrument an die Hand gibt, um die Agenten an ihre Interessen zu binden, wodurch der „Agency-Loss“ verringert werden kann (vgl. Eder 2000, S. 45 ff.).
2.2 Partizipatorische


Wahlen und Abstimmungen
In kaum einem souveränen Staat gibt es derart ausgebaute Mitbestimmungsrechte des Volkes wie in der Schweiz. Die lange demokratische Tradition, aber auch die vergleichsweise geringe Grösse und Bevölkerungszahl sowie schliesslich eine hohe Alphabetisierungsrate und ein vielfältiges Medienangebot sind ausschlaggebend für das Funktionieren dieser besonderen Staatsform.


http://www.admin.ch/aktuell/abstimmung/ ... ml?lang=de
Viele Leute würden bereitwillig zugeben, dass sie sich langweilen; aber kaum einer würde zugeben, dass er langweilig ist.

Erich Fromm
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Re: Demokratische Alternativen

Beitragvon AlexRE » Mo 1. Dez 2014, 17:55

Heute auf politik-forum.eu geschrieben:

Ammianus » Mo 1. Dez 2014, 17:38 hat geschrieben:Ich bin Antikommunist und wähle Die Linke. Dabei ist mir klar, dass diese Partei mehr oder weniger bruchlos aus der SED hervorgegangen ist und dies aus Gründen der Mitglieder- und Vermögenswahrung. Mir ist auch klar, dass sich in der Partei viele Ewiggestrige und rote Zombies befinden. Dazu kommen noch enttarnte oder versteckte ehemalige Spitzel und Büttel des SED-Regimes. Auch beim durchaus eloquenten und hochintelligenten Gysi halte ich es für sehr gut möglich, dass er eine Stasivergangenheit hat, die, sollten alle Verdachtsmomente zutreffen, noch dazu ziemlich übel ist.

Die Linke ist aber die Partei, welche sozialen Druck von links macht, besonders auf SPD und Grüne. Dieser Druck ist für das weitere Funktionieren unserer Gesellschaft absolut notwendig. Ich halte den in den letzten Jahrzehnten zunehmenden Neoliberalismus für genau so gefährlich wie Rechts- und Linksextremismus oder religiösen Fanatismus wie er sich im Islamofaschismus darstellt.

Der Druck der Linken auf Grüne und SPD verhindert, dass diese zu sehr ins Liberal-Asoziale abdriften. Man musste nur beobachten, wie lange die Grünen gebraucht haben, um sich auf einen Mindestlohn zu einigen und diesen in ihr Programm aufzunehmen.



>>Die Linke ist aber die Partei, welche sozialen Druck von links macht, besonders auf SPD und Grüne. Dieser Druck ist für das weitere Funktionieren unserer Gesellschaft absolut notwendig. Ich halte den in den letzten Jahrzehnten zunehmenden Neoliberalismus für genau so gefährlich wie Rechts- und Linksextremismus oder religiösen Fanatismus wie er sich im Islamofaschismus darstellt. <<


Das erscheint auf den ersten Blick schlüssig. Ich habe auch schon darüber nachgedacht, aus den genannten Gründen die Linkspartei zu wählen, obwohl oder weil ich eine funktionierende freie Marktwirtschaft mit echtem Leistungswettbewerb für das optimale Wirtschaftsmodell halte.

Letztendlich halte ich die Wahl eines bescheidenen programmatischen Gegengewichts aber für unzulänglich. Die etablierten Parteien haben mit der Aushebelung des Sozialstaatsprinzips und der Sozialpflicht des Eigentums die grundgesetzliche Ordnung insgesamt an eine neue Art von quasi - Feudalismus verraten. Das ist eine Herausforderung an den Volkssouverän bzw. die aufrechten Verfassungsdemokraten im Land, der man m. M. n. mit einer reinen Protestwahl zugunsten wirtschaftlich inkompetenter Linker oder irgendwelcher rechter Spinner nicht wirksam begegnen kann.

Langfristig muss der Volkssouverän einfach mehr kollektive Eigenverantwortung übernehmen und u. a. die Einführung von Volksabstimmungen auf Bundesebene erzwingen. Alles andere bedeutet gesellschaftspolitischen Stillstand, der in Rückschritt münden muss und wird.
Der Stuttgarter OB Rommel:

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Re: Demokratische Alternativen

Beitragvon Uel » Di 2. Dez 2014, 16:34

Die Linke besteht nicht nur aus ehem. SEDlern sondern einem Teil, der genau die Gründe damals akut darstellte, die Ammianus anführt, auch heute noch die LINKe zu wählen: der WASG-Teil. Laut WIKI:
Arbeit & soziale Gerechtigkeit – Die Wahlalternative (WASG) war eine politische Partei in Deutschland, die sich im Verlauf des Jahres 2004 vorrangig aus regierungskritischen SPD-Mitgliedern und Gewerkschaftern zunächst als Verein Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit e. V. gebildet hatte und sich am 22. Januar 2005 als Partei konstituierte. Am 16. Juni 2007 wurde nach einer erfolgreichen Urabstimmung die Vereinigung der WASG mit der PDS zur neuen Partei Die Linke formell beschlossen.[1] Die Mitgliederzahl wurde im März 2007 mit 11.600 beziffert. Im September 2007 wurde die Mitgliederzahl nachträglich auf 8.944 Mitglieder für den 31. Dezember 2006 verringert.[
Bei der grottenschlechten Performance, die die SPD in sozialen Dingen und im Bezug zu den Neo-Libs einnimmt, ist sie in einer wirklich gefährlichen Position, was ihre grundsätzliche Glaubwürdigkeit und damit ihr Wachstumspotential insbesonder mit dem Demografie-Aspekt angeht.
Liebe Grüße
von Uel


dran denken: Narrenhände besonders oft waschen, 2m Abstand halten und bei Narren und prustenden Joggern 5m (Atem)-Abstand!
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