Grundgesetz-Aktivierer

Wer glaubt, das Parteien die elementaren Probleme in unserem Land lösen können, der glaubt auch, das Hase Eier bringt.

Liebe Freunde der gepflegten Aufklärung, ich habe eine FB-Gruppe gegründet.

https://www.facebook.com/groups/756949800185870

Wir leben in einer, aus meiner Sicht, gefährlichen Zeit für die Grundrechte.

Die P(l)andemie hat uns eindrücklich vor Augen geführt wozu die Regierung fähig ist ...

Nur was Jörges sagt, ist immer die reine Wahrheit. Egal ob Linke oder der Seitenhieb an die AfD - er hat die Wahrheit gepachtet.


Jörges hat den Punkt seiner Unfähigkeit erreicht. Man merkt, das er keine Ausbildung hat. Ich möchte sogar wetten, das er nicht in der Lage ist, die Mwst. von 19 ...

Ich pack das mal hier unter Small-Talk rein.

Seit 30 Jahren gibt es in den gesellschaftspolitisch Relevanten Bereichen nur Verschlechterungen.

Alles was in dieser Zeit als Reform verkauft wurde, war eine Verschlechterung.

Das gilt auch immer noch.

Seit dem Fall der Mauer nahm die neoliberale ...

Stümper, die nicht mal in der Lage sind, die Mwst. aus einem Preis von 129 Euro zu errechnen.

Das hier war insoweit der absolute Tiefpunkt:

http://www.youtube.com/watch?v=DwlGg8je0Bk

Ich kenne den Beitrag, aber wir sind leicht OT.

90 % der Volkszertreter kennen nicht mal die Gesetze die sie ...

Die Situation vor der Agenda 2010 war wohl reformbedürftig, ist aber "verschlimmbessert" worden. Dr. Wo würde wahrscheinlich sagen, dass eine erfolgreiche Reform ohne Vermögensbegrenzung noch nicht einmal theoretisch möglich wäre.

Die Agenda 2010 ist aus Rat- und Hilflosigkeit der politischen ...

Wahnsinn ist, immer wieder das gleiche Experiment zu wiederholen und jedesmal ein anderes Ergebnis zu erwarten.

Die Agenda 2010 von Schröder - mit dem Gipfel Hartz-IV - hat unsere Gesellschaft zum Negativen verändert.

Die Folge der Agenda 2010 sind Niedrig- und Billiglöhne, Menschenrechtsverletzungen und Elendsökonomie.

Millionen Menschen werden von der Teilhabe am wirtschaftlichen und sozialen Leben ...

Auch das BVerfG kann irren.

Das glaube ich auch. Diese Erkenntnis nützt aber nichts, weil das BVerfG überall das letzte Wort hat.

Wie auch immer, wir brauchen bundesweite Volksentscheide. Die rein parlamentarische Demokratie hat versagt.

Nicht nur das, die rein parlamentarische Demokratie ...

Es reicht ein einfaches Ausführungsgesetz für Abstimmung.

Dieses z.B.

Das ist eine Mindermeinung. Nach der herrschenden Meinung - und nach der maßgeblichen des BVerfG - ist für die Einführung von Volksabstimmungen auf Bundesebene eine Änderung des Grundgesetzes nötig:

Um bundesweite ...