Grundgesetz-Aktivierer

Wie der Remmo-Rummel instrumentalisiert wird

https://www.telepolis.de/article/Verdacht-als-Verdikt-Wie-der-Remmo-Rummel-instrumentalisiert-wird-11466974.html

Moin!

„Welche Beziehungen haben die Kriminellen zur Politik?“

Ganz einfach: wo es um viel Geld und Macht geht, ist Kriminalität nie weit ...

Und in seiner Partei hat niemand den Ar*ch in der Hose, dafür zu sorgen, daß diese Type diesen Posten loswird und nie wieder auf CDU-Ticket irgendwo ein Mandat bekommt.

Das ist nicht so einfach. Die Brandmauer macht die CDU von Grünen und Linken abhängig. Wenn führende Grüne wie Omid Nouripour ...

Sardinien-Reise von Jens Spahn sorgt für großen Unmut in Fraktion

https://www.n-tv.de/politik/Sardinien-Reise-von-Jens-Spahn-sorgt-fuer-grossen-Unmut-in-Fraktion-id31350726.html

Moin liebe User!

Wenn die Vorwürfe gegen Spahn nicht vollständig entkräftet werden, muss es das für Spahn in der CDU ...

Unsere herrschende Klasse drängt zum großen Krieg im Osten, weil das ihre letzte Chance zum Machterhalt ist.


Die AfD ist die größte Bedrohung für den Machterhalt der herrschenden Klasse. Genau diese Partei geht erfolgreich mit der Kriegsangst vieler Menschen auf Stimmenfang. Wie genau soll ...

Moin!
Innenpolitik mit Kriegsgeschrei.

Der Russe will den Krieg? Im Web wollen das tausende User nicht glauben!

Zitat Rutte.
„Ich habe soeben mit Kanzler Friedrich Merz gesprochen. Die NATO steht in voller Solidarität mit Deutschland nach dem russischen hybriden Angriff in Leipzig“, postet NATO ...

Moin!

Deutschland ist neben Art. 16a GG auch an EU- Recht und internationale Schutzverpflichtungen gebunden.Das darf man nicht vergessen Gleichzeitig gibt es aber das Dublin- Prinzip *- oder zukünftig das EU Zuständigkeitssystem- wonach grundsätzlich der Staat der ersten Einreise für das ...

Wie zu erwarten war, Trumps Blamage um die verfassungswidrige Verbannung der wichtigsten Presseorgane aus dem Weißen Haus entfaltet sich in voller Pracht:

https://web.de/magazine/politik/us-politik/wende-streit-ums-weisse-haus-42760866

Jetzt ist erst einmal eine einstweilige Anordnung im Sinne ...

Trump eskaliert mal wieder, diesmal durch den Ausschluss der wichtigsten Medien von Pressekonferenzen im Weißen Haus:

https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/usa-medien-trump-100.html

Das wird ihm natürlich die nächste Blamage vor Gericht einbringen.

Vielleicht sollten sich die ...

Moin!

Fassen wir die letzten Wahlergebnisse mal ehrlich zusammen. ;)
Weder in Anhalt, MV, Berlin.... noch im Bund ,wird sich irgendwas ändern. Warum auch? Die Bürger haben ihre Stimmen abgegeben und legen sich nun wieder schlafen. Das Problem, dass sich nichts ändert liegt also nicht in der ...

Carsten Breuer ist zum neuen Vorsitzenden des Militärausschusses der Nato gewählt worden.

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/breuer-nato-militaerausschuss-100.html

Moin!
Carsten Breuer scheint ein intelligenter Kopf und Stratege zu sein. Ich wünsche ihm alles Gute!
Kleiner Einwand ...